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taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Ein AfD-Verbotsverfahren könnte Erfolg haben, schreiben Ver­fas­sungs­recht­le­r:in­nen an den Bundestag. Die Partei dürfe keine Macht bekommen.

Mit Kriegsrhetorik wollte die liberale FDP raus aus der Koalition. Der Ausstieg war minutiös geplant mit Begriffen wie "D-Day". Die Konsequenz: FDP-Generalsekretär Djir-Sarai und Geschäftsführer Reymann treten ab.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Das Ende der Ampelkoalition und der Rücktritt des FDP-Generalsekretärs sind nicht nur strategische Desaster der Partei. Sie sind auch eine kommunikative Schmach.

Jedes Jahr leidet die indische Hauptstadt zu Beginn des Winters unter Smog und Rauch. Zwar gibt es praktikable Lösungen für das Problem. Aber es braucht auch politischen Willen.

tagesschau mastodon (AP)
Britische Abgeordnete stimmen in erster Lesung für Sterbehilfe

Sollen todkranke Menschen Hilfe bekommen können, um ihr Leben zu beenden? Das Unterhaus des britischen Parlaments hat sich in erster Lesung dafür ausgesprochen. Die Pläne sind hoch umstritten, die Regierung gespalten.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/grossbritannien-sterbehilfe-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Großbritannien #Sterbehilfe

tagesschau mastodon (AP)
VW lehnt Einsparkonzept von IG Metall und Betriebsrat ab

Die Volkswagen-Führung lehnt das Zukunftskonzept der Arbeitnehmerseite zur Konsolidierung des Konzerns ab. Eine ausreichende Entlastung sei "nicht feststellbar", hieß es zur Begründung.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/vw-volkwagen-zukunftskonzept-ig-metall-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#VW #Volkwagen #IGMetall #Zukunftskonzept

tagesschau mastodon (AP)
Zentralratspräsident Schuster warnt vor AfD und BSW

"Einfache, populistische Aussagen" ohne realisierbare Lösungsvorschläge: Mit deutlichen Worten zieht der Präsident des Zentralrats der Juden Parallelen zwischen AfD und BSW. Deren Wahlerfolge könnten jüdisches Leben in Deutschland gefährden.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/schuster-afd-bsw-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#ZentralratderJuden #AfD #BSW #JosefSchuster

tagesschau mastodon (AP)
Reaktionen auf FDP-Papier: Scholz sieht sich bestätigt

Das detaillierte Drehbuch der FDP für den Ausstieg aus der Ampel lässt die Wogen der Empörung hoch schlagen. Kritik kommt von SPD und Grünen, aus der CDU und auch aus den eigenen Reihen. Der Druck auf FDP-Chef Linder wächst.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/fdp-ampelaus-dday-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#FDP #Bundestagswahl2025 #Ampelkoalition

Das "D-Day"-Papier zieht immer weitere Kreise: FDP-Generalsekretär tritt zurück - was wird aus Christian Lindner? Und: Rubel im freien Fall.

taz mastodon (AP)
Die Besetzung des Ex-Kaufhauses in Berlin-Mitte durch Mit­ar­bei­te­nde der Landesbibliothek ist sympathisch. Aber es fehlt die radikale Perspektive. https://taz.de/!6053699

taz mastodon (AP)
Die Bahn bietet rund um Weihnachten mehr Sitzplätze an. Mit dem Fahrplanwechsel werden internationale Verbindungen ausgebaut. Doch die Preise steigen. https://taz.de/!6053749

tagesschau mastodon (AP)
Liveblog: ++ Selenskyj ernennt neuen Chef für Landstreitkräfte ++

Der ukrainische Präsident Selenskyj hat nach nur neun Monaten erneut den Chef der Landstreitkräfte ausgewechselt. Die Ukraine erhielt nach eigenen Angaben die Leichen von mehr als 500 Soldaten von Russland. Die Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-freitag-458.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Liveblog #Ukraine

#politik #wirtschaft #kapitalismus #klassenkampf #cdu #austerität #faschismus

Die rezessiven Züge der deutschen Wirtschaftsleistung durch die zu geringe Nachfrage, gekoppelt mit dem Fachkräftemangel und der Arbeitslosigkeit von 6 Prozent, machen deutlich, worum es bei der Opposition der CDU gegen das Bürgergeld tatsächlich geht. Anstatt etwas für die schwächelnde Wirtschaft und ihre strukturellen Probleme zu tun, indem der Absatz gestärkt wird – was bedeuten würde, die Nachfrage zu stärken, indem das Lohnniveau angehoben wird –, geht es der CDU darum, die bestehenden Machtverhältnisse zu sichern. Arbeitslosigkeit und Armut werden gezielt als Drohkulisse aufrechterhalten, damit das Kapital die Kontrolle behält, ungeachtet der tatsächlichen Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt. [...] der Zusammenhang zwischen Austerität und erstarkendem Faschismus ist weitreichend belegt. Dabei sollten wir Kaleckis Abschlussworte im Blick behalten: »Der Kampf der progressiven Kräfte für Vollbeschäftigung ist zur selben Zeit ein Mittel, um das Wiederaufleben des Faschismus zu verhindern.«

messidor_ diaspora
»Der Kampf der progressiven Kräfte für Vollbeschäftigung ist zur selben Zeit ein Mittel, um das Wiederaufleben des Faschismus zu verhindern.«
Achso, jetzt kämpfen die "progressiven Kräfte" auch noch für den Kapitalismus: gemeinsam mit dem Kapital sind wir stark??? Kreativität im Klassenkampf....statt Abschaffung der Lohnarbeit jetzt Kampf um Vollbeschäftigung.

"Der Regen fließt eben herunter
und fließt eben nicht hinauf"
b.b.
Verbesserungsvorschläge, die den Begriff der Sache nicht treffen, sind einfach eine Dummheit!

AfD gegen freie Berichterstattung

Ihr Kampf


Von Gareth Joswig

Bei einem Parteitag in Bayern hat die AfD Jour­na­lis­t*in­nen von Security bewachen lassen. Die Rechtsradikalen rüsten gegen die Pressefreiheit auf.

Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
Schwerpunkt: Pressefreiheit

#taz #tageszeitung #Parteitag #Feinde #der #Pressefreiheit

tagesschau mastodon (AP)
Entwurf für AfD-Wahlprogramm: Raus aus der EU und dem Euro

Die AfD hat einen Entwurf für das Wahlprogramm vorgelegt. Sie will raus aus der jetzigen EU, den Euro abschaffen und Abtreibungen nur in Ausnahmefällen erlauben. Im Januar wird das Programm beschlossen. Von G. Halasz und J. Kurz.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/afd-wahlprogramm-106.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#AfD #Bundestagswahl #Wahlprogramm

Auf dem Kreuzfahrtschiff "SH Diana" sind Passagiere in einen Hungerstreik getreten. Das Schiff hat nach Motorenproblemen seine Route geändert und die Reise verkürzt.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Ein irrwitziges Polizeiaufgebot sichert das Euroleague-Spiel von Maccabi Tel Aviv in Berlin. Das Team befindet sich im andauernden Ausnahmezustand.
Jens friendica (via ActivityPub)
Eine Handvoll "Störer*innen" wurde von Sicherheitspersonal abgeführt... ? Nichts gewesen als Spesen... Kuffiyas dann sogenannte Palästinensertücher... Eine Gefährdung des Spiels, das Hochhalten von Kuffiyas... Zzzz.

https://www.deutschlandfunk.de/fans-von-stuttgart-kehren-an-der-grenze-zu-serbien-um-100.html

taz mastodon (AP)
Ursula von der Leyen hat sich eine rechtsoffene Kommission zusammengestellt, im Parlament droht ihr keine linke Mehrheit mehr. Trotzdem steckt die EU fest. https://taz.de/!6049652

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
2022 musste der völkische AfD-Richter Maier in den vorzeitigen Ruhestand. Das Dienstgericht Leipzig entschied nun: Pensionsansprüche darf er behalten.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Schorsch Kamerun ist Sänger der Goldenen Zitronen. Zum Bandjubiläum spricht er über mundgeblasene Sektflöten, die Kunstsammlung von Mathias Döpfner und „Bravo“-Homestories.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Kunstfigur DJ Gysi remixt Reden von Gregor Gysi und macht sie zum Sound-Meme. Beginnt so der Aufstieg der Linken?

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Am Black Friday wollen deutsche Käu­fe­r:in­nen im Schnitt 317 Euro ausgeben. Doch gefälschte Onlineshops locken dank KI immer überzeugender in Fallen.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Deckelung von Gewinnen bei den Strompreisen ist rechtens. Gut so – denn die Maßnahme war sehr moderat – typisch Habeck.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Zur Abwechslung ist nicht alles aus Trumps Zauberkiste katastrophal. Der designierte Sondergesandte nimmt nun die Ukraine und Russland in die Pflicht.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Nato ist Russland um ein Vielfaches überlegen, sagt der Historiker Alexander Lurz. Zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben, hält er für übertrieben.

tagesschau mastodon (AP)
Warum Tschechien setzt wieder auf russisches Gas setzt

Tschechien sieht sich als großer Unterstützer der Ukraine. Doch das Land kauft wieder verstärkt russisches Gas - und füllt damit Putins Kriegskasse. Aus Prag heißt es, deutsche Transitgebühren seien schuld. Von M. Allweiss.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/tschechien-russisches-gas-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Tschechien #Russland #Gas

Als die Taliban 2021 in Afghanistan die Macht übernehmen, fliehen die erfolgreichen Sportlerinnen Nazima und Nazira Khairzad aus ihrer Heimat. In Deutschland kämpfen die Schwestern nun für die Frauen in ihrem Land.

tagesschau mastodon (AP)
"D-Day"-Affäre: "Keine besinnlichen Weihnachten für die FDP"

Ein veröffentlichtes Papier, zwei Rücktritte und die Frage: Schädigt die "D-Day-Affäre" auch FDP-Chef Lindner? Politikwissenschaftlerin Münch erklärt, warum der Vorgang für ihn glimpflich ausgehen könnte.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/fdp-dday-ampel-aus-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Interview

Der Ohrwurm "Last Christmas" von Wham! gehört zu Weihnachten wie Plätzchen und Glühwein. Jetzt feiert er seinen 40. Doch der Song war ursprünglich für ein anderes Fest gedacht.

tagesschau mastodon (AP)
Marktbericht: DAX auf hohem Niveau

Der DAX bleibt am Nachmittag weiter im Plus und steuert damit auf einen moderaten Wochengewinn zu. Stärkeren, saisonal sonst nicht unüblichen Gewinnen, stehen aber politische Hindernisse im Weg.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/marktberichte/marktbericht-dax-dow-inflation-geldanlage-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Marktbericht #DAX #Finanzen #EZB #Leitzins #Verbraucherpreise

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Erst Jannik Sinner, jetzt Iga Swiatek. In beiden Dopingfällen stellt sich die Frage: Schützt eine gute Tennis-Weltranglistenposition die Stars vor harten Strafen?

Erfreulich laut Bundesagentur für Arbeit: Immer mehr aus dem kriegsgeschundenen Land Geflüchtete finden in Deutschland auch Arbeit. Doch räumt die Behörde zugleich erhebliche Defizite ein.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Sanierung der St. Hedwigs-Kathedrale in Berlin wurde nach Jahren abgeschlossen. Das Ergebnis ist ein schönes, weißes, alles verschluckendes Nichts.

Bei internationalen Klimaverhandlungen geht es knallhart zu. Es hört sich nur nicht so an. Unser Autor hat mal übersetzt, was wirklich gemeint ist.

taz mastodon (AP)
Für die jahrelang vergewaltigte Gisèle Pélicot bleibt nach dem Prozess die Bewältigung ihres Traumas. Sie sollte damit nicht allein bleiben. 👉 https://taz.de/Vergewaltigungsprozess-um-Gisele-Pelicot/!6048711/
„Gisèle Pelicot ist mehr. Mehr als eine Ikone, mehr als eine Heldin, mehr als eine Pionierin. Ihr Mut hat einen Preis. Gisèle Pelicot zahlt ihn allein.“<br>taz-Autorin Özge İnan
„Wenn man mich so sieht, denkt man: Diese Frau ist stark. Aber in meinem Inneren ist ein Trümmerfeld.“ Gisèle Pelicot vor Gericht
„Jene, die sich eine übermenschliche Kämpferin wünschen, scheinen den zweiten Teil überhört zu haben. In den vielen aktuellen Huldigungen liest man davon: nichts. Das ist ein Versäumnis. Denn wer vergöttert, entmenschlicht zugleich.“ taz-Autorin Özge İnan

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Bei der härtesten Regatta der Welt sind Violette Dorange und Jean Le Cam jüngste und älteste im Feld. Sie sind chancenlos, doch in Frankreich Stars.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Mit sieben Monaten kommt unser Autor in eine Wochenkrippe: totale staatliche Betreuung rund um die Uhr. Seine Suche nach Erinnerung ist schmerzhaft.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Norwegen will im arktischen Meer geopolitisch wichtige Metalle fördern lassen. Kritiker fürchten Schäden der sensiblen Ökosysteme. Der WWF klagt jetzt gegen den Staat. Worum geht es genau?

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Weil er Russlands Ukraine-Überfall „Krieg“ nannte, wurde Lokalpolitiker Alexei Gorinow 2022 zu sieben Jahren Haft verurteilt. Nun folgte ein neues Urteil.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Bahn bietet rund um Weihnachten mehr Sitzplätze an. Mit dem Fahrplanwechsel werden internationale Verbindungen ausgebaut. Doch die Preise steigen.
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