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ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Boris Pistorius stellt sich in der K-Frage bei der SPD nicht gegen Olaf Scholz. Über den WhatsApp-Kanal der Partei teilte er seinen Verzicht mit. ZDFheute live ordnet ein.

#Gaza im #Völkerrecht

Begeht Israel einen Genozid?


Hamas-Unterstützer werfen #Israel vor, in Gaza einen Genozid auszuüben. Dabei begeht, wenn überhaupt, die Hamas einen #Völkermord.

https://taz.de/Gaza-im-Voelkerrecht/!5967927/

#taz #wochentaz #Hamas #Völkerrecht #Genozid #Antisemitismus
Jens friendica
Hamas Unterstützer*innen...? Greta eine Unterstützerin...Zzzz...

Die Leugnung und Verharmlosung von Kriegsverbrechen sowie Völkermord ist eigentlich als Volkverhetzung strafbar....
sollte Rath wissen...
Kurt Lupin diaspora
Na ist halt schlicht kein Völkermord, ausser Du meinst den von der Hamas versuchten. Ist ein Krieg, den die Hamas verursacht hat. Wer da welche Kriegsverbrechen begangen hat, werden die Gerichte klären.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehle gegen Premier Netanjahu, Ex-Verteidigungsminister Galant und Hamas-Führer Deif ausgestellt. Was heißt das nun - ein Überblick.

tagesschau mastodon (AP)
Steuerskandal: Cum-Ex-Kronzeuge attackiert Staatsanwaltschaft

Den Auftakt zum Strafprozess gegen Kai-Uwe Steck nutzte seine Verteidigung für eine Abrechnung. Die Staatsanwaltschaft habe Steck „schäbig“ behandelt und falsche Hoffnungen geweckt - ein Widerspruch zu früheren Aussagen. Vom M. Bognanni.

➡️ https://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/cum-ex-prozess-106.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#CumEx #Prozess

taz mastodon (AP)
Der Computerspiel-Klassiker Tetris ist wie die aktuelle Weltlage: deprimierend und unbezwingbar. Es muss die Möglichkeit zum Sieg geben. https://taz.de/!6047205

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Unterschiedlichste Verbände fordern ein Böllerverbot zum Schutz von Einsatzkräften und Tieren. Die Pyrobranche weist das zurück. Sie erwartet Rekordumsätze.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Schon zu Sowjetzeiten war Riga eine Modestadt. Jetzt feierte die Fashion Week Riga ihr 20. Jubiläum. Vergangenheit und Gegenwart Lettlands schwingen mit.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Sängerin Fairouz ist ein Symbol libanesischer Einheit. Ihre Lieder werden bis heute und aktuell wieder viel gespielt. Jetzt ist sie 90 geworden.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Australien will Social Media für Jugendliche verbieten. Die Gen Z setzt sich oft selbst schon Grenzen, ihr digitaler Detox ist Selbsterhaltung.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Mit Raffaele Fitto zieht ein Postfaschist in die EU-Kommission ein. Es ist ein schmutziger Deal, an dem auch Sozis und Grüne beteiligt waren.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Matt Gaetz, den Donald Trump zum neuen Generalstaatsanwalt der USA machen wollte, zieht zurück. Für Republikaner im Senat ist es eine Erleichterung.

tagesschau mastodon (AP)
Israel kritisiert Haftbefehle des IStGH scharf

Der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehle gegen den israelischen Premier Netanyahu, Ex-Verteidigungsminister Gallant und den Hamas-Anführer Deif erlassen. Israel reagiert harsch. International sind sich die Länder uneinig.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/asien/netanyahu-haftbefehl-reaktionen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#InternationalerStrafgerichtshof #Netanyahu #Gallant #Nahost

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Das Stuttgarter Hotel Silber, einst NS-Hauptquartier, ist heute Gedenkort. Hamburgs Stadthaus hingegen soll etwas werden, was es nie war.

As a demonstration (2013)
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#art #sculpture by Zarouhie #Abdalian

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehl gegen Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu erlassen. Er steht seit Monaten unter Kritik.
benedict16b diaspora
"Men­schen­rechts­ver­tei­di­ge­r*in­nen sehen in dem Erlass den Versuch, die Glaubwürdigkeit des internationalen Rechtssystems wiederherzustellen. „Niemand steht über dem Völkerrecht: keine Anführer bewaffneter Gruppen, keine Regierungsangehörigen, seien sie gewählt oder nicht, keine Militärangehörigen“, sagte Agnès Calla­mard, Generalsekretärin von Amnesty International, im Mai. Amnesty hatte die Bundesregierung kritisiert, völkerrechtswidrige Handlungen der israelischen Regierung nicht als solche zu benennen und so die Arbeit des Strafgerichtshofs zu beschädigen. Die Ermittlungen leitete die US-Anwältin Brenda J. Hollis. Sie war bereits Teil des Ermittlungsverfahrens gegen Russlands Präsidenten Wladimir Putin. Das Gericht hatte im März 2023 einen Haftbefehl gegen Putin erlassen."

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Boris Pistorius steht für eine Kanzlerkandidatur der SPD nicht zur Verfügung. Das teilte der Verteidigungsminister im Messenger WhatsApp mit.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die SPD streitet im Moment über die Frage: Wer ist der bessere Kanzlerkandidat - Olaf Scholz oder Boris Pistorius? Der Deutschlandtrend sieht Pistorius klar im Vorteil.

tagesschau mastodon (AP)
Pistorius wird nicht SPD-Kanzlerkandidat

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt bei der kommenden Bundestagswahl nicht als Kanzlerkandidat der SPD an. Das erklärte er in einer Videobotschaft. Er stehe nicht zur Verfügung. Das sei seine souveräne Entscheidung.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/pistorius-verzicht-kanzlerkandidatur-spd-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Eilmeldung

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Ist die Regierung Netanjahu verantwortlich für Kriegsverbrechen? Der Internationale Strafgerichtshof sieht dafür einen hinreichenden Verdacht. Die israelischen Reaktionen auf den Haftbefehl fallen heftig aus.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Gefälschte Rabatte, Einfuhr illegaler Produkte: Die EU erhebt heftige Vorwürfe und geht gegen den Billigmarktplatz Temu vor. Doch ist der Siegeszug noch aufzuhalten?

taz mastodon (AP)
Forscher haben in Sibirien ein gefrorenes Säbelzahntiger-Baby entdeckt. Seine Familie ist ausgestorben, aber die Säbelzahnfrösche haben noch eine Chance. https://taz.de/!6050673

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Bei den kommenden rumänischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen werden reformfeindliche und antieuropäische Parteien gewinnen. Das selbstverschuldete Scheitern des Staatspräsidenten Klaus Johannis trägt dazu bei.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Karl Lauterbach nennt seine Krankenhausreform eine Revolution. Doch sie könnte nun im Bundesrat ausgebremst werden. Es geht um viel mehr als um Lauterbachs politisches Vermächtnis.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Der hoch umstrittene Favorit von Donald Trump für das Amt des künftigen US-Justizministers zieht zurück. Er stehe nicht mehr für den Posten zur Verfügung, teilte Matt Gaetz mit.

Der hoch umstrittene Favorit von Donald Trump für das Amt des künftigen US-Justizministers zieht zurück. Er stehe nicht mehr für den Posten zur Verfügung, teilte Matt Gaetz mit.
Julima mastodon (AP)
Mal sehen, welche verdorbene Kreatur an seine Stelle treten soll. Erst wenn eine unbescholtene und Recht und Gesetz über Willkür und Gefälligkeit achtende Person vorgeschlagen wird, glaube ich an die gute Nachricht.

tagesschau mastodon (AP)
Welche Folgen hat der Haftbefehl für Netanyahu?

Gegen Israels Premier und seinen Ex-Verteidigungsminister wurden Haftbefehle erlassen. Welche Konsequenzen hat die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs? Und wie positioniert sich Deutschland? Von K. Schwartz und E. Hyseni.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/asien/haftbefehl-istgh-faq-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#FAQ #Israel #Netanyahu #Nahost

taz mastodon (AP)
📱 Betroffene eines Datenlecks bei Facebook haben Anspruch auf Schadenersatz. Wie Nut­ze­r:in­nen prüfen, ob sie dazugehören und worauf es dann ankommt. 👉 https://taz.de/!6050668/
Zu sehen ist eine Tastatur mit dem typischen Facebook-Daumen hoch. Dazu die Zeile: BGH-Urteil zu Facebook: Betroffene haben Anspruch auf Schadensersatz. Entschädigung nach Datenklau – so geht’s
Was ist passiert? Vor dreieinhalb Jahren veröffentlichten Tä­te­r:in­nen persönliche Daten wie Namen und Telefonnummern von insgesamt 533 Millionen Facebook-Nutzer:innen. Ursache war eine Sicherheitslücke, durch die nicht nur Facebook-Freunde, sondern auch Dritte diese Daten auslesen konnten

taz mastodon (AP)
Die Neue Nationalgalerie war bei einem geplanten Symposium über Kunst und Antisemitismus in Berlin um Ausgleich bemüht. Jetzt mehren sich die Absagen. https://taz.de/!6050680

tagesschau mastodon (AP)
Ukraine-Liveblog: ++ Putin bestätigt Mittelstreckenraketen-Angriff ++

Russlands Präsident Putin hat bestätigt, dass die Ukraine mit einer Mittelstreckenrakete angegriffen worden sei. Präsident Selenskyj will eine diplomatische Lösung für die Krim. Die Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-donnerstag-410.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Liveblog #Ukraine

tagesschau mastodon (AP)
Schaden durch gesprengte Geldautomaten weiter hoch

Geldautomaten bleiben lukrative Ziele für kriminelle Banden. Im vergangenen Jahr fiel der Schaden durch gesprengte Automaten zwar leicht, liegt aber immer noch bei 95 Millionen Euro.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/gesprengte-geldautomaten-schaden-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Geldautomatensprengung #Kriminalität

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Linken-Abgeordnete besuchen Festgenommene nach Angriffen auf Neonazis in Budapest – und warnen vor Auslieferungen nach Ungarn. Einem Grünen wird ein Haftbesuch in Budapest verwehrt.

taz mastodon (AP)
Ein Fan der SS wurde wegen Körperverletzung gegen einen Senegalesen verurteilt. Von seiner Tötungsabsicht sei er zurückgetreten, meint das Gericht. https://taz.de/!6050768

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Vor zwei Jahren stirbt ein unterernährtes Mädchen daheim in der Obhut ihrer Eltern. Sie wiegt noch 19 Kilo. Nun hat in Schweinfurt der Prozess gegen Mutter und Vater begonnen.

tagesschau mastodon (AP)
Marktbericht: Der DAX fängt sich

Erneut hat sich der DAX am Niveau bei 19.000 gefangen und zugelegt. Trotz der Gegenbewegung am Nachmittag bleiben aber eine ganze Reihe von Sorgen, mit denen die Anleger sich konfrontiert sehen.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/marktberichte/marktbericht-dax-dow-nvidia-chrome-geldanlage-rendite-finanzen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Marktbericht #DAX #Finanzen #Börse #Dollar #DowJones #NASDAQ

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Dem Erdogan-Kritiker und Lokalpolitiker Nasuh Mahruki wird vorgeworfen, er habe die Wahlbehörde beleidigt. Was das bedeuten soll, weiß Mahruki selbst nicht.

tagesschau mastodon (AP)
Sturm auf das Kapitol: Von Trump ernannter Richter gegen Begnadigungen

Donald Trump will an seinem ersten Tag als US-Präsident massenhaft Teilnehmer des Aufstands vom 6. Januar 2021 begnadigen. Vorerst gehen die Prozesse und Verurteilungen aber weiter - auch durch von Trump berufene Richter.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/trump-massenbegnadigungen-kritik-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Trump #USA #Kapitol #Begnadigungen

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Fermin Muguruza lieferte einst den Sound­track der rebellischen Basken. Musik machte er weiter. Ein Gespräch zum 40. Bühnenjubiläum.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Der Berliner Kulturetat soll massiv gekürzt werden. Im Berliner Abgeordnetenhaus drängt die Opposition Joe Chialo (CDU) zum Rücktritt.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Der Hamburger Autor Mesut Bayraktar beschäftigt sich in seinen Kurzgeschichten mit der Arbeiterklasse. Oldschool? Findet er nicht.

tagesschau mastodon (AP)
ARD-DeutschlandTrend: Die SPD und die K-Frage: Pistorius vor Scholz

Die Personal-Debatte spiegelt sich auch im aktuellen ARD-Deutschlandtrend: In der K-Frage sind nicht nur die SPD-Mitglieder für Boris Pistorius statt für Olaf Scholz. Die SPD muss sich Platz drei mit den Grünen teilen. Von F. Riesewieck

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-3446.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#DeutschlandTrend #Sonntagsfrage

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Von Freitag an treffen sich die Jusos zum Bundeskongress in Halle. Der Vorsitzende Philipp Türmer über die Forderungen des SPD-Parteinachwuchses und die K-Frage.
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