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Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die USA und China haben die EU abgehängt. Was ist zu tun? Auch beim EU-Gipfel in Ungarns Hauptstadt wird nur schemenhaft klar, wie die Mitgliedsstaaten wettbewerbsfähiger werden wollen. Von Bernd Riegert, Budapest.
benedict16b diaspora
"Der Gedanke Papierkram, Verwaltungsvorschriften und Dokumentationspflichten zu mindern und Entscheidungswege zu verkürzen geistert schon seit vielen Jahren durch die EU. Der erste Ratgeber für Bürokratieabbau in der Europäischen Union, war Bayerns ehemaliger Ministerpräsident Edmund Stoiber. Er arbeitete ehrenamtlich mit 15 Mitarbeitern bereits von 2007 bis 2015 in der Brüsseler Zentrale. Seine Empfehlungen blieben weitgehend ohne Folgen."

Die EU als Bürokratiemonster? Der DW-Artikel legt diese Lesart nahe. Interessant wäre es jedoch, ob die EU-Bürokratie nicht einem allgemein europäischen Trend entspricht, auch in Deutschland z.B. So bezieht sich die Kritik an der Regierungszeit von A. Merkel u.a. auf das enormen Anwachsen der deutschen Bürokratie, sowohl was das ministerielle Personal, als auch die Anzahl der Vorschriften betrifft.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
In Spanien wird nach der Flut das Ausmaß der Zerstörung sichtbar. Zu Besuch bei Menschen, die fast alles verloren haben.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
35 Jahre nach dem Mauerfall trinkt niemand auch nur ein Gläschen Rotkäppchen auf die deutsche Einheit. 13 Gedanken zum sogenannten Einheitstaumel.

Unter den Todesopfern durch den Krieg im Gazastreifen ist eine erschreckend hohe Zahl von Frauen und Kindern. Das zeigt eine Auswertung des UN-Menschenrechtsbüros.
benedict16b diaspora
"Im Gazastreifen hat es nach einer Auswertung der verifizierten Todesfälle nach Altersgruppen die meisten Opfer unter fünf- bis neunjährigen Kindern gegeben. Das geht aus einem Bericht des Menschenrechtsbüros der Vereinten Nationen (UN) hervor. Diese Erkenntnis deute auf eine systematische Verletzung grundlegender Prinzipien des humanitären Völkerrechts hin, erklärte das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte in Genf. In einem 32-seitigen Bericht verweisen die UN dabei auf Gebote der Unterscheidung und der Verhältnismäßigkeit bei Kampfhandlungen.
[...]
Das UN-Menschenrechtsbüro bekräftigt einmal mehr, dass Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen worden sein könnten. "

Eine Gesamtsicht auf die israelische Politik könnte Anhaltspunkte auf eine konstistente Strategie liefern. So wurde kürzlich aus Schweden gemeldet, daß von der Knesset eine Gesetzesvorlage angenommen wurde, nach der die Familien von palästinensischen Gewalttätern in den Gaza-Streifen verbannt werden sollen, für 7 - 20 Jahre. Das gilt auch für Palästinenser mit israelischer Staatsangehörigkeit [Sippenhaft]. Es wird jedoch erwartet, daß das Gesetz vor israelischen Gerichten noch behandelt wird.

https://omni.se/familjer-till-palestinska-angripare-ska-deporteras/a/xm9e9R

Weiterhin wird aus Schweden gemeldet, daß aus Israel gemeldet wird, daß der israelische Brigadegeneral Itzik Cohen bekräftigt hat, keine Palästinenser in den nördlichen Gaza-Streifen zurückkehren zu lassen.

https://omni.se/israels-militar-invanarna-i-norr-far-inte-atervanda/a/Gy6OBx

Die Entwicklung könnte viellieicht als ein Versuch verstanden werden, durch Terror gegen die Zivilbevölkerung politische Ziele zu erreichen. In-die-Steinzeit-Bomben und Massenvertreibung.

taz mastodon (AP)
Gegen die RAF-Verdächtige Daniela Klette wurde Anklage erhoben. Die Staatsanwaltschaft wirft ihr 13 Überfälle vor. Ihre Ver­tei­di­ge­r:in­nen üben Kritik. https://taz.de/!6047839

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Ab Sonntag verkauft der FC St. Pauli Anteile an seiner Fußball-Genossenschaft. Präsident Oke Göttlich erklärt die Vorzüge gegenüber Investoren.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die ARD-Serie „30 Tage Lust“ zeigt Nähe und Distanz in einer Partnerschaft, die Neues wagt. Es geht um Datingapps und einen Dreier mit den Nachbarn.

El Salvador liebäugelt mit der Atomkraft, in Peru wird die Lithium-Förderung kritisiert. In Brasilien feiert man die Zukunft mit grünem Wasserstoff - in Chile zweifelt man. Wie Lateinamerika mit Energieproblemen umgeht.

tagesschau mastodon (AP)
Wissing im Interview: "Das macht unser Land nicht stärker"

Wissings Verbleib in der Regierung und sein Austritt aus der FDP waren eine der großen Überraschungen beim Bruch der Ampelkoalition. Warum er so entschieden hat und was er über seine ehemalige Partei denkt, erzählt er im Interview.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ampelkoalition-bruch-wissing-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Interview #Wissing

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Trump will Klimapolitik abschaffen. Ak­ti­vis­t*in­nen veranstalten einen Gegengipfel zur COP. 2024 gab es einen Temperaturanstieg von über 1,5 Grad.
für immer und ewig mastodon (AP)
von?? auf :blobcatdisputed:


#politik #feminismus #außenpolitik #rüstungsexport #israel #saudi-arabien #türkei #imperialismus #white-supremacy

»Es ist egal, ob sich deutsche Außenpolitik feministisch nennt oder nicht. Letztlich dient sie dazu, Kapitalinteressen durchzusetzen und die basieren auf der Ausbeutung von Unterdrückten, die besonders häufig Mädchen und Frauen sind.[...] Vielleicht war deutsche Außenpolitik trotz seiner feministischen Leitlinien sogar nie so wenig feministisch wie jetzt. «


taz mastodon (AP)
Im anstehenden Wahlkampf wird es um Wirtschaftspolitik und soziale Fragen gehen. Wie stellen sich die Grünen beim Thema Umverteilung auf? https://taz.de/!6045342

taz diaspora
Die Grünen nach dem Ampel-Aus

Grün und gerecht?


Von Tobias Schulze

Im anstehenden Wahlkampf wird es um Wirtschaftspolitik und soziale Fragen gehen. Wie stellen sich die Grünen beim Thema Umverteilung auf?

#taz #tageszeitung #Ampel-Koalition #Wahlkampf #Robert #Habeck #Bündnis #90 #Die #Grünen #wochentaz

It never really left, but... it's back anyway
Image/photo
#cartoon by Rick #McKee

Mr. Nevermind

aHR0cHM6Ly9jZG4ubW9zLmNtcy5mdXR1cmVjZG4ubmV0L3ZOQnFMNjdRNXJNaUR2R3hEdXp3WmEtNzY4LTgwLmpwZy53ZWJw

#cartoon by Joe #Heller

taz diaspora
Elon Musk, Jeff Bezos & Co.

Trump-Wahl macht reichste Menschen noch reicher


Von Svenja Bergt

Viele Multimilliardäre verbuchen nach der Wahl noch deutliche finanzielle Gewinne. Allen voran: ein enger Vertrauter des nächsten US-Präsidenten.

Schwerpunkt: US-Wahl 2024

#taz #tageszeitung #Reichtum #Donald #Trump

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Ein Blick nach Sachsen genügt, um sich deutsche Arroganz wegen der Wahl Trumps zum US-Präsidenten abzuschminken. Dort wird mit Rechten gekuschelt.

Es sei extrem unwahrscheinlich, dass durch das Ausbleiben der US-Hilfen in der Ukraine ein Waffenstillstand eintrete. Im Gegenteil, so Militärexperte Lange.

tagesschau mastodon (AP)
Beitrag zur Pflegeversicherung soll steigen

Der Beitrag zur Pflegeversicherung soll nach Plänen von Gesundheitsminister Lauterbach ab kommendem Jahr steigen. Andernfalls drohe einigen Pflegekassen die Zahlungsunfähigkeit. Zugleich mahnte der Minister eine umfassende Reform an.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/beitrage-pflegeversicherung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Pflegeversicherung #Beitragssatz

taz mastodon (AP)
Der Plan, den Wahltermin hinauszuzögern, ist parteitaktisch motiviert. Er würde den Eindruck schaffen, Grüne und SPD klebten an ihren Sesseln. https://taz.de/!6045325

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Vor 35 Jahren fiel die Mauer - die Hauptstadt feiert mit Gedenken, Plakaten und einem Konzert für Freiheit. Wie blicken Zeitzeugen zurück?

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Donald Trump wird wieder US-Präsident, die Bundesregierung bricht auseinander: Klima­ak­ti­vis­t*in­nen warnen vor klimapolitischen Rückschritten.

Das Aus der Ampel könnte Platz für etwas Neues, Gutes machen. Und wenn nicht, es gibt auch noch andere gute Nachrichten.
Rudi K. mastodon (AP)
Leider hat Herr #Dobrindt noch nie von einer Minderheitsregierung gehört. Heißt: #Scholz kann bis Ende 2025 weiter regieren, wenn er lustig ist. 😇😜 #Ampel #CSU

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Einst eine Großstadt mit rund 275.000 Einwohnern. Jetzt will Russland ein ziviles Leben in Cherson unmöglich machen, so ZDF-Reporter Dara Hassanzadeh aus der Ukraine.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Debatte um die israelfeindliche Parole "From the River to the Sea - Palestine will be free" nimmt kein Ende. Nun wurde eine Berlinerin zu einer Geldstrafe verurteilt.

tagesschau mastodon (AP)
Kommentar: Unabhängigkeit des Verfassungsgerichts muss gesichert werden

Der Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor Einflussnahme ist ein zentrales Projekt, das die Parteien unbedingt noch abschließen sollten, meint Frank Bräutigam. Nach der Neuwahl könnte es zu spät sein.

➡️ https://www.tagesschau.de/kommentar/ampel-bruch-schutz-bundesverfassungsgericht-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Schutz #Bundesverfassungsgericht #Kommentar

tagesschau mastodon (AP)
Welche Lehren will die EU aus dem Sieg von Trump ziehen?

Schon vor seiner Wiederwahl hatte Trump angekündigt, die Ukraine-Hilfen der USA stark herunterzufahren. Außerdem drohte er mit einem Zoll-Krieg. Wie umgehen mit Trump? Das war die wichtigste Frage beim EU-Gipfel in Ungarn. Von H. Schmidt.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-gipfel-budapest-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#EUGipfel #UngarnEU #WahlenUSA

In Thüringen hat die Polizei den Kopf der sogenannten "Hammerbande" gefasst - einer linksextremen Gruppe rund um die verurteilte Lina E. Nach dem Mann wurde seit Jahren gefahndet.

taz mastodon (AP)
Vier Jahre war der Autonome Johann G. auf der Flucht, nun wurde er gefasst. Er gilt als Kopf der Gruppe um Lina E., die Angriffe auf Neonazis verübte. https://taz.de/!6047784

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Bislang importiert die EU nahezu den gesamten Lithiumbedarf aus Drittstaaten. Nun eröffnet in Frankfurt eine Anlage, die eine rein europäische Wertschöpfungskette ermöglichen soll.

tagesschau mastodon (AP)
Scholz und die Vertrauensfrage: Ein Spiel auf Zeit?

Die Forderung danach, Bundeskanzler Scholz solle möglichst bald die Vertrauensfrage stellen, wird immer lauter. Scholz will warten, zeigt sich aber gesprächsbereit. Was ist sein Kalkül? Von Evi Seibert.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scholz-ampelkoalition-wahlkampf-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Ampelkoalition #OlafScholz

taz mastodon (AP)
🚦⛈️ Wie geht es weiter nach dem Ampel-Aus? Darum geht es in der neuen Folge des taz-Podcast Bundestalk: https://taz.de/Nach-dem-Bruch-der-Ampel/!6047694/
Das Bild zeigt Christian Lindner, der nach unten schaut. Dazu der Text: Ampel vorbei – was nun?
Das Bild zeigt Zeichnungen der Gesichter der taz-Redakteur*innen Sabine am Orde, Stefan Reinecke und Cem-Odos Güler. Dazu das Zitat von Cem-Odos Güler: „Ich glaube auch die Beteilgten in der FDP waren überrascht, dass es am Ende doch so schnell ging. Allerdings hatten sich die Konflikte ja Wochen zuvor abgezeichnet.“
Das Bild zeigt Zeichnungen der Gesichter von Bernd Pickert und Ulrike Winkelmann. Dazu das Zitat von taz-Chefredakteurin Ulrike Winkelmann: „Seit Wochen kursieren zwei Szenarien. Erstens: Lindner inszeniert einen Abgang als Erlösungsgeschichte. Zweitens: Olaf Scholz kommt ihm zuvor. Wir haben gesehen wie beide Szenarien an einem Abend kollidiert sind.“

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Widerstand leisten? Auf Checks & Balances setzen? Oder auf die desaströsen Auswirkungen von Trumps Zollpolitik warten? Ein Stimmungsbild aus den USA.

tagesschau mastodon (AP)
Marktbericht: Rekorde in den USA - Kursverluste im DAX

Die Wiederwahl Donald Trumps und das Ende der Regierungskoalition waren die beherrschenden Themen der Handelswoche. Trotz wilder Kursausschläge hat sich der DAX auf Wochensicht kaum vom Fleck bewegt.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/marktberichte/marktbericht-dax-boerse-aktien-gold-oel-tesla-nvidia-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Marktbericht #Börse #DAX #Trump #AmpelAus #Aktien #Gold #Öl #Tesla #Nvidia

Nach der US-Präsidentschaftswahl

Die Demokraten müssen sich neu aufstellen


Von Hansjürgen Mai

Nach der Wahlniederlage gegen Donald Trump suchen die Demokraten nach Antworten. Die unterlegene Vizepräsidentin Kamala Harris gibt sich kämpferisch.

Schwerpunkt: US-Wahl 2024

#taz #tageszeitung #Kamala #Harris #US-Demokraten #Donald #Trump
Aladár Mézga diaspora
Auf Bernie Sanders als Lösung kommen sie natürlich wieder nicht...

taz mastodon (AP)
Nach einem Fußballspiel zwischen Ajax Amsterdam und Maccabi Tel Aviv werden israelische Fans angegriffen. Mindestens fünf Menschen werden verletzt. https://taz.de/!6047786

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Eine Eilmeldung jagte die Nächste in dieser Woche der US-Wahl und des Ampel-Endes. Wir haben gefragt, wie es Ihnen damit geht - das sind (einige der) Antworten.

tagesschau mastodon (AP)
US-Demokraten nach der Wahl: Wer ist schuld und wie geht's weiter?

Die Wahlniederlage stürzt die Demokratische Partei in eine Existenzkrise. Die Suche nach den Gründen ist schwierig und geht in alle Richtungen. Völlig unklar ist, wie es weiter gehen wird - und wer die Partei in Zukunft leitet. Von C. Sarre.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/uswahl/niederlage-krise-us-demokraten-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#USA #USWahl2024 #KamalaHarris #Biden #Demokraten

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
„Köln Radyosu“ ist das erste türkischsprachige Radio in Deutschland. In diesen Tagen feiert es seinen 60. Geburtstag. In Form eines Podcasts.
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