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taz • mastodon (AP)
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tagesschau • mastodon (AP)
Fachleute werben für Zustimmung zu Cannabis-Teil-Legalisierung

Die Diskussion über die geplante Teil-Legalisierung von Cannabis reißt nicht ab: Nun haben etwa 30 Forscher und Fachleute in einem offenen Brief Bundestagsabgeordnete aufgefordert, dem Gesetzentwurf in dieser Woche zuzustimmen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/cannabis-legalisierung-debatte-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Cannabis #CannabisLegalisierung
#Cannabis #CannabisLegalisierung
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tagesschau • mastodon (AP)
Zahl der Straftaten gegen Geflüchtete 2023 deutlich gestiegen

Die Zahl politisch motivierter Übergriffe auf Geflüchtete ist deutlich gestiegen: 2023 zählte die Polizei in Deutschland 2.378 Straftaten - fast doppelt so viele wie im Jahr zuvor. 219 Menschen wurden dabei verletzt.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/straftaten-gegen-gefluechtete-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Asylbewerber #Gewalt #Flüchtlinge
#Flüchtlinge #Gewalt #Asylbewerber
HU Art Sound (2)
HU Art Sound (2) • diaspora
Amazing!
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#cartoon by Dave #Whamond
#cartoon #Whamond
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tagesschau • mastodon (AP)
Bau von Schutzwand für Atommüll-Lager Gorleben hat begonnen

In Gorleben haben die Baumaßnahmen für eine Schutzwand rund um die Halle mit radioaktivem Abfall begonnen. So soll das Zwischenlager unter anderem vor Terroranschlägen geschützt werden. Vorgesehen ist auch eine Sicherheitszentrale.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/regional/niedersachsen/baumassnahmen-gorleben-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Niedersachsen #Gorleben #Schutzwand
#Niedersachsen #Gorleben #schutzwand
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tagesschau • mastodon (AP)
Auch "Wirtschaftsweise" sehen weniger Wachstum in Deutschland

Deutschland kommt nicht seiner Wachstumsdelle heraus. Auch der Sachverständigenrat wird voraussichtlich seine Konjunkturprognose für 2024 senken. Die Regierung sagt im Jahreswirtschaftsbericht eine Stagnation voraus.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/wachstum-konjunktur-prognose-wirtschaftsweise-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Konjunktur #Wachstum #Jahreswirtschaftsbericht #Rezession #Wirtschaftsweise
#Konjunktur #Rezession #Wachstum #Wirtschaftsweise #Jahreswirtschaftsbericht
tagesschau
tagesschau • mastodon (AP)
Ukraine-Liveblog: ++ EU verhängt neue Russland-Sanktionen ++

Die EU-Staaten wollen neue Sanktionen gegen Russland verhängen. Die Ukraine ist nach Angaben ihrer Luftwaffe in der Nacht mit 19 Drohnen und sechs Raketen angegriffen worden. Alle Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-mittwoch-336.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Liveblog #Ukraine
#ukraine #Liveblog
100% Tempelhofer Feld e.V.
100% Tempelhofer Feld e.V. • mastodon (AP)
Es wird ernst. SPD und CDU stehen in den Startlöchern, um das Tempelhofer Feld zu bebauen: https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/02/berlin-tempelhofer-feld-randbebauung-volksentscheid.html

Schreibt ihnen, was ihr davon haltet! Fragt sie, wie sie dazu abstimmen werden! Sagt ihnen, dass ihr sie nicht wieder wählen werdet, wenn sie den Volksentscheid umstoßen! https://thf100.de/files/abgeordnetenFormular/form.html
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taz • diaspora
Lage im Gazastreifen

In der Sackgasse des Krieges


Von Karim El-Gawhary

In Rafah sind die Menschen eingekesselt zwischen Armee und Grenze. „Ich möchte der Welt sagen: Schämt euch!“, sagt Omar Muslih, der dort festsitzt.

Schwerpunkt: Nahost-Konflikt

#taz #tageszeitung #Israel #Gazastreifen #Palästina
#taz #tageszeitung #israel #Palästina #Gazastreifen
taz
taz • mastodon (AP)
Joe Biden entsendet Nahost-Berater für weitere Gespräche. US-Vertreter hoffen auf eine humanitäre Pause vor dem Ramadan. Netanjahu gegen Geiseldeal „um jeden Preis“. http://www.taz.de/!5993810/
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tagesschau • mastodon (AP)
Marktbericht: Nervosität unter DAX-Anlegern steigt

Nach zwei eher orientierungslosen Tagen befindet sich der DAX auch zur Wochenmitte weiter auf Richtungssuche. Vor der mit Spannung erwarteten Veröffentlichung der Nvidia-Zahlen sind die Anleger in Habachtstellung.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/marktberichte/marktbericht-dax-kurse-nvidia-ki-geldanlage-dow-amazon-gold-oel-aktien-boerse-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Marktbericht #DAX #Kurse #Nvidia #KI #DowJones #Börse #Aktien #Gold #Öl #Amazon
#Amazon #Gold #Öl #Nvidia #Börse #Dax #Aktien #KI #DowJones #Kurse #Marktbericht
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tagesschau • mastodon (AP)
Transatlantik-Koordinator: "Trump hat eine große Menge an Vordenkern"

Ein NATO-Austritt der USA droht bei einer Wiederwahl Trumps wohl nicht, so die Erwartung von Transatlantik-Koordinator Link. Doch hinter ihm stehe eine breite intellektuelle Basis, die seine "America First"-Politik vorantreiben würde.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-republikaner-trump-nato-transatlantik-koordinator-link-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Trump #Republikaner #NATO
#Trump #NATO #Republikaner
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tagesschau • mastodon (AP)
Nahost-Liveblog: ++ Offenbar israelischer Raketenangriff auf Damaskus ++

Die syrische Hauptstadt Damaskus ist syrischen Staatsmedien zufolge von israelischen Raketen getroffen worden. US-Vertreter hoffen auf eine Feuerpause noch vor Ramadan. Alle Entwicklungen in unserem Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-nahost-mittwoch-106.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Israel #Nahost #Liveblog
#israel #Nahost #Liveblog
taz
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21359607825f0ee6bd8f4e6992217093-6.jpg?ts=1708091197
2024-02-20 21:49:00
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#freeAssange


#taz #presso
#taz #freeassange #presso
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tagesschau • mastodon (AP)
Was macht der Vermittlungsausschuss?

Heute Abend tagt in Berlin der Vermittlungsausschuss zu fünf Gesetzesvorhaben. Aber was genau bedeutet das? Wer sitzt überhaupt in dem Ausschuss und wie arbeitet er? Ein Überblick. Von Lissy Kaufmann.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/vermittlungsausschuss-104.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#FAQ #Vermittlungsausschuss #Bundestag #Bundesrat
#Bundestag #Bundesrat #FAQ #vermittlungsausschuss
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taz • mastodon (AP)
In Rafah sind die Menschen eingekesselt zwischen Armee und Grenze. „Ich möchte der Welt sagen: Schämt euch!“, sagt Omar Muslih, der dort festsitzt. http://www.taz.de/!5990457/
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tagesschau • mastodon (AP)
Nach Wahl in Pakistan: Koalition um Ex-Premier Sharif vereinbart

Knapp zwei Wochen nach der Wahl in Pakistan steht das Land offenbar vor einer Regierungsbildung: Die Volkspartei hat einen Koalitionsvertrag mit der Muslimliga geschlossen - mit dem früheren Premier Sharif an der Spitze.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/asien/pakistan-regierung-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Pakistan #Sharif
#pakistan #sharif
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tagesschau • mastodon (AP)
EU bekommt Recht im Olivenstreit mit den USA

Die Vereinigten Staaten müssen die Einfuhr von Oliven aus der Europäischen Union erleichtern. Das hat ein Ausschuss der Welthandelsorganisation entschieden. Vor allem für Spaniens Olivenproduzenten ist das eine gute Nachricht.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/weltwirtschaft/oliven-eu-usa-handelsstreit-wto-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Oliven #USA #Importe #Handelsstreit #WTO #EU
#USA #EU #Handelsstreit #WTO #Importe #Oliven
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tagesschau • mastodon (AP)
Immobilie als Altersvorsorge: Lohnt sich der Hauskauf?

Noch immer wünscht sich eine Mehrheit in Deutschland, im eigenen Haus zu leben. Was steckt hinter diesem Wunsch? Und lohnt sich der Kauf überhaupt, verglichen mit dem Wohnen auf Miete? Von Antonia Mannweiler.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/immobilien-hauskauf-altersvorsorge-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#PodcastGold&Asche #Immobilien #Hauskauf #Altersvorsorge #Miete
#Immobilien #Miete #Altersvorsorge #Hauskauf #podcastgold
tagesschau
tagesschau • mastodon (AP)
Ukraine-Liveblog: ++ Ukraine meldet Raketen- und Drohnenangriffe ++

Die Ukraine ist nach Angaben ihrer Luftwaffe in der Nacht mit 19 Drohnen und sechs Raketen angegriffen worden. Der Krieg hat Deutschland bislang mehr als 200 Milliarden Euro gekostet. Alle Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-mittwoch-336.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Liveblog #Ukraine
#ukraine #Liveblog
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tagesschau • mastodon (AP)
Entsetzen nach mutmaßlichem Brandanschlag in Thüringen

Die Angriffe auf das Wohnhaus eines Politikers und Wahlkreisbüros in Thüringen stoßen in der Politik auf Entsetzen. Landesinnenminister Maier warnte vor "Verrohung". SPD-Chefin Esken macht Hetze im Netz mitverantwortlich.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/thueringen-reaktionen-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Thüringen
#Thüringen
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tagesschau • mastodon (AP)
Bericht: Westliche Bauteile in Raketen aus Nordkorea gefunden

An Russland gelieferte Raketen aus Nordkorea sind einem Bericht zufolge mit etlichen Bauteilen von westlichen Unternehmen konstruiert worden. Darunter auch Konzerne mit Sitz in den USA und Deutschland.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-raketen-russland-nordkorea-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Ukraine #Russland #Nordkorea
#Russland #ukraine #Nordkorea
tagesschau
tagesschau • mastodon (AP)
Marktbericht: DAX im Bann von Nvidia

War die KI-Euphorie der vergangenen Wochen gerechtfertigt? Die Spannung vor den Zahlen von Nvidia hat nach der Wall Street nun auch die Märkte in Asien und Europa erfasst. Die DAX-Kurse stehen vorbörslich still.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/marktberichte/marktbericht-dax-kurse-nvidia-ki-geldanlage-dow-amazon-gold-oel-aktien-boerse-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Marktbericht #DAX #Kurse #Nvidia #KI #DowJones #Börse #Aktien #Gold #Öl #Amazon
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taz • mastodon (AP)
Guten Morgen!
Zu sehen ist eine Karikatur. Sie zeigt zwei Menschen an einem Denkmal, das von der ersten Person enthüllt werden soll. Daran steht: "ASSANGE MONUMENT - FREEDOM OF THE PRESS" Die zweite Person, Premierminister Rishi Sunak, sagt: „Postum, bitte“
tagesschau
tagesschau • mastodon (AP)
Kiew vor zehn Jahren: Tage des Grauens auf dem Maidan

Vor zehn Jahren kam es auf dem Kiewer Maidan zu einem Massaker an Demonstranten, die für die Annäherung der Ukraine an die EU kämpften. Unser damaliger Korrespondent Bernd Großheim beschreibt Tage, die die Ukraine nachhaltig veränderten.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/kiew-maidan-massaker-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Ukraine #Maidan #Janukowitsch #Russland
#Russland #ukraine #Maidan #janukowitsch
BeatclubFC
BeatclubFC • diaspora
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#politik #migrantinnen #rassismus #rechter-terror #staat #hanau #spd #grüne #weisse-linke

Hanau-Gedenken: Wider den rassistischen Konsens in Deutschland

Auf der »Vier Jahre nach Hanau«-Demonstration am Montag in Hamburg hat eine Sprecherin der palästina-solidarischen Gruppe ­»Thawra – Revolution!« eine Rede über den rassistischen Konsens in Deutschland und die Doppelmoral von Ampelparteien und imperialen Linken gehalten:


(…) Politiker*innen faseln etwas von einer Zäsur nach Hanau, aber intensivieren laufend ihren rechten und rassistischen Kurs. Dieselben Politiker*innen, die sich gerne an den Gräbern unserer Toten inszenieren, verabschieden Gesetze, die uns außerhalb Europas umbringen. Dieselben Politiker*innen, die heute heuchlerisch ein Sharepic geteilt haben, haben in den letzten Monaten jedes rassistische Narrativ, das es über Migrant*innen gibt, wiederholt und sich dem Sprech der Springer-Presse unterworfen. (…) Das Narrativ von den »Sozialbetrügern« und »Demokratiefeinden«, und nicht zuletzt das Narrativ vom »importierten Antisemitismus« – all das wird im Manifest des nächsten Attentäters stehen. Und viele von euch aus dem Publikum werden mitschießen.

Weiße Deutsche neigen gerne dazu, das Problem weit weg von sich zu verorten und die AfD oder die CDU für den Rechtsruck der Gesellschaft verantwortlich zu machen. Aber diese sind längst nicht mehr allein: Die SPD, Grünen und FDP haben die rechten Faschos der AfD und CDU rechtzeitig von »links« eingeholt. Sie machen ihre peinliche Politik auf dem Rücken von Migrant*innen und armen Menschen und finden damit ziemlich viel Gehör in der deutschen Mitte. (…)

Es waren die Newcomerkriegstreiber der Grünen in Hessen, die die Offenlegung der NSU-Akten blockierten! Es sind dieselben Grünen, die die Veröffentlichung der Ergebnisse des Untersuchungsausschusses zum Anschlag in Hanau aufgeschoben haben. Wisst ihr wie lange? Bis nach der anstehenden Landtagswahl – damit bloß keine Stimmen verloren gehen!

Heute spricht die Parteijugend der SPD und der Grünen. Worüber wollt ihr eigentlich sprechen? Das einzig sinnvolle, was ihr verkünden könnt, ist euer Austritt aus den Parteien, die die Grundlage für unser Sterben sind. Aber ihr haltet lieber die Beine still, in der Hoffnung, auch mal große Karriere zu machen und dann eure Ideale dem Machtstreben zu verkaufen.

Übrigens, im Vorfeld dieser Demonstration hat mich ein Typ von der Interventionistischen Linken, die Mitorganisator sind, angeschrieben und verkündet, dass linke Gruppen besorgt seien, dass wir die Demonstration für unsere eigene Agenda im Hinblick auf den Genozid in Gaza instrumentalisieren wollen. Ein weißer Typ hat seine Bedenken geäußert, dass Ausländer auf der Demonstration, die Opfern rassistischer Gewalt gedenkt, ihre eigene Agenda durchsetzen möchten. Weißt du, was unsere Agenda ist? Wir wollen in diesem Land nicht mehr durch weiße Hände sterben.

Dieselbe Entmenschlichung von Muslim*innen und Migrant*innen, die dazu geführt hat, dass unsere Geschwister in Hanau getötet worden sind, bringt jetzt in diesem Moment Zivilist*innen in Gaza um. Die Kriminalisierung von Muslim*innen rechtfertigt jede Form von Gewalt – auch Kriegsverbrechen, wie wir im Irak, in Afghanistan und heute in Gaza sehen können.

Wir weigern uns, mit Menschen zusammen zu demonstrieren, die denken, unser Leben ist ihren isolierten Weltbildern unterzuordnen. (…) Es geht ein Gespenst um in Deutschland, und das nennt sich antimuslimischer Rassismus. Es hat meine Schwester Mercedes und meine Brüder Ferhat, Hamza, Sedat, Velkoyan, Vili Viorel, Said, Nesar, Fatih und Gökhan umgebracht.
#Rassismus #Politik #SPD #Grüne #Staat #Hanau #Rechter-Terror #migrantinnen #weisse-linke
tagesschau
tagesschau • mastodon (AP)
Cyber-Krieg - Wie Ukrainer demoralisiert werden sollen

Pro-russische Hacker sollen versucht haben, Ukrainer in Europa mit einer großangelegten Kampagne zu demoralisieren. Die Hacker nutzten laut Forschern des IT-Sicherheitsunternehmens ESET auch Domains mit Bezug zu Nawalny.

➡️ https://www.tagesschau.de/investigativ/swr/russland-ukraine-cyber-krieg-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Russland #Ukraine #CyberKrieg
#Russland #ukraine #cyberkrieg
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tagesschau • mastodon (AP)
Wenig Hoffnung auf Durchbruch vor Ausschuss zu Wachstumschancengesetz:

Im Vermittlungsausschuss soll heute der Streit um das Wachstumschancengesetz beigelegt werden. Doch große Hoffnung auf einen Durchbruch gibt es nicht. Die Union beharrt weiter auf einer Rückkehr der Subventionen für Landwirte.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wachstumschancengesetz-108.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Wachstumschancengesetz #Ampelkoalition
#Ampelkoalition #wachstumschancengesetz
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tagesschau • mastodon (AP)
Nach Angriff: Mutmaßliche Linksextremisten wollen sich stellen

Im Februar 2023 sollen mutmaßliche deutsche Linksextremisten Teilnehmer eines SS-Gedenkens in Budapest angegriffen haben. Seitdem werden sie gesucht. Nun möchten sich einige nach MDR-Informationen stellen - unter bestimmten Bedingungen.

➡️ https://www.tagesschau.de/investigativ/mdr/linksextremismus-haftbedingungen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Linksextremismus #SSGedenken #Ungarn #LinaE.
#Ungarn #Linksextremismus #LinaE #ssgedenken
tagesschau
tagesschau • mastodon (AP)
Nahost-Liveblog: ++ US-Vertreter hoffen auf Feuerpause noch vor Ramadan ++

US-Vertreter hoffen auf eine Feuerpause noch vor Ramadan. Einem Bericht zufolge baut Israel die Straße zur Kontrolle des Gazastreifens aus. Alle Entwicklungen in unserem Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-nahost-mittwoch-106.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Israel #Nahost #Liveblog
#israel #Nahost #Liveblog
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tagesschau • mastodon (AP)
Ukraine-Liveblog: ++ Russland schickt 200.000 Tonnen Getreide nach Afrika ++

Russland hat eigenen Angaben zufolge 200.000 Tonnen Getreide an afrikanische Länder geliefert. Der Ukraine-Krieg hat Deutschland bislang mehr als 200 Milliarden Euro gekostet. Alle Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-mittwoch-336.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Liveblog #Ukraine
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2024-02-20 20:53:19
Walter Rodney (& I've slipped in a bit of Angela, too :-) )

Walter Rodney: What They Don’t Want You to Know — The Walter Rodney Foundation

‘Walter Rodney: What they don’t Want you to Know’ is an original 72-minute documentary featuring a murder, Cold War conspiracies, Black Power, the end of the Empire, and how that connects to the policing, surveillance practices, and social movement…
www.walterrodneyfoundation.org
Chris Ford
Chris Ford • diaspora
Walter Rodney (& I've slipped in a bit of Angela, too :-) )

Walter Rodney: What They Don’t Want You to Know — The Walter Rodney Foundation

‘Walter Rodney: What they don’t Want you to Know’ is an original 72-minute documentary featuring a murder, Cold War conspiracies, Black Power, the end of the Empire, and how that connects to the policing, surveillance practices, and social movement…
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tagesschau • mastodon (AP)
Marktbericht: Kann der KI-Boom weitergehen?

Vor den wichtigen Geschäftszahlen des auf KI-Anwendungen spezialisierten Chipkonzerns Nvidia stieg die Nervosität an der Wall Street. Kann der KI-Boom weitergehen? So mancher Investor machte da Kasse.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/marktberichte/marktbericht-dax-dow-jones-376.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Marktbericht #DAX #DowJones #Börse #Aktien
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tagesschau
tagesschau • mastodon (AP)
Estlands Ministerpräsidentin Kallas: "Russland spielt mit den Ängsten der Menschen"

Sie steht auf der Fahndungsliste Russlands - Angst macht Kaja Kallas das aber nicht, erzählt die estnische Regierungschefin in den tagesthemen. Sie ist sich sicher: Bündeln die Staaten ihre Kräfte, könne Putin sofort gestoppt werden.

➡️ https://www.tagesschau.de/kallas-estland-tagesthemen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Interview #tagesthemen #KajaKallas
#Interview #Tagesthemen #KajaKallas
tagesschau
tagesschau • mastodon (AP)
Bürger von Grünheide stimmen gegen Tesla-Erweiterung

Die Erweiterungspläne für die Fabrik des Autobauers Tesla in Grünheide bei Berlin sind bei einer Bürgerbefragung mehrheitlich auf Ablehnung gestoßen. Das Votum der Bürgerbefragung ist allerdings nicht bindend.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/tesla-gruenheide-fabrik-erweiterung-buergerbefragung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Tesla #Grünheide #Abstimmung
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