Nahost-Liveblog: ++ Netanyahu fordert Ende des UNRWA-Mandats ++

Israels Ministerpräsident Netanyahu verlangt, die Mission des Palästinenserhilfswerks UNRWA zu beenden. US-Außenminister Blinken reist diese Woche erneut zu diplomatischen Gesprächen in den Nahen Osten. Alle Entwicklungen im Liveblog.

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#Israel #Nahost #Liveblog

Was Flugreisende zum Warnstreik wissen müssen

Kaum fahren die Züge der Bahn wieder, bleiben nun viele Flugzeuge am Boden. Grund ist ein Warnstreik des Sicherheitspersonals an elf Flughäfen - mehr als 1.100 Verbindungen fallen aus. Was Flugreisende jetzt wissen müssen - ein Überblick.

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#Warnstreik #Flughäfen #FAQ

Verteidigungsminister Pistorius wirbt für höheren Wehretat

Verteidigungsminister Pistorius hat im Bundestag erneut steigende Militärausgaben gefordert. Es brauche eine starke Bundeswehr. Außerdem müsse wieder über die Wehrpflicht diskutiert werden.

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#Pistorius #WehrEtat #Wehrpflicht

Fed lässt Leitzins erneut unverändert

Die US-Notenbank Federal Reserve lässt ihren Leitzins weiter unverändert auf hohem Niveau. Die Währungshüter bekräftigten ihre entschlossene Haltung im Kampf gegen die Inflation.

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#Geldpolitik #Zinsen #Zinsentscheidung #Leitzins

Moderner Mensch schon vor 45.000 Jahren im nördlichen Europa

Neue Funde aus Thüringen belegen, dass der moderne Mensch schon deutlich früher als bisher angenommen im nördlichen Europa lebte. Dies müsse zu einem "fundamentalen Umdenken" der Besiedlungsgeschichte führen.

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#Homosapiens #Europa #Paläontologie

Der Behindertenbeauftragte Jürgen Dusel fordert eine Abkehr vom Begriff „geistige Behinderung“. Den Ministern für Arbeit und Gesundheit gibt er Hausaufgaben. https://taz.de/Behindertenbeauftragter-Juergen-Dusel/!5985915/

Generaldebatte im Bundestag: Wachgerüttelt von der Straße

Die Ampelparteien und die Union haben in der Generaldebatte die AfD heftig kritisiert - wohl auch als Reaktion auf die Massenproteste. Einigkeit herrschte nur in diesem Punkt. Von Corinna Emundts.

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#Generaldebatte #FriedrichMerz #OlafScholz

„Diese Rede von #AfD Frontfrau Alice Weidel war das Hasserfüllteste was ich in meiner Karriere als Journalist je im Deutschen Bundestag gehört habe. Das war Hetze ohne Unterlass. Eine Schande!
Diese Rechtsextremen dürfen nirgendwo einen Regierungschef stellen!“

- Ulrich Deppendorf -

Nahost-Liveblog: ++ EU-Einsatz im roten Meer startet Mitte Februar ++

Die EU will bis Mitte Februar mit einem Einsatz der Marine im Roten Meer beginnen. Im Gazastreifen ist einem Medienbericht zufolge mindestens die Hälfte aller Gebäude beschädigt oder zerstört. Alle Entwicklungen im Liveblog.

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#Israel #Nahost #Liveblog

Ukraine-Liveblog: ++ EU räumt Scheitern von Munitionsplan ein ++

Die EU hat ein Scheitern ihrer Pläne für die Belieferung der Ukraine mit Artilleriegeschossen eingeräumt. Der Internationale Gerichtshof hat eine ukrainische Klage gegen Russland abgewiesen. Alle Entwicklungen im Liveblog.

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#Liveblog #Ukraine

Seit Veröffentlichung der „Correctiv“-Recherche gibt es eine Demowelle. Sechs Protokolle von Menschen, die sich jetzt politisch engagieren wollen. https://taz.de/Proteste-gegen-rechts/!5985924/

Bayern: AfD-Abgeordnete bei weiterem Sellner-Treffen dabei

Zwei Wochen vor dem Treffen radikaler Rechter in Potsdam haben zwei bayerische AfD-Landtagsabgeordnete an einer Veranstaltung mit dem Rechtsextremisten Sellner in Schwaben teilgenommen.

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#AfD #Sellner #Bayern

Diese vier lese ich gerade:

Während Sally Weintrobe zeigt, dass "Exzeptionalismus" also der Glaube besser zu sein als Andere und sich mehr leisten zu dürfen, durch den Neoliberalismus gefördert wird und die meisten Menschen und die Umwelt zerstört, illustriert Lisa Morgan, wie Trump es mit hypnotischen Techniken geschafft hat, an die Macht zu kommen.

Jean-Philippe Kindler plädiert sehr beherzt dafür, die durch mehr als 60 Jahre Neoliberalismus völlig zerstörte politische Kultur wieder aufzubauen und Ovid zeigt, dass sich alles verwandeln kann.

Ein bibliophiles Menu, das ziemlich gut zusammenpasst.

#Buchempfehlung

Marktbericht: Spannung vor dem Fed-Entscheid

Erneut musste der DAX seinen Anlauf auf die Marke von 17.000 Punkten abbrechen. Die Wall Street bietet im Vorfeld des Zinsentscheids der US-Notenbank Federal Reserve ein geteiltes Bild.

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#Marktbericht #DAX #Kurse #Rekordhoch #Fed #Dow #Aktien #Börse #ElonMusk #Tesla #Mirosoft #Gold

Selenskyj gegen Saluschnyj: Ein überflüssiger Machtkampf

Der Versuch des ukrainischen Präsidenten Selenskyj, Armeechef Saluschnyj loszuwerden, offenbart einen überflüssigen Machtkampf, meint Sabine Adler. Das Land kämpft ums Überleben, und Selenskyjs Motive haben wenig mit dem Krieg zu tun.

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#Kommentar #Ukraine #Selenskyj #Saluschnyj

Wie sinnvoll ist die Bezahlkarte für Asylsuchende?

Karte statt Bargeld: 14 Bundesländer haben sich darauf geeinigt, eine Bezahlkarte für Asylsuchende einzuführen - zwei gehen einen eigenen Weg. Die Länder versprechen sich viel davon. Was sagen Fachleute dazu? Von Belinda Grasnick.

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#Bezahlkarten #Asylbewerber #Bundesländer

Der AfD-Bundesschiedsrichter Ulbrich hat sich in einem Urteil auf ein NS-Rassegesetz bezogen. Zudem gibt es neue Verbindungen zum Treffen in Potsdam. https://taz.de/Roland-Ulbrich-aus-der-AfD-Sachsen/!5985904/

Russland und Ukraine tauschen 400 Kriegsgefangene aus

Die Ukraine und Russland haben je etwa 200 Kriegsgefangene freigelassen. Dabei erneuerte Kremlchef Putin den Vorwurf, die Ukraine habe vor einer Woche ein Flugzeug mit ukrainischen Gefangenen an Bord abgeschossen.

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#Austausch #Kriegsgefangene #Ukraine #Russland

Dava: Kritik an angeblicher Erdogan-Partei in Deutschland nimmt zu

Die Gründung einer türkeinahen Partei in Deutschland löst zunehmend Besorgnis und Kritik aus. Politiker warnen vor einer Einflussnahme Erdogans und dessen AKP. Ein "wachsames Auge" der Sicherheitsbehörden sei nötig.

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#Erdogan #Dava #Türkei

Die Demos gegen rechts und die Radikalisierung der AfD sprengen die eingespielte Dramaturgie der Generaldebatte. Friedrich Merz versucht eine Gratwanderung. https://taz.de/Generaldebatte-im-Bundestag/!5989525/

E-Autos werden beliebter - allerdings nicht in Deutschland

Deutsche Hersteller konnten im vergangenen Jahr deutlich mehr E-Autos verkaufen - im Ausland, etwa in China. Experten fordern, die Branche müsse sich in Deutschland schneller wandeln. Von Claudia Wehrle.

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#Auto #China #Deutschland #EMobilität

Ukraine-Liveblog: ++ EU räumt Scheitern von Munitionsplan ein ++

Die EU hat ein Scheitern ihrer Pläne für die Belieferung der Ukraine mit Artilleriegeschossen eingeräumt. Bei einem Drohnenangriff wurde Medienberichten zufolge eine Ölfabrik in St. Petersburg getroffen. Alle Entwicklungen im Liveblog.

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#Liveblog #Ukraine

Marktbericht: Spannung an der Börse steigt vor Fed-Entscheid

Der DAX tut sich weiterhin schwer mit einem Durchbruch der 17.000-Punkte-Marke. Wohin die Reise am Aktienmarkt gehen wird, dürfte allerdings erst nach Börsenschluss hierzulande entschieden werden.

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#Marktbericht #DAX #Kurse #Rekordhoch #Fed #Dow #Aktien #Börse #ElonMusk #Tesla #Mirosoft #Gold

Demonstranten blockieren Zugang zu Ruinenstadt Machu Picchu

Für Touristen ist die Ruinenstadt Machu Picchu ein beliebtes Ziel. Doch derzeit sind weder An- noch Abreise möglich. Der Grund: Anwohner blockieren den Zugang. Zwischenzeitlich waren 1.000 Touristen in der Inka-Stadt gestrandet.

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#Peru #MachuPicchu #Proteste

Das Potsdamer Treffen Rechter zeigt, was auf dem Spiel steht. Es ist die Aufgabe der Politik, menschenfeindlich gesinnten Kräften nicht hinterherzulaufen. https://taz.de/Gefahr-durch-Rechtsextreme/!5985745/

Verfassungsschutz speichert Maaßen als Rechtsextremisten ab

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet Hans-Georg Maaßen und hat ihn als Rechtsextremisten gespeichert. Das ergeben Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste und des Nachrichtenportals "t-online". Von Markus Pohl.

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#Maaßen #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus

Nahost-Liveblog: ++ EU-Einsatz im roten Meer startet Mitte Februar ++

Die EU will bis Mitte Februar mit einem Einsatz der Marine im Roten Meer beginnen. Im Gazastreifen ist einem Medienbericht zufolge mindestens die Hälfte aller Gebäude beschädigt oder zerstört. Alle Entwicklungen im Liveblog.

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#Israel #Nahost #Liveblog

Bundeswehr soll 10.000 weitere ukrainische Soldaten ausbilden

Zur militärischen Unterstützung der Ukraine gehört auch die Ausbildung von Soldatinnen und Soldaten. 10.000 von ihnen hat die Bundeswehr im Rahmen einer EU-Mission schon ausgebildet. Nun sollen weitere folgen.

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#Bundeswehr #Soldaten #Ukraine #Ausbildung #EU

Gesetzlicher Mindestlohn zeigt positive Wirkung

Der Niedriglohnsektor in Deutschland ist einer DIW-Studie zufolge so klein wie zuletzt vor 25 Jahren. Trotzdem nimmt den Studienautoren zufolge die Einkommensungleichheit zu.

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#Mindestlohn #Niedriglohnsektor #Gewerkschaften

Am Sonntag tötete eine Drohne erstmals US-Soldaten in Jordanien. Warum eine US-Antwort in Syrien naheliegt, erklärt Analyst Amer al-Sabaileh. https://taz.de/Experte-ueber-Ausweitung-des-Gazakriegs/!5989556/

Sozialarbeit im Jugendtreff: Rap als Therapie

Das "Basement26" in Frankfurt am Main ist für viele Jugendliche ein wichtiger Anlaufpunkt. Ein Weg für die Sozialarbeiter, mit ihnen in Kontakt zu treten, ist Rap. Über die Musik verarbeiten sie schwere Erlebnisse. Von Joscha Bartlitz.

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#Mittendrin #Rap

Merz in Generaldebatte: "Ersparen Sie sich Ihre Aufrufe zur Zusammenarbeit"

Gegenseitige Vorwürfe in der Generaldebatte: Oppositionsführer Merz hat einer Zusammenarbeit mit der Ampel-Regierung eine Absage erteilt. Kanzler Scholz warf Merz mangelnden ökonomischen Sachverstand vor.

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#Generaldebatte #Bundestag #BundeskanzlerScholz #Merz

Ukraine-Liveblog: ++ Ukraine und Russland tauschen Gefangene aus ++

Die Ukraine und Russland haben erneut Kriegsgefangene ausgetauscht. Das russische Parlament hat ein Gesetz zur Beschlagnahmung des Eigentums von Kriegsgegnern beschlossen. Alle Entwicklungen im Liveblog.

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#Liveblog #Ukraine

Inflationsrate im Januar auf 2,9 Prozent gesunken

Nach einem Anstieg zum Jahresende 2023 ist die Inflation zu Beginn des neuen Jahres gesunken. Grund dafür sind vor allem niedrigere Energiepreise. Die Preise für Lebensmittel bleiben hingegen hoch.

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#Inflation #Verbraucherpreise #Teuerung