friendica.ucy.de


taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Der Bundestag beschließt Änderungen im Völkerstrafrecht. Medien haben nun Zugang zu Übersetzungen bei Prozessen. Aufzeichnungen werden erleichtert.#Strafrecht #Journalistin #Völkermord #Deutschland #InternationalerStrafgerichtshof #Pressefreiheit #Medien #Gesellschaft #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Das kleine thüringische Ilmenau schmückt sich mit dem Titel Universitätsstadt. Doch Campus und Stadt sind zwei Welten.#wochentaz #WahleninOstdeutschland2024 #Thüringen #Universität #Diversität #Stadtland #Alltag #Gesellschaft #Schwerpunkt
benedict16b diaspora
"Meiden ausländische Studierende Ilmenau vielleicht auch, weil sie Angst vor Fremdenfeindlichkeit haben? Dafür habe er keine konkreten Anhaltspunkte, sagt Sattler. ... Fix und fertig sei sie an diesem Abend nach Hause gekommen, sagt Mira später am Telefon. Am Ende der Unterhaltung hätten die beiden alten Leute erzählt, dass sie AfD-Wähler seien. „Ist meine Zeit das alles wert?“, habe sie sich da gefragt. Aber nichts zu machen, sei auch keine Lösung. "

Nix für eindimensionale Wesen. So, jetzt bin ich auch fix & fertig.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Viele Verkehrsunternehmen müssen ihren Betrieb zeitweise einschränken. Der Grund: Personal fehlt. Die Betriebe geben sich zuversichtlich.#Verkehrswende #Busverkehr #Bahnverkehr #Fachkräftemangel #Bewerbung #Verkehr #Öko
Alex mastodon (AP)
Achso. Und wann kommt der? Flugtaxis und Seilbahnen wurden doch auch angekündigt.
benedict16b diaspora
„Wir sehen ein gesteigertes Interesse der Bewerberinnen und Bewerbern, für Bus und Bahn zu arbeiten, und insgesamt mehr Bewerbungen“

Wie paßt das zu dem gemeldeten Mangel an Busfahrern? Die Bewerber wollen doch nicht etwa bequeme Bürojobs im "wissensbasierten" ÖPNV-Biotop?

Ansonsten bin ich der Meinung, daß der ÖPNV in Deutschland in der Fläche nicht konkurrenzfähig ist zum Auto - ich würde gerne das Gegenteil behaupten.

tagesschau mastodon (AP)
Europawahl-Liveblog: + "Müssen besser darin werden, Probleme zu lösen" +

Grünen-Chefin Lang appelliert in den tagesthemen an die Koalitionspartner, besser zusammenzuarbeiten - und weniger zu streiten. Kanzler Scholz kündigte an, nicht "zur Tagesordnung übergehen" zu wollen. Alle Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/europawahl/liveblog-europawahl-montag-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Liveblog #Europawahl #Europawahl2024

taz mastodon (AP)
Der Tourismus in Ballyvaughan bleibt seit der Ankunft ukrainischer Geflüchtete aus. Rechte Parteien missbrauchen den Unmut für ihre Zwecke.http://www.taz.de/!6013104/

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Seit Anfang des Jahres engagieren sich in vielen Berliner Kiezen Nachbarschaftsinitiativen gegen den Rechtsruck. Die große Mobilisierung ist aber vorbei.#SchwerpunktDemosgegenrechts #Anti-AfD-Proteste #Demokratiebewegung #Zivilgesellschaft #Antifaschismus #Berlin
benedict16b diaspora
Die Gebete von F.-W. Steinmeier wurden erhört: Gut.

" Bundesweit fiel die Wahlbeteiligung mit 64,8 Prozent merklich höher aus. Erstmals durften bei dieser Wahl 16- und 17-Jährige mitstimmen." [Aus einem anderen TAZ-Beitrag kopiert]

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die rechtspopulistische FPÖ räumte bei den EU-Wahlen in Österreich ab. Damit ist der Weg zu einer autokratischen Regierung im Stile Orbáns geebnet.#Österreich #ViktorOrbán #FPÖ #Rechts #Europawahl #Europa #Politik #Schwerpunkt
Robert K mastodon (AP)
Dachte, es war Europawahl?
Hat doch mit der österreichischen Regierungsbildung erstmal nix zu tun!

Nicht immer alle gleich mit zu viel Hysterie reagieren :)
Mab_813 mastodon (AP)
komischer Titel
Als wäre die FPÖ grad ganz neu angetreten - wir wissen schon, mit wem wir es hier zu tun haben...

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Viele hatten erwartet dass Spaniens sozialistischer Regierungschef Pedro Sánchez bei der Europawahl abgestraft würde. Doch es kam anders.#Spanien #PedroSánchez #PSOE #PP #Podemos #Ciudadanos #VOX #Europawahl #Europa #Politik #Schwerpunkt
benedict16b diaspora
Aus Schweden wurde heute gemeldet, daß die EU-Wahl uneinheitlich verlaufen ist. Rechtsruck in den großen, "starken" EU-Staaten; starke Linke in den kleinen Ländern an der Peripherie der EU.

Eine Erklärung dafür wurde nicht mitgereicht, leider. Es wäre lohnend, nach den Gemeinsamkeiten innerhalb dieser beiden Ländergruppen zu suchen.

Persönlich vermute ich bei den großen Ländern, daß das absolute Ressourcen-Volumen zu einer realitätsfernen Politik verführt. Dazu kommt die Tendenz, sich von der äußeren Umwelt zu isolieren, beispielsweise durch den größeren Binnenmarkt.

Beispiel Finnland (starkes Wahllergebnis der Linken dort): Das quasi-Ende von Nokia war die Ursache eines jahrelangen Einbruchs des Wirtschaftswachstum in Finnland. Und in die Rolle einer "moralischen Großmacht" zu schlüpfen, war für Finnland wohl nie eine Option. Als O. Palme in Schweden diese Parole ausgab, war Finnland noch gezeichnet durch die Arbeitsmigration seiner Bevölkerung nach Schweden.

Spot the difference!
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#cartoon by Drew #Sheneman

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Das Resultat der Europawahl ist für die Grünen ein Debakel. Vor allem bei den unter 30-Jährigen fällt das Wahlergebnis für die Partei enttäuschend aus. Wie konnte es dazu kommen?

taz mastodon (AP)
Im Juli entscheidet der Bundesgerichtshof über den Streit zwischen Hannover 96 und seinem Geschäftsführer Martin Kind. Die taz zeigt mögliche Szenarien.http://www.taz.de/!6013145/

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Bundesregierung rüstet sich für den Ernstfall, militärisch und beim Zivilschutz. Als Bür­ge­r:in weiß man am Ende aber nicht, was das soll.#Verteidigung #Sicherheit #Militär #Bundesregierung #Osten #Schule #Deutschland #Politik
benedict16b diaspora
Liest sich so, daß die staatlichen Behörden in Deutschland - vorsicht: Beamtenstaat - vor ihrer eigenen Inkompetenz kapitulieren. Nichts neues: Tschernobyl, Corona.

Ich persönlich werde mich gelegentlich auf die Suche machen. Irgendwo habe ich noch eine Broschüre aus Norwegen, wo einige Aspekte des Zivilschutzes beschrieben werden. Zum Beispiel die abnehmende Strahlenexposition mit der Tiefe des Kellers bei einem Kernwaffenangriff. Aus der Schweiz sollte soetwas auch erhältlich sein.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Ein neues europäisches Parlament wurde gewählt, ob Ursula von der Leyen aber als große Gewinnerin der Union als Kommissionspräsidentin wiedergewählt wird, ist keineswegs sicher.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Der Aktienmarkt hat verunsichert auf den Rechtsruck bei der Europawahl reagiert. Der Euro verliert an Wert und Analysten fürchten, der Wahlausgang könnte der Wirtschaft schaden.
MS noma mastodon (AP)
Diese "bürgerlichen Parteien, #CxU, #FDP stellen sich selbst als so sehr Wirtschaftsfreundlich dar. Haben aber, um am Rechtsruck zu profitieren, klassisch rechte Positionen aufgegriffen, auch wirtschaftsfeindliche. Damit haben sie dazu beigetragen die Rechtsradikalen salonfähig zu machen und aus der Schmuddelecke zu holen. Damit haben sie maßgeblich zu diesem Rechtsruck beigetragen.

Die Wirtschaft sieht das nicht so rosig, mit Ausnahme vielleicht der #Fossilkonzerne.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Nach dem Wahlsieg der Rechtspopulisten ruft Präsident Macron Neuwahlen aus. Es steht nichts geringeres als die Zukunft der Republik auf dem Spiel.#EmmanuelMacron #MarineLePen #Europawahl #Europa #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die AfD liegt bei den Kommunalwahlen in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern vorn. In Thüringen verliert die Partei jedoch alle Stichwahlen um Landratsposten.#Kommunalwahlen #Brandenburg #Mecklenburg-Vorpommern #Rechtspopulismus #WahleninOstdeutschland2024 #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

tagesschau mastodon (AP)
AfD bei Europawahl: Was kommt nach Krah?

Stärkste Kraft im Osten, bundesweit zugelegt: Die AfD fühlt sich als Wahlgewinnerin. Warum schließt sie ihren Spitzenkandidaten Krah nun aus der Delegation aus? Und warum darf der ebenfalls umstrittene Bystron bleiben? Von J. Kurz und M. Schmidt.

➡️ https://www.tagesschau.de/europawahl/parteien_und_programme/afd-europawahl-krah-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Europawahl #AfD

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Nach dem Rücktritt von Benny Gantz droht ein weiteres Zerwürfnis. Auch Verteidigungsminister Joav Galant könnte sich gegen Netanjahu stellen.#Israel #Gazastreifen #BenjaminNetanjahu #Palästina #Nahost-Konflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Toyota, Mazda, Suzuki und Yamaha haben zugegeben, bei der Zertifizierung von Fahrzeugen Testdaten gefälscht zu haben. Die Enthüllungen erinnern an den Abgasskandal, der Volkswagen im Jahr 2015 erschütterte.

taz mastodon (AP)
Die extrem rechten Parteien gewinnen im EU-Parlament an Sitzen. Ihre Zusammenarbeit könnte aber an Differenzen scheitern.http://www.taz.de/!6016736/

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Große Zugewinne im EU-Parlament, Neuwahlen in Frankreich, die AfD stärkste Kraft in Ostdeutschland: Europas Rechte triumphiert, während Menschen mit Migrationsgeschichte sich um ihren Platz in der Gesellschaft sorgen.

taz diaspora
Geheime Abstimmung in AfD-Delegation

Maximilian Krah fliegt raus


Von Gareth Joswig

Die AfD-Delegation hat Krah nicht aufgenommen und will nun wieder Teil der ID-Fraktion werden. Im Osten ist die AfD stärkste Kraft, auch im Westen stark.

Schwerpunkt: Europawahl
Schwerpunkt: Rassemblement National

#taz #tageszeitung #Wahlen #in #Ostdeutschland #2024 #Maximilian #Krah #Marine #Le #Pen
Dago diaspora
Was der David Begrich sagt!

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Ob zum Date im Zoo oder auf den Kindergeburtstag: Berlins Po­li­zis­t*in­nen dürfen ihre Waffen jetzt auch wieder außerhalb der Dienstzeit tragen.#InnensenatorinIrisSpranger #PolizeiBerlin #Kleinwaffen #Berlin

taz mastodon (AP)
Bei den belgischen Wahlen schneidet der rechtsextreme Vlaams Belang schlechter ab als erwartet. Gemäßigte Nationalisten erstarken.http://www.taz.de/!6016551/

taz mastodon (AP)
Eine vom Auswärtigen Amt geförderte Untersuchung der eigenen Rolle in Deutschlands Kolonialvergangenheit kommt zu unangenehmen Erkenntnissen.http://www.taz.de/!6012946/

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Am 11. Juni 1994 endete die gesetzliche Verfolgung von Homosexuellen in Deutschland, die mehr als 120 Jahre lang bestand. Noch heute leiden die Opfer.

tagesschau mastodon (AP)
Marktbericht: Wahlergebnisse in Europa belasten den DAX

Der Rechtsruck bei der Europawahl und die Auflösung des französischen Parlaments haben auch die Anleger an den Börsen verunsichert. Der DAX geht mit einem Minus aus dem Handel.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/marktberichte/marktbericht-geldanlage-fed-ezb-zinsen-finanzen-aktien-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Marktbericht #DAX #Geld #Aktienanlage #Aktien #Geldanlage

taz mastodon (AP)
Die AfD-Delegation hat Krah nicht aufgenommen und will nun wieder Teil der ID-Fraktion werden. Im Osten ist die AfD stärkste Kraft, auch im Westen stark. http://www.taz.de/!6016721/

tagesschau mastodon (AP)
EU: Wie stehen von der Leyens Chancen auf eine zweite Amtszeit?

Von der Leyen weiß, was sie nach der Wahl will: Eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin. Doch auch wenn die EVP die stärkste Fraktion im Europäischen Parlament stellen wird, braucht sie dafür Verbündete.

➡️ https://www.tagesschau.de/europawahl/von-der-leyen-scholz-zweite-amtszeit-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Europawahl #UrsulavonderLeyen

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Der Bundestag beschließt Änderungen im Völkerstrafrecht. Medien haben nun Zugang zu Übersetzungen bei Prozessen. Aufzeichnungen werden erleichtert.#Strafrecht #Journalistin #Völkermord #Deutschland #InternationalerStrafgerichtshof #Pressefreiheit #Medien #Gesellschaft #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die extrem rechten Parteien gewinnen im EU-Parlament an Sitzen. Ihre Zusammenarbeit könnte aber an Differenzen scheitern.#EuropäischeUnion #EuropäischesParlament #Brüssel #AlternativefürDeutschlandAfD #Europawahl2014 #Politik #Schwerpunkt

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Präsidenten Deutschlands und Frankreichs haben in Oradour-sur-Glane der Opfer eines der größten Kriegsverbrechen Nazi-Deutschlands gedacht. Dabei warnte Frank-Walter Steinmeier vor allem vor Nationalismus und Hass.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die AfD-Delegation hat Krah nicht aufgenommen und will nun wieder Teil der ID-Fraktion werden. Im Osten ist die AfD stärkste Kraft, auch im Westen stark.#WahleninOstdeutschland2024 #MaximilianKrah #MarineLePen #Europawahl #Europa #Politik #Schwerpunkt

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
SPD, Grüne und FDP sind zusammen kaum stärker als CDU/CSU. Die Union fordert Neuwahlen wie in Frankreich. Doch daran hat Kanzler Olaf Scholz kein Interesse.

tagesschau mastodon (AP)
Teile Ostdeutschlands erleben einen Rechtsruck bei Kommunalwahlen

Die Kommunalwahlen stärken die AfD in der Fläche. In manchen ostdeutschen Kommunen kommt sie auf fast 40 Prozent. Schon fordert die Partei einen neuen Umgang mit sich ein. Von Thomas Vorreyer.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kommunalwahlen-120.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Kommunalwahlen

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Und nochmal dauert es ein Jahr länger: Die Bahn will Stuttgart 21 nun erst 2026 in Betrieb nehmen. So Stand heute zumindest der Plan.
Firecreek0711 mastodon (AP)
Aber die Gegner wurden damals von der Landesregierung unter Mappus für diese Prognose scharf angegangen 🤮

tagesschau mastodon (AP)
Europawahl-Liveblog: + "Keiner gut beraten, zur Tagesordnung überzugehen" +

Kanzler Scholz hat nach dem schlechten Abschneiden der Ampel-Parteien erklärt, dass man nun nicht einfach "zur Tagesordnung übergehen" könne. FDP-Chef Lindner sieht keinen Grund, an Scholz als Kanzler zu zweifeln. Alle Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/europawahl/liveblog-europawahl-montag-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Liveblog #Europawahl #Europawahl2024

taz mastodon (AP)
Die extrem rechten Parteien gewinnen im EU-Parlament an Sitzen. Ihre Zusammenarbeit könnte aber an Differenzen scheitern. http://www.taz.de/!6016736/

taz diaspora
Wahlen in Bulgarien

Kein Ausweg aus der Krise


Von Barbara Oertel

Bul­ga­r*in­nen wählten gleich zweimal: für das nationale und das EU-Parlament. Noch werden Stimmen gezählt. Doch die Lage ist schon jetzt wieder heikel.

Schwerpunkt: Europawahl

#taz #tageszeitung #Bulgarien #Bojko #Borissow

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Nach der Europawahl ist vor den Konsequenzen der Europawahl - oder schon mittendrin. Und: Glück im Unglück bei einem Austrian Airlines Flug.
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