Ha, that would be fun to watch


#trump #obama

(via Kraftfuttermischwerk)

Teilwiederholung der Bundestagswahl

Kein Wahlabend wie sonst

Von Stefan Alberti

An diesem Sonntag war schon wieder Bundestagswahl in Berlin, zumindest in Teilen der Stadt. Die Ergebnisse stehen erst in der Nacht fest.

Schwerpunkt: Wahlen in Berlin

#taz #tageszeitung #Kai #Wegner #Michael #Müller

Jahrestag des Bombenangriffs auf Dresden

Neonazis stehen im Regen

Von David Muschenich

Mehrere hundert Neonazis demonstrieren in Dresden. Der Gegenprotest ist deutlich größer. Deren Or­ga­ni­sa­to­r:in­nen kritisieren die Polizeitaktik.

#taz #tageszeitung #Dresden #Rechtsextremismus #Bündnis #Dresden #Nazifrei

Teilwiederholungswahl zum Bundestag

„Eine merkwürdige Sache“

Von Stefan Alberti, Rainer Rutz, Lilly Schröder

Berlin wiederholt wegen der Wahlpannen die Bundestagswahl von 2021. Die Beteiligung ist schwach, das Ergebnis gibt es erst weit nach Mitternacht.

Schwerpunkt: Wahlen in Berlin

#taz #tageszeitung #Kai #Wegner #Michael #Müller

Letzte Generation tritt zur EU-Wahl an

„Widerstand ins Parlament tragen“

Von Susanne Schwarz

Die Letzte Generation will ins EU-Parlament. Aktivistin Carla Hinrichs spricht darüber, ob sie an einen Wahlerfolg glaubt – und sie in Brüssel vorhat.

Schwerpunkt: Klimaproteste
Schwerpunkt: Klimawandel
Schwerpunkt: Europawahl

#taz #tageszeitung #Letzte #Generation

#kunst #kultur #politik #repression #kriminalisierung #rechts-staat

Kunsturhebergesetz: Keine Kriminalisierung von Journalisten

Der Deutsche Journalisten-Verband ruft Polizei- und Ermittlungsbehörden auf, das Kunsturhebergesetz (KUG) nicht zur Kriminalisierung von recherchierenden Journalistinnen und Journalisten zu missbrauchen.

Deutschlands Journalistengewerkschaft reagiert damit auf strafrechtliche Ermittlungen in mindestens zwei Fällen wegen der Veröffentlichung von Fotos mit verbotenen Symbolen. Im thüringischen Eisenach sind Medienschaffende des Portals Recherche Nord betroffen, weil sie in ihrer Berichterstattung über Rechtsrock-Konzerte Nazis mit eintätowierten verfassungsfeindlichen Symbolen wie etwa SS-Runen gezeigt hatten. Außerdem waren die Gesichter nicht verpixelt. Daraufhin wurden Ermittlungen nach dem Kunsturhebergesetz von Amts wegen eingeleitet. „Unfassbar, dass sich die Justiz ausgerechnet gegen die engagiertesten Aufklärer in Stellung bringt“, kritisiert DJV-Bundesvorsitzender Mika Beuster. „Das Kunsturhebergesetz darf nicht als Mittel dienen, die notwendige Aufdeckung rechtsextremer Umtriebe zu erschweren.“

Der DJV-Vorsitzende erinnert in dem Zusammenhang an den ähnlich gelagerten Fall des Wetzlarer Journalisten Joachim Schäfer von Hessencam, der bei einer AfD-Veranstaltung gefilmt hatte. Gegen ihn startete die Staatsanwaltschaft im September ein Ermittlungsverfahren.

Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: Hendrik Zörner

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