Russlands Afrikakorps: Putins neue Militärstrategie für Afrika

Jahrelang kämpften in Afrika Söldner der Gruppe Wagner inoffiziell im Auftrag Russlands. Nach dem Tod von deren Chef Prigoschin baut der Kreml eine neue Truppe auf, die direkt dem Verteidigungsministerium untersteht: das "Afrikakorps". Von J.-M. Magro.

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#Russland #AfrikaKorps #WagnerGruppe

Liveblog: ++ Nasser-Klinik in Gaza nicht mehr funktionsfähig ++

Das Nasser-Krankenhaus in Chan Yunis ist nach Angaben des WHO-Generaldirektors nicht mehr funktionsfähig. Auf der Sicherheitskonferenz in München geht es heute um den Krieg in Nahost. Die Entwicklungen im Liveblog. Die Entwicklungen im Liveblog.

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#Israel #Nahost #Liveblog

Die Antidiskriminierungsbeauftragte kritisiert den Umgang mit Hinterbliebenen und Betroffenen des rassistischen Anschlags. Behörden würden diese alleinlassen. http://www.taz.de/!5992819/

Warum Kleinwagen immer mehr auf der Strecke bleiben

Kleinwagen sind beliebt, werden aber immer weniger hergestellt. Ein Grund aus Sicht der Autobauer: Auflagen beim Umweltschutz. Experten warnen vor einem "Angebotsvakuum". Von F. Grote und C. Kretschmer.

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#Kleinwagen #Gewinnspanne #Autobauer

Antidiskriminierungsbeauftragte: "Deutschland hat nach Hanau versagt"

Morgen jährt sich das rassistische Attentat von Hanau zum vierten Mal. Die Antidiskriminierungsbeauftragte Ataman kritisiert, dass Deutschland daraus keine Lehren gezogen habe. Viele fühlten sich "von Staat und Behörden alleingelassen".

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#Antidiskriminierungsbeauftragte #Hanau #Rassismus

Insgesamt mehrere Tausend Menschen protestierten am Samstag getrennt gegen die Münchner Sicherheitskonferenz. Aber alle wollen „Frieden mit Russland“. http://www.taz.de/!5992803/

Wachstumschancengesetz: Mittelstand fordert schnellstmögliche Verabschiedung

18 Wirtschaftsverbände fordern in einem Brandbrief an die Ministerpräsidenten die schnellstmögliche Verabschiedung des Wachstumschancengesetzes. Ihr Vorwurf: Der Bundesrat blockiere die Rettung des deutschen Mittelstands. Von Jan-Peter Bartels.

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#Brandbrief #Mittelstand #Wachstumschancengesetz

Schwere Ausschreitungen bei Eritreer-Treffen in Den Haag

In den Niederlanden ist es bei einer Veranstaltung von Eritreern zu Gewalt gekommen. Unter anderem wurden Feuerwerkskörper und Steine auf Polizei und Feuerwehr geworfen. Hintergrund sind Differenzen zur Diktatur in Eritrea.

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#DenHaag #Ausschreitungen

Guten Morgen!

"Landtag macht Schule": Jugend übernimmt Politik im Düsseldorfer Landtag

Zwei Tage lang übernahmen etwa 800 Jugendliche aus Schulen in ganz Nordrhein-Westfalen den Düsseldorfer Landtag. So sollen sie das Parlament und den politischen Betrieb von innen erleben. Von J. Eberl, R. Boch und M. Schülke.

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#Jugendliche #NordrheinWestfalen

FDP-Generalsekretär kritisiert Habeck und Ampel

Was tun gegen die schwächelnde Wirtschaft? Darüber herrscht in der Ampel keine Einigkeit. FDP-Generalsekretär Djir-Sarai bemängelt die Problemanalyse von Wirtschaftsminister Habeck und wirbt erneut für eine bürgerliche Koalition.

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#FDP #Ampelkoalition

Liveblog: ++ Beratungen über Nahost-Krieg in München ++

Auf der Sicherheitskonferenz in München geht es heute um den Krieg in Nahost. Bei der Berlinale gab es nach "Free Palestine"-Rufen während einer Dokumentarfilm-Premiere Streit. Die Entwicklungen im Liveblog.

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#Israel #Nahost #Liveblog

Thailands Ex-Regierungschef Thaksin aus Haft entlassen

Trotz Korruptionsvorwürfen und einer Haftstrafe hat Ex-Regierungschef Thaksin Shinawatra noch immer viele Anhänger in Thailand. Nun wurde der 74-jährige Milliardär auf Bewährung entlassen.

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#Thailand

Ukraine-Liveblog: ++ Tote nach Angriff auf Kramatorsk ++

Bei einem russischen Angriff auf die ostukrainische Stadt Kramatorsk sind mindestens zwei Menschen getötet worden. US-Präsident Biden glaubt an neue US-Hilfen für die Ukraine. Die Entwicklungen im Liveblog.

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#Liveblog #Ukraine

Orban nach Missbrauchsskandal: Nur wenige Worte zur Krise

Ein Missbrauchsskandal hat in Ungarn Rücktritte und Proteste ausgelöst. In seiner Rede zu Lage der Nation versuchte Premier Orban nun, das Thema hinter sich zu lassen und auf Angriff zu schalten. Von Silke Hahne.

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#Ungarn

Israel: Neue Proteste - aber Netanyahu bleibt hart

Offensive auf Rafah, Verhandlungspause mit der Hamas, keine Neuwahlen: Bei einer Pressekonferenz hat Israels Regierungschef Netanyahu seinen Kurs verteidigt. In Tel Aviv gingen erneut Tausende aus Protest gegen ihn auf die Straße.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/israel-rafah-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Rafah #Israel #Nahost

Nahost-Liveblog: ++ Netanyahu: Offensive in Rafah wird kommen ++

Israels Premier Netanyahu hat bekräftigt, dass eine militärische Offensive Israels in Rafah kommen werde. Bei Angriffen im zentralen Abschnitt des Gazastreifens gab es nach palästinensischen Angaben zahlreiche Tote. Der Liveblog vom Samstag zum Nachlesen.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-nahost-samstag-108.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Israel #Nahost #Liveblog

Vor dem vierten Jahrestag des Attentats gehen in Hanau Tausende auf die Straße. Sie fordern politische Konsequenzen. http://www.taz.de/!5992808/

Festgenommener am Wuppertaler Hauptbahnhof doch kein RAF-Terrorist

Nach dem Hinweis eines Zeugen auf einen gesuchten RAF-Terroristen haben Spezialkräfte in Wuppertal einen Mann festgenommen. Der Hauptbahnhof war stundenlang gesperrt. Laut Polizei bestätigte sich der Verdacht aber nicht.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/wuppertal-festnahme-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Wuppertal #Polizei

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz fehlt es an einer zündenden Idee, wie der russische Krieg in der Ukraine beendet werden kann. http://www.taz.de/!5992801/

China präsentiert sich als Friedensmacht - was ist dran?

Der chinesische Außenminister hat sein Land auf der Münchner Sicherheitskonferenz als Friedensmacht dargestellt: Wenn China und die USA zusammenarbeiteten, könne Großes gelingen. Was steckt dahinter? Von Astrid Freyeisen.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/sicherheitskonferenz-214.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Sicherheitskonferenz

Dass die FDP mit ihrem Nein zum EU-Lieferkettengesetz MittelständlerInnen schützen will, ist ziemlich gelogen. Aus Wahlflops lernt die Partei nicht. http://www.taz.de/!5990202/

Seit Monaten suchen jüdische Studierende das Gespräch mit der Leitung der FU Berlin. Jetzt verspricht Präsident Ziegler ein systematisches Vorgehen. http://www.taz.de/!5990092/

Innenminister der Länder warnen vor Cannabis-Legalisierung

Die Innenminister der Länder warnen in einem Brief an die Ampelfraktionen vor den Folgen der geplanten Cannabis-Legalisierung. Es seien "gravierende negative Auswirkungen" zu befürchten. Auch die Ärztekammer ist besorgt. Von Birthe Soennichsen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/brandbrief-innenminister-cannabis-legalisierung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Brandbrief #Cannabis #Innenminister

Billig-Boom: Wie viel Discount verträgt Deutschland?

Tedi, KiK, NKD, Woolworth und neuerdings Pepco - Billig-Ketten erleben in Zeiten steigender Preise einen regelrechten Boom. Branchenexperten zufolge könnte der Trend anhalten. Von Anke Heinhaus.

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#Discounter #Warenhäuser #Einzelhandel #Inflation #Woolworth

An spontanen Gedenkstätten legen Tausende quer durch Russland Blumen für Alexei Nawalny ab. Die Polizei durchbricht die stille Trauer – teils mit rabiaten Mitteln. Wie viel Widerstand ist noch möglich im Land? http://www.taz.de/!5992806/

Blinken fordert auf Sicherheitskonferenz Zweistaatenlösung in Nahost

Bei aller Solidarität: Der Ton in Richtung Israel wird schärfer. US-Außenminister Blinken fordert auf der Münchner Sicherheitskonferenz einen palästinensischen Staat, um den "Teufelskreis" zu beenden. Auch Kanzler Scholz findet deutliche Worte.

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#NahostKonflikt #Gaza #Israel #SicherheitskonferenzMünchen

Russland: Neuer Prozess gegen Menschenrechtler Orlow begonnen

Überschattet vom Tod Nawalnys hat in Russland ein neuer Prozess gegen den Menschenrechtler Orlow begonnen. Er hatte den Krieg gegen die Ukraine kritisiert und steht nun wegen "Diskreditierung" der Armee vor Gericht.

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#Orlow #Russland

Verein um Maaßen: WerteUnion als Partei gegründet

Auf einem Boot und unter Ausschluss der Öffentlichkeit hat die WerteUnion eine Partei gegründet. Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen will für den Vorsitz kandidieren. Ihm zufolge soll die Partei eine Lücke zwischen Union und AfD füllen.

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#Werteunion #Maaßen

Armenien und Aserbaidschan - Kanzler Scholz vermittelt Treffen

Seit Jahren verharren Armenien und Aserbaidschan im Kriegszustand. Unter Vermittlung von Kanzler Scholz haben sich nun beide Regierungschefs in München getroffen - und angekündigt, ihre Konflikte friedlich lösen zu wollen. Von S. Stöber.

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#MSC2024 #Armenien #Aserbaidschan

US-Operation: Behörden schalten russisches Spionagenetz aus

Sicherheitsbehörden in Deutschland und den USA haben ein globales Spionagenetz der Hackergruppe ATP 28 ausgeschaltet. Im Auftrag von Russland wurden offenbar Regierungen, Militär, Behörden und Konzerne ausgespäht - auch in Deutschland.

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#Spionage #Hackerangriffe #Cyberkriminalität #Russland #USA

Union in der Opposition: Welche Strategie verfolgt Merz?

Der Kurs von CDU und CSU in der Opposition wirkt an vielen Stellen widersprüchlich. Das liegt vor allem an CDU-Chef Merz. Selbst in der eigenen Partei sind einige skeptisch ihm gegenüber. Von C. Emundts.

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#CDU #Merz #Opposition

Wie sähe der Nordatlantikpakt ohne Beteiligung der USA aus? Diese Frage beschäftigt nicht nur die Münchner Sicherheitskonferenz. Drei Szenarien. http://www.taz.de/!5990105/

Nahost-Liveblog: + Hamas gibt Israel Schuld an stockenden Gesprächen +

Die Hamas macht Israel für die schleppenden Verhandlungen über eine Feuerpause im Gazastreifen verantwortlich. Ägypten weist Berichte über die Errichtung eines Flüchtlingslagers zurück. Die Entwicklungen im Liveblog.

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#Israel #Nahost #Liveblog

"Krieg, Klimakrise, Migration..., Sorgen haben die Deutschen genug":

Die Illner-Anmoderation, noch bevor Wagenknecht unwidersprochen das "Naziwähler aus Regierungsprotest"-Liedchen singen &die Störchin sich in Opferrolle rollen darf.

Wenn schon zum Einstieg rechtes "Migrationskrise"-Narrativ incl. in-1-Atemzug-Setzung von Menschen in Not mit Krieg&Naturkatastrophe beschworen wird,
kann man sich Debatten zu Nazi-Einladungen sparen. Da sitzt die AfD selbst in absentia schon in den Köpfen.

Behörden informieren Nawalnys Mutter formell über dessen Tod

Auch das Team Nawalnys geht vom Tod des Kremlgegners aus: Seine Mutter sei in das Straflager gereist, in dem er inhaftiert war, und habe eine amtliche Mitteilung erhalten. Trotz Festnahmen trauern landesweit weiter Menschen.

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#Nawalny #Russland

Krieg in Nahost: Wie die Hamas ihre Waffen bekam

Die Terrororganisation Hamas hat in ihren Kampf gegen Israel aus einem riesigen Waffenarsenal geschöpft. Mörsergranaten, Maschinengewehre oder Granaten gelangten über mehrere Wege in den abgeriegelten Gazastreifen. Von Julio Segador.

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#Nahost #Gaza #Hamas #Israel #Waffen