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taz mastodon (AP)
Am Dienstag traf Sachsens Ministerpräsident Kretschmer sich mit AfD-Chef Jörg Urban. Nun sind die Sondierungen mit BSW und SPD gescheitert. https://taz.de/!6047403

tagesschau mastodon (AP)
Livestream ARD-Brennpunkt: Ampel am Ende – wie weiter?

Die Ampelkoalition ist am Ende und viele Fragen bleiben offen: Was sind die politischen Folgen? Wann finden Neuwahlen statt? Verfolgen Sie das Programm des ARD-Nachrichtenkanals tagesschau24 jetzt live.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/livestream-ts24-104.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Livestream

taz mastodon (AP)
Um die Folgen von drohenden US-Zöllen abzufedern, sollten Bundesregierung und EU die eigene Produktion stärken, sagt Ökonom Sebastian Dullien. https://taz.de/!6047356

tagesschau mastodon (AP)
Liveblog zur US-Wahl: ++ Kalifornien will seine Gesetze vor Trump schützen ++

Der kalifornische Gouverneur Newsom will politische Errungenschaften seines Staates vor einer weiteren Präsidentschaft von Donald Trump schützen. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat in einem Telefonat mit Trump ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit bekräftigt. Die Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-uswahl-donnerstag-104.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#USWahl2024 #USA #Liveblog

taz mastodon (AP)
Die Protestaktion zeigt, dass die Frau-Leben-Freiheit-Bewegung nicht zu Ende ist 👉 https://taz.de/!6044079/
„Ahoo ­Daryayi ist eine Stimme, die sich nicht mehr verstecken will, ein Herz, das unerschrocken schlägt in einem Körper, der sich weigert, Besitz zu sein.“<br><br>taz-Autorin Shahrzad Eden Osterer über die iranische Studentin, die sich aus Protest bis auf die Unterwäsche auszog

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
„Ausgesetzt in der Wüste“ enthüllt die brutale EU-Abschottungspolitik. Ein eindrücklicher Film, der Europas scheinheiliges Selbstbild erschüttert.

Die deutsche Regierung ist am Ende: Bundeskanzler Olaf Scholz hat mit der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner die Ampelkoalition aufgekündigt. Aus Berlin berichtet Jens Thurau.

Die deutsch Bundesregierung ist am Ende: Bundeskanzler Olaf Scholz hat mit der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner die Ampelkoalition aufgekündigt. Aus Berlin berichtet Jens Thurau.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die BR-Doku „Ausgesetzt in der Wüste“ enthüllt die brutale EU-Abschottungspolitik. Ein eindrücklicher Film, der Europas Selbstbild erschüttert.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Donald Trump und Elon Musk feiern ihren Wahlsieg – derselbe Musk, der vor der Übernahme noch getönt hatte, Twitter müsse „politisch neutral“ bleiben.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Nach dem Aus der Ampel und dem Rückzug der FDP: Was muss sich jetzt ändern, damit Deutschland wirtschaftlich wieder auf Kurs kommt?

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Im Bundeshaushalt klafft eine Milliarden-Lücke. Wie und ob die geschlossen wird - darüber ist die Regierung zerbrochen. Was aber ist die Schuldenbremse eigentlich?

Im Bundeshaushalt klafft eine Milliarden-Lücke. Wie und ob die geschlossen wird - darüber ist die Ampel-Koalition zerbrochen. Was aber ist die Schuldenbremse eigentlich?

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Es wird Neuwahlen geben, aber wann? Bundeskanzler Olaf Scholz will bis Januar mit einer Minderheitsregierung aus SPD und Grünen weitermachen. Die Opposition schäumt und will Tempo machen.

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Das Aus der Ampel ist kein Grund zur Freude. Ihr Scheitern markiert wohl das Ende der langen Hegemonie der Linksliberalen in der Bundesrepublik.

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Ein Foto zeigt Björn Höcke (AfD) mit mehreren der mutmaßlichen Rechtsterroristen „Sächsische Separatisten“. Sie hatten auch Verbindungen zum III. Weg.
Landkieker mastodon (AP)
Ach, das kommt jetzt aber sehr überraschend. Da war der Herr #AdD Fürst wohl auf Rekrutierungstour für seine Leibstandarte SS #Höcke

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Donald Trump wird als US-Präsident nicht alles an Klimaschutz stoppen können – weil Bundesstaaten Interesse daran haben. Doch gut sieht es nicht aus.

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Nach dem Aus der Ampel-Koalition fordern Wirtschaftsverbände schnelle Neuwahlen. Sie sehen Deutschland als Wirtschaftsstandort bedroht und drängen auf Reformen.

Über ein Jahr nach dem Terrorüberfall der Hamas auf Israel beschließt der Bundestag eine Resolution gegen Judenhass. Aber Debatten werden bleiben.

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Der Bundestag stimmt für einen gemeinsamen Antrag der scheidenden Ampel-Parteien und der Union. Die Linke enthielt sich, das BSW stimmte dagegen.

Die USA waren das Hauptthema beim Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft. Die deutsche Regierungskrise spielte nur eine Nebenrolle. Aus Budapest Bernd Riegert.

Experten gehen davon aus, dass sich die Rivalität zwischen den USA und China in den nächsten vier Jahren noch weiter verschärfen wird.
BT_Finn🌈 mastodon (AP)
nicht nur zwischen China und USA, sondern auch mit vielen anderen Ländern

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Nach der US-Wahl glauben Anhänger Trumps trotz seines Siegs an Manipulation bei Wahlmaschinen. Doch die echten Schwächen des Systems liegen tiefer.

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Trumpwahl, Ende der Ampelkoalition und alles kulminiert im ARD-Brennpunkt: Versuch über den historischen Augenblick am Abend des 6. November 2024.

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Die Europäische Politische Gemeinschaft trifft sich in Budapest. Topthema: der Krieg in der Ukraine. Selenskyj warnt vor „selbstmörderischen“ Optionen.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat zum Bruch mit dem Koalitionspartner FDP gleich einen Zeitplan mitgeliefert. Die Opposition will mehr Tempo. Wir stellen die einzelnen Schritte vor, die in den kommenden Monaten anstehen.

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Der Wahlsieg von Donald Trump ist in der Ukraine eines der wichtigsten Themen. Experten und Politiker diskutieren, was die Ukraine unter seiner zweiten Präsidentschaft zu erwarten hat und vor welchen Aufgaben Kiew steht.

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Trumpwahl, Ende der Ampelkoalition und alles kulminiert im ARD-Brennpunkt: der historische Abend des 6. November 2024.

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Nach der verlorenen Präsidentschaftswahl fragen sich die US-Demokraten, was schiefgelaufen ist. Nun steht die Suche nach Verantwortlichen an.

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Irlands Regierungschef Simon Harris will die Parlamentswahl vorziehen lassen. Der Grund ist der rapide Absturz von Sinn Féin wegen einiger Skandale.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Das Pariser Abkommen sollte die Klimaerhitzung begrenzen, um unkontrollierbare Entwicklungen zu verhindern. Das dürfte schwierig werden.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Regierungskoalition ist auch an der Frage der Ukraine-Unterstützung zerbrochen. Die CDU/CSU-Opposition könnte aber für Kontinuität sorgen.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Scholz räumt auf, sortiert um, vergibt neue Posten. Wissing überrascht mit einsamer Entscheidung. Und wir? Können nur den Atem anhalten.

taz mastodon (AP)
Donald Trump wird als US-Präsident nicht alles an Klimaschutz stoppen können – weil Bundesstaaten Interesse daran haben. Doch gut sieht es nicht aus. https://taz.de/!6044260

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Amnesty International hat erfolgreich geklagt: Das Verfassungsgericht verlangt Nachbesserungen bei der Überwachungspraxis des Bundesnachrichtendienstes.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
In Ungarn treffen sich die Länder der Europäischen Politischen Gemeinschaft, um einen gemeinsamen Kurs gegenüber dem gewählten US-Präsidenten Trump zu beraten. Das wird schwierig.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Biden will in der US-Politik "die Temperatur senken". Der scheidende Präsident versicherte in seiner Rede nach den Wahlen, einen "geordneten" Übergang" zu Trump zu gewährleisten.

tagesschau mastodon (AP)
Biden nach US-Wahl: "Niederlage bedeutet nicht, dass wir besiegt sind"

Erstmals nach der US-Wahl ist Noch-Präsident Biden vor die Presse getreten: Er akzeptiere die Wahl, die das Land gemacht habe. Man könne sein Land nicht nur lieben, wenn man gewinne, so der Demokrat.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-wahl-biden-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#USWahl2024 #Biden #Trump #kamala

tagesschau mastodon (AP)
Marktbericht: Ampel-Aus beflügelt den DAX

Die Anleger haben heute nach dem Aus der Ampel-Koalition bei Aktien kräftig zugegriffen. Verluste vom Vortag nach dem Trump-Schock wurden wieder wettgemacht.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/marktberichte/marktbericht-dax-dow-trump-ampel-koalition-scholz-finanzen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Marktbericht #DAX #Euro #Dollar #Fed #Leitzins

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Ein Foto zeigt Björn Höcke (AfD) mit mehreren der mutmaßlichen Rechtsterroristen „Sächsische Separatisten“. Sie hatten auch Verbindungen zum III. Weg. https://taz.de/!6044321

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Neuer Finanzminister Kukies: Aus dem Hintergrund ins Rampenlicht

Vom Juso zum Investmentbanker, vom Kanzlerberater zum Finanzminister: Jörg Kukies hat eine wechselvolle Karriere hinter sich. Wer ist dieser Mann, der hinter vielen finanz- und wirtschaftspolitischen Entscheidungen steckt? Von Marco Karp.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kukies-portrait-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Kukies

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Parallel zur Antisemitismus-Resolution denkt eine Tagung weiter: Sind harte Eingriffe gegen Antisemitismus nur nach einer Verfassungsänderung möglich? https://taz.de/!6047498
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