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taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Dürfen Krankenkassen weiter für Homöopathie zahlen? Im Petitionsausschuss des Bundestags sind sich CDU und Grüne einig – die Ampel mal wieder nicht.#Homöopathie #Bundestag #Petition #Grüne #Gesundheitspolitik #Krankenkassen #Deutschland #Politik

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Um sich über die angespannte Hochwasserlage zu informieren, reist der Kanzler nach Oberbayern. Die Menschen in der Region stehen unter Schock - und packen gemeinsam an.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Bei der Europawahl entscheidet sich, ob die EU noch weniger Naturschutz von den Landwirten verlangen wird. Viele Bauern würden das begrüßen.#Landwirtschaft #Naturschutz #Europawahl #Ökologie #Öko #Schwerpunkt

taz diaspora
💸 Kritik an Ausgaben des Bundes: Millionen für Microsoft - Die Ausgaben des Bundes für Software-Lizenzen und IT-Dienstleistungen steigen.
von #SvenjaBergt : taz.de/Kritik-an-Ausgaben-des-…

"(...) Bundesministerien und zugehörigen Behörden haben im vergangenen Jahr erstmals mehr als 1 Milliarde Euro für Software-Lizenzen und IT-Dienstleistungen gezahlt – davon 197,7 Millionen Euro an Microsoft (...)

SPD, Grüne und FDP haben eigentlich in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, dass Aufträge für Software „in der Regel als #OpenSource beauftragt“ werden. Denn der verbreitete Einsatz von Microsoft-Produkten steht schon lange in der Kritik. Bereits 2019 stellte eine Studie im Auftrag des Innenministeriums eine Abhängigkeit der Bundesverwaltung von wenigen Software-Anbietern fest"

@taz @taz (inoffiziell) @taz
@FOSS - Freie Software #Microsoft #FOSS #DigitaleSouveränität #taz

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Olaf Scholz reist durch die Flutgebiete und zeigt sich betroffen. Aber seine Regierung blockiert die einzige Maßnahme, die Betroffenen wirklich hilft.#Hochwasser #Versicherung #OlafScholz #Ampel-Koalition #FDP #Klimawandel #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Baerbock erwägt die deutsche Beteiligung an einem Friedenseinsatz in Gaza. Zahlreiche Bedingungen müssten vorher erfüllt sein. Allen voran: Frieden.#AnnalenaBaerbock #Gaza #Israel #Netanjahu #JoeBiden #Nahost-Konflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt
benedict16b diaspora
"Einigkeit herrscht in der israelischen Regierung jedoch über eines: Die israelische Sicherheitskontrolle über den Gazastreifen muss bestehen bleiben."

Die Erfahrungen aus dem Westjordanland zeigen, daß " israelische Sicherheitskontrolle" und IdF Teil des Problems ist, keinesfalls aber die Lösung.

In der Zeit unmittelbar nach dem 7. Oktober wurde manchmal auf den Wiederaufbau Westdeutschlands nach 1945 verwiesen. Im Rückblick eine Erfolgsgeschichte. Einhegung Westeutschlands auf der Basis von wirtschaftlicher und politischer Kooperation, beispielsweise in der Stahl-/Kohle-Gemeinschaft. Abkopplung der Einflußnahme der Siegermächte von deren nationalisten Interessen. Gemeinsame Nutzung der westeuropäischen Ressourcen für den Wiederaufbau der Region, und - um der aufstrebenden SU Paroli bieten zu können.

Die ursprünglichen Intentionen nach Reparationen und Gebietsabtretungen (Frankreich, England, Niederlande) waren damit hinfällig. Und die Tradition der Zwischenkriegszeit mit z.B. der Ruhrbesetzung auch.

Aus einer übergeordneten Sicht ging es auch um den Interessenausgleich der neuen Supermächte, in deren Rahmen sich die alten europäischen Groß- und Kolonialmächte FR, UK, NL einzuordnen hatten.

Wenn also aus dem Modell der westdeutschen Nachkriegsgeschichte etwas gelernt werden kann, dann daß Israel in seiner jetzigen Verfaßtheit unmöglich etwas zur Lösung des Palästina-Problems beitragen kann.

Zur Ilustration eine Meldung aus dem schwedischen Internet über die Situation im Westjordanland:

[Der Chef der UN-Menschenrechtsorganisation, Volker Türck, beklagt eine Blutspur im Westjordanland ohne gleichens. 500 Palästinenser sind seit dem 7. 10.23 getötet worden. Viele davon waren Militionäre, aber auch Zivilisten gehörten dazu.] Im verlinkten Artikel ein link zu der UN-Meldung:

https://omni.se/fn-topp-blodsspillan-utan-motstycke-pa-vastbanken/a/wg8EM4

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Im vorletzten Testspiel vor der Fußball-EM gegen die Ukraine zeigt sich die deutsche Fußball-Nationalmannschaft ballsicher. Bei der Chancenverwertung hat das Team von Bundestrainer Nagelsmann aber Luft nach oben.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Bundesregierung ging davon aus, dass Deutschland seine Klimaziele bis 2030 einhält. Das wird schwierig, sagt ein Expertengremium.#Klima #CO2 #CO2-Emissionen #RobertHabeck #Deutschland #Politik

taz diaspora
Demo gegen Rechtsextremismus in Cottbus

Die längste Kaffeetafel der Lausitz


Von Hanno Fleckenstein

Trotz strömenden Regens demonstrieren in Cottbus mehrere hundert Menschen für Demokratie. Das passt in der Stadt längst nicht allen.

#taz #tageszeitung #Wahlen #in #Ostdeutschland #2024 #Schwerpunkt #Demos #gegen #rechts #Cottbus # #Unteilbar #Lausitz #Zivilgesellschaft #Brandenburg

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die rechten Parteien im EU-Parlament stimmen bislang oft gegen die Mehrheit. Das zeigt eine Datenanalyse der DW. Wird das im nächsten Parlament so bleiben? Die (rechten) Karten werden vermutlich neu gemischt.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Nachdem Claudia Sheinbaum die Präsidentschaftswahlen in Mexiko gewonnen hat, muss die künftige Staatschefin drängende Probleme angehen: Grassierende Gewalt, Migration und die getrübten Beziehungen zu den USA.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Deutschlands erster Hunde-Steward unterwegs auf der neuen Tölen-Airline. Eine wuffende Reportage aus der Tierklasse des Luxus-Jetsets.#Airline #Hunde #Luxus #Wahrheit

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Beim „Lauf gegen Rechts“ fordert ein Polizist die DGB-Jugend auf, ein Transparent zu entfernen, weil es politisch sei. Die DGB-Jugend wundert sich.#Demonstration #Demonstrationsverbot #Demonstrationsrecht #Kundgebung #PolizeiHamburg #DGB #FCStPauli #Hamburg #Nord
Marcel Geveler mastodon (AP)
Sag mir das deine Behörde rechtsextrem verseucht ist ohne mir zu sagen das deine Behörde rechtsextrem verseucht ist.

und dann wird sich gewundert warum die Leute immer weniger vertrauen in den Rechtsstaat und seine Vertreter*innen haben?
C.Suthorn :prn: mastodon (AP)
Die @tazgetroete hat einen eigenen account auf mastodon. Hört doch auf immer den squeet me account zu boosten. (Bitte auch an Leonhard weiterleiten, sie hat mich stummgeschaltet und kann das nicht sehen)

https://no-pony.farm/@Life_is/112556940680368156
@taz

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Stefanos Kasselakis hat die einstige Lieblingspartei der europäischen Linken gekapert. Der Politneuling betet für Syriza sogar in der Kirche.#Syriza #Griechenland #Athen #Europawahl #Europa #Politik #Schwerpunkt

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Mexikos neue Präsidentin Claudia Sheinbaum verspricht Frieden und ein wohlhabendes Land. Die Morde und das Verschwindenlassen erwähnt sie nicht.#Mexiko #Präsidentschaftswahl #AndrésManuelLópezObrador #ClaudiaSheinbaum #Demokratie #Amerika #Politik

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Yuly Velásquez kämpft mit der Organisation Fedepesan für den Erhalt von Sumpf- und Seenlandschaften in Kolumbien. Am Dienstag wird sie ausgezeichnet.#Kolumbien #Fischerei #AmnestyInternational #Menschenrechte #Umweltschutz #Wasser #Amerika #Politik

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Nach dem Attentat von Mannheim wird die Gewalt dem „Fremden“ zugeschrieben. Dabei sind die meisten Af­gha­n*in­nen selbst genau davor geflüchtet.#Mannheim #Attentat #Afghanistaneinsatz #Islamismus #Afghanistan #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Tausende Menschen haben gegen Gewalt gegen Frauen demonstriert. Im Fokus des Protests stand dieses Jahr die antifeministische Politik des Präsidenten.#Argentinien #Antifeminismus #JavierMilei #Feminismus #Amerika #Politik #Schwerpunkt

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Brände in Nordisrael nach Beschuss aus dem Libanon. Israel meldet den Tod vier weiterer Geiseln. Weltgemeinschaft erhöht Druck auf Israel und Hamas.#Gazastreifen #Libanon #G7 #Nahost-Konflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt

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Nach der Messerattacke von Mannheim übernimmt die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen. Über Abschiebungen ist eine neue Debatte entbrannt.#Mannheim #Gewaltverbrechen #Islamismus #Messerangriff #Bundesanwaltschaft #Deutschland #Politik

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung formt das touristische Gesicht Europas. Nachhaltiges Reisen kann die Urlauberströme entzerren.#Tourismus #Reisen #Wandern #Europawahl #Europa #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Kommunale Ämter sind in Männerhand, nur eine von zehn LandrätInnen ist eine Frau. Die Bürgermeisterin Nicole Golz will das ändern.#Gleichstellung #Kommunalpolitik #Frauen #Bürgermeister #LandtagswahlinSachsen-Anhalt #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Das Einreiseverbot für den österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner ist voraussichtlich rechtswidrig. Das entschied ein Gericht in Potsdam.#MartinSellner #Correctiv #Rechtsextremismus #Deutschland #Politik
benedict16b diaspora
"Am 14. März erteilte die Potsdamer Ausländerbehörde ein dreijähriges Einreiseverbot gegen Sellner, das deutschlandweit Geltung hatte. "

Der Skandal aus meiner Sicht ist, daß Kommunalangestellte, in diesem Fall vom Typ "Beamte auf Lebenszeit", die Regeln der europäischen Freizügigkeit auf nationaler Ebene auszuhebeln versucht haben.

In Potsdam ist doch bestimmt noch der aktuelle Hohenzollern-Sprößling ansässig. Hätte man ihn nicht um Rat fragen sollen? Damit wäre man sicherlich ganz dicht an der Quelle des Rechts nach dem Verständnis dieser Kommunal-Angestellten.

taz diaspora
Rassismus nach dem Mannheimer Attentat

Ein Afghane war’s!


Von Emran Feroz

Nach dem Attentat von Mannheim wird die Gewalt dem „Fremden“ zugeschrieben. Dabei sind die meisten Af­gha­n*in­nen selbst genau davor geflüchtet.

Schwerpunkt: Afghanistan

#taz #tageszeitung #Mannheim #Attentat #Afghanistaneinsatz #Islamismus

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Südkoreas Regierung hat die Außerkraftsetzung des Militärabkommens mit Nordkorea gebilligt. Auslöser war, dass Nordkorea Müll-Ballons über die Grenze geschickt hatte.#Nordkorea #Südkorea #KimJongUn #Ballons #Müll #Militär #Asien #Politik

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Der Hungerstreikende Wolli ist in lebensbedrohlichem Zustand. Die Letzte Generation appelliert an der Fassade des Willy-Brandt-Hauses an Olaf Scholz.#Hungerstreik #LetzteGeneration #Berlin

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Das Bundesland Bremen steht im Fokus russischer Geheimdienstaktivitäten, warnt der Verfassungsschutz. Es geht um Industriespionage und Sabotage.#Verfassungsschutz #Spionage #Sabotage #Bremen #Russland #Nord

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Die Unterstützung soll dauerhaft sein, nicht nur Sonderförderung. Nach der tödlichen Messerattacke in Mannheim prüft das Bundesinnenministerium die Abschiebung von Straftätern nach Afghanistan. Das Wichtigste in Kürze.

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Trotzdem bleibt die Lage am Dienstagvormittag an vielen Orten angespannt. Die Suche nach Vermissten geht weiter, Zehntausende Rettungskräfte sind täglich im Einsatz.#Hochwasser #Bayern #Baden-Württemberg #Feuerwehr #Klimawandel #Ökologie #Öko #Schwerpunkt

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Auslöser ist die Gewalttat eines Afghanen bei einer islamkritischen Veranstaltung in Mannheim, bei der ein Polizist getötet wurde. SPD, FDP und Union äußern sich beim Thema Abschiebung positiv, die Grünen sind skeptisch.

taz diaspora
Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt

Politik machen mit Effi Briest


Von Thomas Gerlach

Kommunale Ämter sind in Männerhand, nur eine von zehn LandrätInnen ist eine Frau. Die Bürgermeisterin Nicole Golz will das ändern.

Schwerpunkt: Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

#taz #tageszeitung #Gleichstellung #Kommunalpolitik #Frauen #Bürgermeister

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Verbrannt, versteckt, gestohlen: Manche Kunstwerke werden besonders interessant, wenn sie verschwinden - und besonders wertvoll. Über Kulturschätze, die bis heute als verschollen gelten.

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Ron Howard zeichnet in seinem Dokumentarfilm „Jim Henson: Ein Mann voller Ideen“ ein umfassendes Bild des Muppet-Erfinders.#Film #Dokumentarfilm #Sesamstraße #Kinderfernsehen #Filmemacher #Kultur

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In Schweden treten zur EU-Wahl 122 Parteien an. Nicht alle wollen wirklich ins Europäische Parlament, haben aber einen Auftrag.#Schweden #KleineParteien #Parteien #Europawahl #Europa #Politik #Schwerpunkt
benedict16b diaspora
Kleiner Tip an die TAZ: die Tags werden bei Diaspora nicht wirksam, wenn nicht ein Zwischenraum zum letzten Satzendepunkt eingefügt ist.

NIX: "...ftrag.#Schweden... " . BESSER: "...ftrag. #Schweden... "

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Nach den Überschwemmungen geht es vor allem um Unterstützung für die Betroffenen. Langfristig hilft aber nur eins: effektiver Klimaschutz.#Hochwasser #OlafScholz #Ampel-Koalition #Klimawandel #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

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Die Lage bleibt am Dienstagvormittag an vielen Orten angespannt. Die Suche nach Vermissten geht weiter, Zehntausende sind täglich im Einsatz.#Hochwasser #Bayern #Baden-Württemberg #Feuerwehr #Klimawandel #Ökologie #Öko #Schwerpunkt

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Auch wenn es der demokratische Präsident lange sicher anders wollte: Die illegale Einwanderung in die USA - ein Wahlkampfhit von Donald Trumps Republikanern - kann Joe Biden nicht mehr ignorieren.

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Ex-Berufssatiriker Martin Sonneborn will wieder ins Europäische Parlament einziehen. Alleine will er „den Scheiß“ für Die Partei aber nicht machen.#MartinSonneborn #DiePartei #Europawahl #Europa #Politik #Schwerpunkt

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Ron Howard zeichnet in seinem Dokumentarfilm „Jim Henson: Ein Mann voller Ideen“ ein umfassendes Bild des Muppets-Erfinders.#Film #Dokumentarfilm #Sesamstraße #Kinderfernsehen #Filmemacher #Kultur

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Perus Präsidentin könnte über einen Korruptionsskandal stolpern. Sie soll teure Uhren im Gegenzug für staatliche Zuwendungen angenommen haben.#Peru #Bestechung #Korruption #Amerika #Politik #Schwerpunkt
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