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taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Ein Erdrutschsieg der Opposition in Südkorea schwächt die Position von Präsident Yoon Suk Yeol. Ob er die Legislatur übersteht, ist fraglich.#Südkorea #Parlamentswahlen #Opposition #Asien #Politik

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die deutsche Regierung will mitten im Krieg um Investitionen in der Ukraine werben. Zur dritten Wiederaufbaukonferenz seit Russlands Großinvasion werden im Juni 1500 Teilnehmende in Berlin erwartet.

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Als die Polizei in Sachsen-Anhalt eine Wohnung durchsucht, stolpert sie über einen Sprengsatz. Ein Mann plante offenbar einen rassistischen Anschlag.#Halle #Polizei #RechterTerror #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
euroweld diaspora
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US-Investor NRDC und Unternehmer Bernd Beetz übernehmen die Kaufhauskette. Verdi appelliert an sie, in Filialen und Beschäftigte zu investieren.#Signa #Kaufhof #Karstadt #Warenhaus #Einzelhandel #RenéBenko #Ökonomie #Öko

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Übernahme der insolventen Warenhauskette ist auf dem Weg. 92 Filialen und tausende Arbeiter stehen vor Veränderungen.

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Nach langer Blockade einigt die Ampel sich bei Datenspeicherung und Mietpreisbremse. Andere mietrechtliche Vorhaben lassen weiter auf sich warten.#Mieterschutz #MarcoBuschmann #Mietpreisbremse #Ampel-Koalition #Deutschland #Politik

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Als die Polizei in Sachsen-Anhalt eine Wohnung durchsucht, stolpert sie über einen Sprengsatz. Ein Mann plante offenbar einen rassistischen Anschlag.#Halle #Polizei #RechterTerror #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

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Der Oberste Gerichtshof von Arizona erklärt, ein Anti-Abtreibungsgesetz von 1864 könne wieder greifen. Das macht im Wahlkampf Republikaner nervös.#USA #Arizona #SupremeCourt #Republikaner #US-Präsidentschaftswahl2024 #Amerika #Politik #Schwerpunkt

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Ein ehemaliger Mieter soll den tödlichen Brand gelegt haben. Doch die Suche nach dem Motiv müsse weitergehen, fordert die Solinger Zivilgesellschaft.#Solingen #Brandanschlag #Nordrhein-Westfalen #Deutschland #Politik

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Statt Feierstimmung herrschen in Gaza Trauer und Angst. Über das weitere militärische Vorgehen ist sich die israelische Regierung offenbar uneinig.#Gaza-Krieg #Ramadan #BenjaminNetanjahu #Israel #JoeBiden #Nahost-Konflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt

taz diaspora
Europäische Asylrechtsreform Geas

„Ein System der Abschottung“


Von Christian Jakob

Menschenrechtsorganisationen fürchten „mehr Tod und Leid“ durch die EU-Asylrechtsreform. Sie widerspreche einer humanen Flüchtlingspolitik.

Schwerpunkt: Flucht

#taz #tageszeitung #EU-Recht #Asylrecht #Pro #Asyl #Asylpolitik #Geflüchtete

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Als die Polizei in Sachsen-Anhalt eine Wohnung durchsucht, stolpert sie über einen Sprengsatz. Ein Mann plante offenbar einen rassistischen Anschlag.#Halle #Polizei #RechterTerror #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

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Ein irakisches Paar soll zwei jesidische Kinder als Sklavinnen gehalten und sexuell missbraucht haben. Ihnen wird auch IS-Mitgliedschaft vorgeworfen.#Jesiden #Genozid #IslamischerStaatIS #Irak #Syrien #Deutschland #Politik

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Das EU-Parlament hat Gesetze beschlossen, die die Asylverfahren in der EU verschärfen und die Grenzen dichter machen sollen. Wie soll das funktionieren?

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Die Bundesregierung will Firmen dazu ermuntern, trotz Krieg in der Ukraine zu investieren. Der Vorstoß soll nicht nur Symbolik sein.#Wiederaufbau #Energieversorgung #SvenjaSchulze #Entwicklungshilfe #Entwicklungsministerium #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Slowakei strebt die Wiederherstellung ihrer Beziehungen zu Vietnam an. Ein Entführungsfall in Berlin hatte die Beziehungen in der Vergangenheit überschattet.

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Die Kalifornierin Julia Holter kommt mit ihrem neuen Album für ein Konzert nach Berlin. Obwohl sie sich „Strike Germany“ angeschlossen hatte.#Konzert #MusikgeschäftBerlin #BDS-Movement #JoeBiden #Israel #Nahost-Konflikt #Musik #Kultur #Schwerpunkt

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Sie haben sich gegönnt: Ein Schwung Investoren aus den USA hat den dänischen Fußball-Drittligisten AB Gladsaxe gekauft.#Dänemark #Fußballvereine #KolumneÜberdenBallunddieWelt #Sport #Serie

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Die Zukunftskommission Landwirtschaft rät, die Mehrwertsteuer auf tierische Lebensmittel zu erhöhen. Das soll eine bessere Viehhaltung finanzieren.#Landwirtschaft #Mehrwertsteuer #Tierschutz #Bauernverband #Fleisch #Milch #BÖLW #Bio-Landwirtschaft #Konsum #Öko #Schwerpunkt

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Der Bundestag diskutiert das geplante Verbot von Gehsteigbelästigung. Immer wieder blitzt dabei auch die Debatte um Legalisierung von Abtreibungen auf.#Abtreibungsgegner #Belästigung #ReproduktiveRechte #Schwangerschaftsabbruch #Abtreibung #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

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Wis­sen­schaft­le­r*in­nen haben Erfahrungen ungewollt Schwangerer in Deutschland untersucht. Die Studienleiterin über mangelnde Versorgung und sozialen Druck.#Paragraf218 #Versorgung #Schwangerschaft #Frauenrechte #Selbstbestimmung #Abtreibung #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

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SPD und FDP handeln einen Deal aus, der die Mietpreisbremse lediglich um vier Jahre verlängert. Die Senkung der Kappungsgrenze liegt weiter auf Eis.#Wohnungsmarkt #Mietenpolitik #MarcoBuschmann #Mietpreisbremse #Deutschland #Politik
lj·rk mastodon (AP)
Tbf, ein Scheiß move von Buschmann, aber die SPD hält sich halt gensuso nicht an den KoaV mit ihrem Festhalten an der verfassungsfeindlichen VDS. Ein Abschaffen der Mietpreisbremse ist zwar mies aber nicht verfassungswidrig... .

Iwie alle Scheiße.

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Lange war in der EU über die Reform gestritten worden. Jetzt sollen schnellere Asylverfahren an den Außengrenzen kommen. Und ein Solidaritätsmechanismus.#Migration #Asyl #Europaparlament #Europawahl #Europa #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die BVG will die rassistische Äußerung eines U-Bahn-Fahrers prüfen. Die Linke sieht einen Zusammenhang zur Debatte über Kriminalität und Migration.#LADG #BVG #Rassismus #Berlin #Schwerpunkt

taz diaspora
Abstimmung in Brüssel

EU-Parlament stimmt für Asylreform


Von Eric Bonse

Lange war in der EU über die Reform gestritten worden. Jetzt sollen schnellere Asylverfahren an den Außengrenzen kommen. Und ein Solidaritätsmechanismus.

Schwerpunkt: Europawahl
Schwerpunkt: Flucht

#taz #tageszeitung #Migration #Asyl #Europaparlament
Hans Wurst diaspora
Festung Europa lässt die Zugbrücken hoch denn wilde Horden aus fernen Landen begehren Einlass ^^
diritschka friendica
@Hans Wurst , ich finde es konsequent, wenn nun endlich auch niemand und nichts mehr raus darf.
Hans Wurst diaspora
Die Mallorquiner würden sich freuen

taz diaspora
Daphne Hahn zum Stigma der Abtreibung

„Alle Frauen fühlten sich schuldig“


Von Patricia Hecht

Wis­sen­schaft­le­r*in­nen haben Erfahrungen ungewollt Schwangerer in Deutschland untersucht. Die Studienleiterin über mangelnde Versorgung und sozialen Druck.

Schwerpunkt: Abtreibung
Schwerpunkt: Feminismus

#taz #tageszeitung #Paragraf #218 #Versorgung #Schwangerschaft #Frauenrechte #Selbstbestimmung

taz diaspora
Nach den #Kommunalwahlen in der Türkei

Kurdischer Hoffnungsschimmer


In #Van wollte die Wahlbehörde dem #Kurden Abdullah #Zeydan das Amt als Bürgermeister verweigern. Nach landesweiten Protesten knickte sie nun ein.

https://taz.de/Nach-den-Kommunalwahlen-in-der-Tuerkei/!5999773/

#taz #Türkei #PKK #Kommunalwahlen #Türkei #Kurdistan

taz diaspora
#Kommunalwahlen in der Türkei

Erdogans historische Niederlage


Die oppositionelle CHP gewinnt nicht nur die großen Städte, sondern ist auch erstmals landesweit vor Erdogans AKP die stärkste Partei.

https://taz.de/Kommunalwahlen-in-der-Tuerkei/!6001433/

#taz #Erdoğan #AKP #CHP #İmamoğlu #Türkei #Kommunalwahl

taz diaspora
Repost aus gegebenem Anlaß.
#Hilfe für die Menschen in der #Ukraine

Spenden und Support


Niemand will angesichts des Kriegs in der Ukraine tatenlos zusehen. Doch wie soll mensch von Deutschland aus helfen, wohin spenden? Unsere #Ukraine-Soli-Liste bietet Ihnen Anregungen zu eigenem Engagement für die Menschen der Ukraine.

https://taz.de/Hilfe-fuer-die-Menschen-in-der-Ukraine/!5838914/

#taz #Krieg #Putin #Russland #Spenden #Spendenkonten #Unterstützung #Support #Ukrainehilfe

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Olaf Scholz sollte die Mehrwertsteuer auf Fleisch erhöhen. So könnten die Missstände in der Tierhaltung beseitigt und der CO2-Ausstoß gesenkt werden.#Schweine #InitiativeTierwohl #Fleischindustrie #Fleischkonsum #GNS #Ökologie #Öko #Feed
Warum nicht einfach die Umsatzsteuer aller Lebensmittel auf 0, außer Fleisch?

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Der Protest von Kli­ma­ak­ti­vis­t:in­nen wird in Deutschland zunehmend kriminalisiert. Das beklagt Amnesty International und fordert eine Reform im Strafgesetzbuch.#LetzteGeneration #Strafgesetz #Aktivismus #Umweltaktivisten #Kriminalität #Paragraf129 #Klimaproteste #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

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Der Protest von Kli­ma­ak­ti­vis­t:in­nen wird in Deutschland zunehmend kriminalisiert. Das beklagt Amnesty International und fordert eine Reform im Strafgesetzbuch.#LetzteGeneration #Strafgesetz #Aktivismus #Umweltaktivisten #Kriminalität #Paragraf129 #Klimaproteste #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

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Seit fünf Jahren sitzt Julian Assange in London in Haft. Die USA prüfen nun ein australisches Ersuchen, das die Einstellung der Strafverfolgung fordert.#JulianAssange #Assange #JoeBiden #Australien #USA #Auslieferung #GNS #Amerika #Politik #Feed

taz diaspora
Polizeigewalt bei Protest in Düsseldorf

Rechtmäßig eingekesselt


Von Andreas Wyputta

2021 ging die Polizei in NRW hart gegen Demos für Versammlungsfreiheit vor. Nun entschied ein Gericht: Das Vorgehen sei meist rechtens gewesen.

Schwerpunkt: Polizeigewalt und Rassismus

#taz #tageszeitung #Herbert #Reul #Nordrhein-Westfalen #Versammlungsfreiheit

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2021 ging die Polizei in NRW hart gegen Demos für Versammlungsfreiheit vor. Nun entschied ein Gericht: Das Vorgehen sei meist rechtens gewesen.#HerbertReul #Nordrhein-Westfalen #Versammlungsfreiheit #PolizeigewaltundRassismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

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In Myanmar hat das Militärregime nach übereinstimmenden Berichten die Kontrolle über eine wichtige Grenzstadt verloren. Das Europäische Parlament hat eine Verschärfung der Asylregeln beschlossen. Das Wichtigste in Kürze.

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In Berlin will die Ausstellung „Echos der Bruderländer“ künstlerisch die Auslandsbeziehungen der DDR vermitteln. Das gelingt nur mit Anstrengung.#HausderKulturenderWelt #Ausstellung #BerlinAusstellung #DDR #Migration #Kunst #Künste #Kultur

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Jeder muss die Welt besser machen, üble Nachrede ist schlimmer als Mord, Frauen haben das Recht auf guten Sex: Mirna Funk zeigt in ihrem Buch "Von Juden lernen", wie aktuell Gebote aus biblischer Zeit noch heute sind.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Philosophin Nancy Fraser wurde von der Uni Köln ausgeladen, weil man sie beim Wort nahm. Mit McCarthyismus hat das allerdings nichts zu tun.#Boykott #Israel #Gaza-Krieg #Philosophie #GNS #Netzkultur #Kultur #Feed

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Militärjunta im westafrikanischen Mali festigt weiter ihre Macht. Rigoros geht sie jetzt gegen diejenigen vor, die eine Rückkehr zu demokratischen Strukturen fordern.
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