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Nach den Protesten gegen den AfD-Parteitag in Essen wächst die Kritik an der Polizei. Ein Bündnis spricht von 80 Gewaltvorfällen durch Einsatzkräfte.#Essen #PolizeiNRW #Polizei #Polizeigewalt #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
benedict16b diaspora
" Auf der anderen Seite wurden friedliche Sitzblockaden nach mehrfacher Aufforderung durch die Polizei aufgelöst, indem ebenfalls Schlagstöcke eingesetzt wurden, auch gegen am Boden sitzende Personen."

Geht es hier um friedliche Sitzbliockaden, um den Zugang zu eniem Parteitag, und damit den Parteitag insgesamt zu verhindern?

Parteitage haben im demokratischen System Deutschlands eine besondere Bedeutung.

"Ein Parteitag ist ein satzungs- und parteienrechtlich vorgesehenes Kollegialorgan von Funktionären und Mitgliedern einer politischen Partei, das die sachliche, finanzielle und personelle Politik der Partei diskutiert und festlegt. Auch die Wahl des Parteichefs, seiner Stellvertreter und des Präsidiums findet auf Parteitagen statt. Ein Parteitag ist vereinsrechtlich eine Sonderform einer Mitgliederversammlung. Er ist in Deutschland in § 9 und § 13 Parteiengesetz geregelt. "

https://de.wikipedia.org/wiki/Parteitag

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die italienische Polizei hat nach dem Tod eines Erntehelfers einen Landwirt festgenommen. Er soll dem Opfer nicht geholfen haben.#Italien #Festnahmen #InformelleArbeit #Landwirtschaft #Erntehelfer #Arbeit #Öko

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Es scheint so einfach: Der Computer spuckt einen Text aus, ein bisschen nachbessern und fertig. Doch es gibt ein paar Haken bei der KI, die nicht immer offensichtlich sind.

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Grünes Licht aus Brüssel: Die deutsche Airline Lufthansa kann sich an der italienischen Fluggesellschaft ITA beteiligen.#Italien #Lufthansa #Wettbewerb #Flugverkehr #EuropäischeUnion #Ökonomie #Öko

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Orangefarbene Fan-Massen hüpfen durch die deutschen Innenstädte. Dazu ertönt mit dem niederländischen „Links-Rechts“ – der EM-Song 2024 schlechthin.#Niederlande #Schlager #elektronischeMusik #Party #Fußball-EM2024 #Sport #Schwerpunkt

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Die Ampel-Fraktionen wollen den Pöbelparagrafen im Bundestag verschärfen und die Höhe der Ordnungsgelder verdoppeln. Zahlen dürfte vor allem die AfD.#Bundestag #Bundesregierung #Ampel-Koalition #BeatrixvonStorch #Brandner #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
60 bis 70 km/h, Ellenbogen an Ellenbogen - Sprints bei der Tour de France sind nichts für schwache Nerven. Top-Sprinter Phil Bauhaus erklärt im DW-Interview, warum bei der Tour alles schneller und riskanter ist.

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Im ehemaligen Flughafen Tegel ist Deutschlands größte Geflüchtetenunterkunft eingerichtet. Die Zustände in dieser Massenbleibe sind abschreckend.#wochentaz #UnterbringungvonGeflüchteten #FlughafenTegel #Stadtland #Berlin #Schwerpunkt

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Eine Lehrerin aus den USA erlangt mit einer vulgären Bemerkung viralen Ruhm – und verliert ihren Job. Nun nutzt sie den Erfolg, um sich zu behaupten.#Memes #Viral #Hype #Medien #Gesellschaft

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Mit seiner patriotischen Lyrik fährt ein Poet in Russland Erfolge ein. Doch die Gedichte wurden bereits in den 1930ern verfasst – in Nazideutschland.#Russland #Soldaten #Lyrik #UnserFensternachRussland #Europa #Politik #Schwerpunkt

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Nach „Jungle Drum“ nun fremde Liebesschwüre: Die Isländerin Emilíana Torrini veröffentlicht nach jahrelanger Pause nun ihr neues Soloalbum.#Island #Popmusik #Björk #Musik #Kultur

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Der Digitalausschuss des Bundestags will den Weg frei machen für höhere Mindeststandards. Doch nicht alle sind damit zufrieden.#Digitalisierung #Verbraucherschutz #Internet #Breitbandausbau #Netzökonomie #Öko

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Der Kohlekonzern Leag will Kli­ma­ak­ti­vis­t*in­nen zu Unterlassungserklärungen bringen. Die sagen, dass das Kri­ti­ke­r*in­nen einschüchtern soll.#Protestcamp #Klage #Klimajournalismus #Klimaproteste #Ökologie #Öko #Schwerpunkt

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Der deutsche Konzern plant zunächst eine Übernahme von 41 Prozent der italienischen Fluggesellschaft mit der Option, später das gesamte Unternehmen zu kaufen.

taz diaspora
Gleichwertigkeitsbericht für Deutschland

Zufriedenheit ist Frage des Gefühls


Von Kersten Augustin

Der erste Gleichwertigkeitsbericht der Regierung zeigt: Regionale Unterschiede sind groß, aber nehmen ab. Die Deutschen sind recht zufrieden.

#taz #tageszeitung #Bundesregierung #Ampel-Koalition #Statistik

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In Köln gibt es Widerstand gegen die Abholzung des Gremberger Wäldchens. Die Polizei räumt Aktivisten, die gegen den Ausbau der A4 protestieren.#Köln #Protestcamp #Autobahnbau #PolizeiNRW #Ökologie #Öko

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Die letzten „kleinen Teilnehmer“ verabschieden sich. Der EM haben sie gut getan. Zeit zu überlegen, welcher Modus ihnen gerechter wird.#Georgien #Uefa #Rumänien #Slowakei #Slowenien #Fußball-EM2024 #Sport #Schwerpunkt

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Hintergrund der vorläufigen Freistellung sind wohl Vorwürfe sexualisierter Gewalt. Der RefRat der HU kritisiert die Hilfe-Strukturen für Betroffene.#Studierende #Humboldt-Universität #SexualisierteGewalt #Berlin

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Hilfsorganisation Aktion Mensch und Google haben Onlineshops getestet. Das Ergebnis sei „ernüchternd“. Die meisten sind nicht barrierefrei.#GesellschaftlicheTeilhabe #Teilhabegesetz #barrierefrei #Inklusion #Onlinehandel #Ökonomie #Öko

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Zähe Verhandlungen über Milliarden-Löcher, bislang ohne Ergebnis. Es ist nicht ausgeschlossen, dass SPD, Grüne und FDP am Haushalt 2025 scheitern. Doch Kanzler Scholz verbreitet Zuversicht.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Gasturbinen von MAN sind auch militärisch nutzbar. Ein chinesischer Käufer wäre deshalb zu riskant. Nun bleibt die Firma auf der Sparte sitzen.#fossileEnergien #China #Militär #Ökonomie #Öko

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gilt als Sowohl-als-auch-und-zugleich-Politiker. Der Ausgang der Stichwahl scheint ihn nichts mehr anzugehen.#EmmanuelMacron #Stichwahl #Linke #Frankreich #Europa #Politik #Schwerpunkt
benedict16b diaspora
Vielleicht die letzte Gelegenheit, eine Präsidentin Le Pen zu verhindern? Hoffen, daß bis 2027 RN entzaubert wird? Oder hoffen, daß bis dahin RN domistiziert wird? Oder über sich hinauswächst?

Falls dem so ist, dann könnte die Demokratie von der Entscheidung Macrons sehr profitieren. Der Mann ist ja auch Philosoph.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Bundeskanzler Olaf Scholz verspricht eine Haushaltseinigung in diesem Monat, die SPD-Fraktion peilt Freitag an. Nur: Noch klafft ein Milliardenloch.#Ampel-Koalition #SPD #OlafScholz #Bundestag #Bundesfinanzminister #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

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Mit dem Helikopter ausgeflogen: Generalstaatsanwaltschaft erklärt die schnelle Auslieferung von Maja T. nach Ungarn mit erwarteten „Störaktionen“.#Auslieferung #Ungarn #Justizsenatorin #Budapest #Antifa #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

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Yorgos Lanthimos hat einen neuen Film mit Star-Besetzung gedreht. In drei absurden Episoden kreist er um Abhängigkeiten und das Begehren.#Film #Begehren #Hollywood #EmmaStone #Filmkritik #Kultur

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Im Massenspurt holt sich der Brite Mark Cavendish seinen 35. Tour-de-France-Etappensieg - Rekord. Der deutsche Top-Sprinter Phil Bauhaus erklärt im DW-Interview, warum bei der Tour alles schneller und riskanter ist.

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Die Waisen- und Straßenkinder der Tanzgruppe Hyperskids Africa wurden durch Social Media bekannt. Jetzt verdienen sie so ihre Schulgebühren.#Tanzen #Straßenkinder #Kampala #Spenden #ReportageundRecherche #Gesellschaft

taz diaspora
Haushaltsstreit der Ampel

Die Nachspielzeit läuft


Von Anna Lehmann

Olaf Scholz verspricht eine Haushaltseinigung in diesem Monat, die SPD-Fraktion peilt Freitag an. Nur: Noch klafft ein Milliardenloch.

Schwerpunkt: Das Milliardenloch

#taz #tageszeitung #Ampel-Koalition #SPD #Olaf #Scholz #Bundestag #Bundesfinanzminister

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Die Fußball-EM produziert nicht nur werbetaugliche Bilder, sondern auch menschenfeindliche. Die Empörung darüber ist berechtigt wie wohlfeil.#Nationalismus #Rechtsextremismus #Uefa #GraueWölfe #Patriotismus #Fußball-EM2024 #Sport #Schwerpunkt

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Seit Mittwoch müssen Milchverpackungen und Einwegflaschen nicht abnehmbare Deckel haben. Ist gut meint, aber schlecht gemacht.#Plastik #Strand #Umweltschutz #Meere #Konsum #Öko

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Der Gleichwertigkeitsbericht der Regierung zeigt: Die regionalen Unterschiede in Deutschland nehmen ab. Doch die subjektive Wahrnehmung ist verzerrt.#Stadt-Land-Gefälle #Lebensqualität #Ostdeutschland #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

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Rechtsextremer Wolfsgruß nach EM-Spiel: Surprise, surprise!

Die Fußball-EM produziert nicht nur werbetaugliche Bilder, sondern auch menschenfeindliche. Die Empörung darüber ist berechtigt wie wohlfeil.#Nationalismus #Rechtsextremismus #Uefa #GraueWölfe #Patriotismus #Fußball-EM2024 #Sport #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Großbritanniens Konservative treiben auf ihre höchste Wahlniederlage zu. Es ist das vorläufige Ende einer jahrelangen Selbstzerfleischung.#RishiSunak #Tory #BorisJohnson #WahleninGroßbritannien #Europa #Politik #Schwerpunkt

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Seit dem desaströsen Auftritt von US-Präsident Joe Biden bei der Fernsehdebatte gegen seinen Herausforderer Donald Trump steht die Rücktrittsfrage im Raum. Wie wahrscheinlich ist das? Und wie geht es dann weiter?

taz mastodon (AP)
Die Union will die Stoffstrombilanz für Landwirte kippen. Darin müssen viele Höfe die Nährstoffe errechnen, mit denen sie die Umwelt verschmutzen. https://taz.de/!6021526

taz diaspora
Rechtsextremer Wolfsgruß nach EM-Spiel

Surprise, surprise!


Von Volkan Ağar

Die Fußball-EM produziert nicht nur werbetaugliche, sondern auch menschenfeindliche Bilder. Die Empörung darüber ist berechtigt wie wohlfeil.

Schwerpunkt: Fußball-EM 2024

#taz #tageszeitung #Nationalismus #Rechtsextremismus #Uefa #Graue #Wölfe #Patriotismus

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Obwohl die Türkei und der Libanon verschärft gegen syrische Flüchtlinge vorgehen, wollen diese oftmals nicht zurück in ihre alte Heimat. Dafür haben sie neben politischen auch wirtschaftliche Gründe.

taz diaspora
Niedergang der Tories

Bis der Letzte fällt


Von Dominic Johnson

Großbritanniens Konservative treiben nach Jahrzehnten der Selbstzerfleischung auf die Wahlniederlage zu. Wird es die schlimmste seit einem Jahrhundert?

Schwerpunkt: Wahlen in Großbritannien

#taz #tageszeitung #Rishi #Sunak #Tory #Boris #Johnson

taz diaspora
Stellenabbau bei der Meyer Werft

340 Stellen weniger im Schiffsbau


Schiffsbauer in der Krise: IG Metall und die Meyer Werft haben sich im Streit um den Stellenabbau geeinigt. Es werden 100 Stellen weniger abgebaut.

#taz #tageszeitung #Meyer-Werft #IG #Metall #Gewerkschaft #Kreuzfahrt #Schiffbau

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Für chinesische E-Autos gelten in der Europäischen Union ab Freitag hohe Einfuhrgebühren. Obwohl Deutschland noch immer zu bremsen versucht.#Welthandel #Strafzölle #E-Autos #EuropäischeKommission #OlafScholz #Ökonomie #Öko
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