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Gruppe D: Niederlande - Österreich

tagesschau mastodon (AP)
Russland wegen Verletzung der Menschenrechte auf Krim verurteilt

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Russland wegen zahlreicher Menschenrechtsverletzungen auf der Krim verurteilt. Seit der Besetzung im Februar 2014 habe das Land systematisch gegen die Menschenrechtskonvention verstoßen. Von G. Deppe.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-gerichtshof-russland-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#EGMR #Russland #Ukraine #Krim

tagesschau mastodon (AP)
Zerbricht die Ampelkoalition am Haushalt?

Die Regierung reißt den Termin für den Haushaltsentwurf, die SPD setzt den Kanzler unter Druck, junge Liberale drohen mit einem Ampel-Bruch: Was für ein Ende der Ampel spricht - und was dagegen. Von N. Kohnert und H.-J. Vieweger.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/haushalt-ampelkoalition-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Haushalt #Ampelkoalition

tagesschau mastodon (AP)
Wie der Bundestag gegen Verfassungsfeinde geschützt werden könnte

Rechtsextreme AfD-Mitarbeiter, Verfassungsfeinde, Cyberattacken: Die Verwaltung prüft seit langem, wie der Schutz des Bundestags verbessert werden kann. Ein Gutachten zeigt, was möglich wäre. Von C. Kornmeier.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundestag-sicherheit-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundestag #Sicherheit

tagesschau mastodon (AP)
Bund will neuen Großauftrag an Rüstungsindustrie vergeben

Das Bundesverteidigungsministerium will einen neuen Großauftrag mit der Rüstungsindustrie abschließen. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios geht es um bis zu 2,3 Millionen Schuss Artilleriemunition. Von Oliver Neuroth.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/ruestung-diehl-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Rüstung #Bundesverteidigungsministerium

tagesschau mastodon (AP)
Ein Jahr AfD-Landrat in Sonneberg

Seit einem Jahr wird der Landkreis Sonneberg von AfD-Politiker Sesselmann regiert. Seitdem habe sich wenig verändert, sagen die Bewohner. Die AfD übernehme schleichend die Macht, befürchten Kritiker. Von Holger Körner.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/mittendrin/sonneberg-110.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Mittendrin #Sonneberg #Thüringen

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Demokratisches Miteinander lebt vom Gespräch: Die Essayistin und Historikerin Anne Applebaum erhält den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels.#Russland #Populismus #DonaldTrump #KrieginderUkraine #Buch #Kultur #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Georgien hat mit mutigem Angriffsfußball auch vielen neutralen Fans Freude bereitet. Vor dem Spiel gegen Portugal überwiegt der Stolz aus Erreichte.#Georgien #Portugal #Außenseiter #Fußball-EM2024 #Sport #Schwerpunkt

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Das DFB-Team steht bei der Fußball-EM ungeschlagen in der ersten K.o-Runde. Ein Blick zurück zeigt aber, dass sich die Nationalmannschaft im Achtelfinale bei großen Turnieren oft schwergetan hat.

taz mastodon (AP)
Nach dem 7. Oktober ist auch die Zahl der Übergriffe auf Muslime sprunghaft gestiegen. Frauen sind dabei besonders häufig betroffen. https://taz.de/!6016242/
Eine Frau mit dunklem Haar hält eine Broschüre hoch, darauf steht "Zivilgesellschaftliches Lagebild antimuslimischer Rassismus".  Beschriftung des Fotos: Die Zahl antimuslimischer Angriffe und Diskriminierungen in Deutschland hat sich im vergangenen Jahr mehr als verdoppelt  Klein darunter: Die CLAIM-Allianz verzeichnet einen besonderen Anstieg seit dem Hamas-Überfall auf Israel am 7. Oktober 2023

tagesschau mastodon (AP)
Zensus 2022: So wohnt und heizt Deutschland

Neben der Bevölkerung gibt der Zensus 2022 auch Auskunft zu Wohnungsgrößen, Heizarten und Mieten in Deutschland. Und zwischen den Bundesländern sind da teils erhebliche Unterschiede zu erkennen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/zensus-miete-heizen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Zensus2011 #Miete #Heizen

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Vier Monate, nachdem er brutal angegriffen wurde, verklagt der jüdische Student Lahav Shapira die Freie Universität Berlin. Sie habe versäumt, Judenhass etwas entgegenzusetzen.

tagesschau mastodon (AP)
Regierung einigt sich auf neues Agrar-Paket

Weniger Bürokratie, steuerliche Entlastungen: Die Bundestagsfraktionen der Ampel-Parteien haben sich auf ein Paket für die Landwirtschaft geeinigt. Ein Teil davon soll bereits in der kommenden Woche im Bundestag verabschiedet werden.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/regierung-parteien-landwirte-entlastungen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bauern

Blue Swallow Motel
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#art by Karl #Melton
jrsy diaspora
No.

No, say it ain't so.

tagesschau mastodon (AP)
Ukraine-Liveblog: + EU startet offiziell Beitrittsverhandlungen mit Ukraine +

Die EU hat offiziell die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine eröffnet. Russland hat angekündigt, als "Vergeltungsmaßnahme" für ein EU-Verbot von vier russischen Staatsmedien den Zugang zu 81 Medien aus der EU zu sperren. Alle Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-dienstag-364.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Liveblog #Ukraine

taz mastodon (AP)
Im Nordkaukasus sterben bei einer Anschlagsserie 19 Menschen. Die Taten zeigen, wie Russlands Justiz die islamistische Gefahr weiter vernachlässigt.
https://taz.de/!6016237

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Michigan ist für Joe Biden bei der US-Wahl wichtig. Immer mehr De­mo­kra­t:in­nen wenden sich von ihm ab. Dass er nicht Trump ist, reicht nicht aus.#Palästina #DonaldTrump #JoeBiden #USA #wochentaz #Israel #US-Präsidentschaftswahl2024 #Amerika #Politik #Schwerpunkt

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Stundenlang hatte der Mann am Hamburger Flughafen gedroht, sich mit seiner entführten Tochter in die Luft zu sprengen. Nun sprach ihn das Landgericht in allen Anklagepunkten schuldig.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die EU-Beitrittsgespräche zwischen der EU und der Ukraine sowie der Republik Moldau beginnen in Luxemburg. Wie der Prozess abläuft und wann er zu Ende sein könnte.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Slowakei hat mit einem neuen Mediengesetz die Axt an die Medienfreiheit gelegt. Die Regierung schafft den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ab und ruft einen Staatsrundfunk ins Leben.

tagesschau mastodon (AP)
Marktbericht: Gewinnwarnungen drücken die Stimmung

Schlechte Nachrichten aus dem Unternehmenssektor lasten auf dem DAX, der damit einen Teil seiner jüngsten Erholung wieder abgibt. Derweil bleibt das Marktumfeld weiter angespannt.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/marktberichte/marktbericht-geldanlage-finanzen-aktien-inflation-zinsen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Marktbericht #DAX #Geldanlage #Aktien #Finanzen #Unternehmen #Konjunktur

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Italien gegen Kroatien hätte ein großes Finale um Gruppenplatz 2 sein müssen. Das Warten auf die besten Dritten ruiniert den Vorrundencharme.#Vorrunde #Italien #Kroatien #Osteuropa #Fußball-EM2024 #Sport #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Alles ist hier in Bewegung: In ihrem neuen Spiefilm beobachtet Regisseurin Eva Trobisch pointiert die mobile Palliativpflegerin Ivo bei der Arbeit.#Rezension #Spielfilm #Tod #Medizin #Care-Arbeit #Film #Kultur

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Mehr als 1300 Pilger sind bei der muslimischen Wallfahrt Hadsch gestorben. Saudi-Arabien hat seine ursprünglichen Zahlen damit dramatisch nach oben korrigiert. Wie konnte es dazu kommen?

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Olaf Kistenmachers Studie zur Judenfeindschaft in der KPD der Weimarer Republik erzählt auch viel über den gegenwärtigen Israelhass.#KPD #WeimarerRepublik #Antizionismus #Antisemitismus #Buch #Kultur #Schwerpunkt

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
In Kenia sind Proteste rund um einen Gesetzentwurf der Regierung eskaliert: Demonstrierende greifen das Parlamentsgebäude in Nairobi an.

tagesschau mastodon (AP)
Nahost-Liveblog: ++ UN: Rund 96 Prozent der Menschen in Gaza hungern ++

In Gaza hungern laut einem UN-Bericht rund 96 Prozent der Bevölkerung. Israel hat in dem Küstenstreifen zwei Gebäude angegriffen, in denen sich Terroristen aufgehalten haben sollen. Alle Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-nahost-dienstag-152.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Israel #Nahost #Liveblog

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Nur wenige Tage nach Beginn des Krieges hat die Ukraine einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt. Heute beginnen die Beitrittsverhandlungen - und damit ein langer Weg.

tagesschau mastodon (AP)
Ukraine-Liveblog: ++ Russland sperrt Zugang zu 81 EU-Medien ++

Russland hat angekündigt, als "Vergeltungsmaßnahme" für ein EU-Verbot von vier russischen Staatsmedien den Zugang zu 81 Medien aus der EU zu sperren. Die Ukraine hat laut Russland Belgorod mit Drohnen angegriffen. Alle Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-dienstag-364.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Liveblog #Ukraine

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Statstik der RIAS-Meldestellen: Antisemitismus auf dem Vormarsch

Der Terror vom 7. Oktober entfesselte den Judenhass auch in Deutschland. Meldestellen dokumentierten 2023 fast doppelt so viele Fälle wie im Vorjahr.#JüdischesLeben #Israel #Hamas #Islamismus #Antisemitismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
und mit bax&hagmann&wiedemann&schneider hetzt die taz fröhlich immer wieder mit
aber gibt ja auch die guten bei der taz, immer mal wieder, dafür danke

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via Diaspora)

Israel: Oberstes Gericht verfügt Einberufung Ultraorthodoxer


Die Entscheidung der Richter ist eine Belastungsprobe für die rechtsreligiöse Koalition von Ministerpräsident Netanjahu. Am Streit um den Wehrdienst für strenggläubige Juden war schon einmal eine Regierung zerbrochen.
Israel: Oberstes Gericht verfügt Einberufung Ultraorthodoxer
Adabei der 1te mastodon (AP)
Bestens
Wenn schon Krieg dann sollen die Hetzer diesen kennenlernen.

tagesschau mastodon (AP)
Strafgerichtshof erlässt Haftbefehle gegen Schoigu und Gerassimow

Gegen Russlands Ex-Verteidigungsminister Schoigu und Armeechef Gerassimow sind vom Internationalen Strafgerichtshof Haftbefehle erlassen worden - wegen Verdachts auf Kriegsverbrechen. Moskau bezeichnete die Entscheidung als "heiße Luft".

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/haftbefehle-schoigu-gerassimow-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#UkraineKrieg #Haftbefehle #InternationalerStrafgerichtshof

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Im Nordkaukasus sterben bei einer Anschlagsserie 19 Menschen. Die Taten zeigen, wie Russlands Justiz die islamistische Gefahr weiter vernachlässigt.#Russland #Dagestan #Kaukasus #IslamistischerTerror #Europa #Politik #Schwerpunkt

taz mastodon (AP)
Die AfD zeigt Vereine mit Zivilcourage beim Finanzamt an. Das geht, weil die Ampelkoalition noch nicht das Gemeinnützigkeitsrecht reformiert hat.
https://taz.de/!6016251

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Immer mehr dynamische Stromtarife kommen auf den Markt. Doch wer davon profitieren will, braucht einiges an Technik, Geld und Zeit.#Strompreis #Energiewende #ErneuerbareEnergien #Verbraucher #GNS #Konsum #Öko #Feed
benedict16b diaspora
In Schweden gibt neben Fest- und Dynamisch-Preisen noch Flexpreise. Damit ist gemeint, daß der Strompreis des laufenden Monats dem Mittelwert des vorhergegangenen Monats bestimmt wird.

In der Phase der hochschießenden Strompreise zogen sich die schwedischen Stromanbieter aus den Verträgen mit Festpreisen zurück. Neuverträge für Haushalte gab es praktisch nur noch als Flex- oder Dynamikverträge.

tagesschau mastodon (AP)
Demonstranten stürmen Parlamentsgelände in Kenia

Die kenianische Regierung plant, einige Steuern zu erhöhen. Tausende Menschen protestierten dagegen in der Hauptstadt - und drangen teils auf das Parlamentsgelände vor. Die Lage derzeit ist unklar, offenbar gab es Tote und Verletzte.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/afrika/kenia-steuererhoehung-proteste-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Kenia #Haushalt #Proteste

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Laut einer Studie verbringen Pendler, die mit dem Auto fahren, mehr als eine Arbeitswoche pro Jahr auf dem Weg. Der Verkehr nimmt weltweit zu.#Verkehrswende #Stau #Pendler #Verkehr #Öko
benedict16b diaspora
" „In Berlin sogar um 17 und in München um 16 Prozent“ gegenüber dem Vorjahr. Gleichzeitig nahmen Verzögerungen durch Staus oder stockendem Verkehr zu. „Dies deutet auf eine schleichende Abwanderung aus den Stadtzentren und eine stärkere Verlagerung des Verkehrs in die Randgebiete hin“, so die Studie. Zugenommen habe der morgendliche Pendelverkehr."

Wenn ich richtig gehört habe, dann sind München und Berlin prominente Beispiele, wo die Stadtregierung sich der Kooperation mit dem Umland in der Vergangenheit verweigerte. Getragen wurde das anscheinend durch eine unheilige Allianz von machtbewußten Stadtpolitikern, Interessenverbänden der Stadtbewohnern wie Mietervereinen, Architekten, Handel ...

Mit der Renaissance der Städte stehen Städte vor neuen Herausforderungen. Wachsende Bevölkerung, Zuzug einkommens- und vermögensstarker Haushalte, Immobilienspekulation, gleichzeitig Zuzug von armen Haushalten wie z.B. Flüchtlinge.

Die Veränderungen im Verkehr scheinen diese Entwicklung zu spiegeln. Städte wie München und Berlin können mit ihrer fehlenden Kooperationswilligkeit gegenüber dem Umland ihre Probleme nicht mehr lösen. Die Abstimmung findet mit den Füssen statt. Wohnen und zunehmend auch Arbeiten im Umland!

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Statistik der RIAS-Meldestellen: Antisemitismus auf dem Vormarsch

Der Terror vom 7. Oktober entfesselte den Judenhass auch in Deutschland. Meldestellen dokumentierten 2023 fast doppelt so viele Fälle wie im Vorjahr.#JüdischesLeben #Israel #Hamas #Islamismus #Antisemitismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Im Stadtteil Zehlendorf haben Anwohner die erste Energiegenossenschaft Berlins gegründet, um die Wärmewende im Kleinen umsetzen. Kann das gelingen?#Energiewende #Wärmepumpe #Genossenschaft #LesestückRechercheundReportage #Ökologie #Öko #Lesestück

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Ampel-Koalition hat sich auf ein Entlastungspaket für die Landwirtschaft geeinigt. Das teilten die Fraktionschefs von SPD, Grünen und FDP am Dienstag in Berlin mit.
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