Ukraine-Liveblog: ++ Ukraine meldet Abschuss von Drohnen ++
Die Ukraine hat nach eigenen Angaben russische Drohnen aus der Richtung von Donezk abgewehrt. Der französische Außenminister Séjourné relativiert die umstrittenen Äußerungen von Präsident Macrons zu Bodentruppen. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Protestwähler senden bei US-Vorwahlen in Michigan Warnsignal ans Weiße Haus
Viele Wähler im Swing State Michigan sind mit Bidens Nahost-Politik unzufrieden - und das haben sie ihn bei der Vorwahl spüren lassen. Besser lief es für den republikanischen Bewerber Trump. Von Sebastian Hesse.
Bei den US-Vorwahlen in Michigan haben wie erwartet Präsident Biden sowie sein Vorgänger Trump gewonnen. Es zeichnet sich allerdings ab, dass Biden einen Dämpfer hinnehmen musste.
Nahost-Liveblog: ++ Experten warnen vor "allgemeiner Hungersnot" ++
Das Welternährungsprogramm warnt vor einer "allgemeinen Hungersnot" im Gazastreifen. Der Emir von Katar dringt auf einen baldigen Waffenstillstand. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Fregatte "Hessen" wehrt ersten Huthi-Angriff im Roten Meer ab
Die Deutsche Marine beteiligt sich im Roten Meer am Schutz der zivilen Handelsschifffahrt. Nun hat die Fregatte "Hessen" den ersten Angriff der islamistischen Huthi-Miliz abgewehrt.
An der Wall Street bleiben die Anleger vor neuen Preisdaten weiter vorsichtig. Die großen Indizes fanden bei moderaten Schwankungen keine klare Richtung. Der DAX machte es derweil besser.
Brandenburg will Ende der Debatte um Kohleausstieg 2030
Die ostdeutschen Kohleländer kritisieren die Energiepolitik des Bundes. Brandenburgs SPD-Ministerpräsident Woidke stellte sich bei einem Treffen in Cottbus klar gegen einen Kohleausstieg 2030. Wirtschaftsminister Habeck erwartet derweil Fortschritte.
Stark-Watzinger: BAföG-Reform tritt zum Wintersemester in Kraft
Die Bundesregierung hat sich nach langer Debatte auf die BAföG-Reform verständigt. Nach den Worten von Bildungsministerin Stark-Watzinger tritt sie zum Wintersemester 2024/25 in Kraft. Die Freibeträge sollen angehoben werden. Von Sarah Beham.
Nahost-Liveblog: ++ Hilfsgüter über Gazastreifen abgeworfen ++
Frachtflugzeuge der jordanischen Luftwaffe und anderer Länder haben Hilfsgüter über dem Gazastreifen abgeworfen. Israel bombardierte erneut Stellungen der Hisbollah im Süden des Libanon. Die Entwicklungen im Liveblog.
taz-Recherchen in Berlin-Pankow belegen erstmals einen Vortrag des Rechtsextremisten Martin Sellner bei der AfD. Die Partei fürchtet nun Konsequenzen. http://www.taz.de/!5992121/
Bei der SPD in Hessen zeichnet sich ein Führungswechsel ab. Die Bezirke haben Sören Bartel als Nachfolger für den Landesvorsitz von Nancy Faeser nominiert.
Geheimer Hausbesuch (trotz „Unvereinbarkeitsliste“) bei der AfD in Pankow: Der österreichische Rechtsextremist Sellner bewirbt „Regime Change“. https://taz.de/!5992121/
Das ukrainische Militär hat sich aus zwei weiteren Dörfern in der Nähe von Awdijiwka zurückgezogen. Das liegt auch am Munitionsmangel. Die Hilfen aus den USA fehlen. US-Präsident Biden wandte sich erneut an den Kongress.
Ukraine-Liveblog: ++ Ukraine zieht sich aus weiteren Orten zurück ++
Das ukrainische Militär hat sich aus zwei Dörfern nahe der kürzlich von Russland eroberten Stadt Awdijiwka zurückgezogen. Präsident Selenskyj ist zu Gesprächen in Saudi-Arabien eingetroffen. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Frankreichs Präsident bringt Bodentruppen in der Ukraine ins Gespräch. Deutschlands Kanzler widerspricht. Was verbirgt sich hinter der Debatte? http://www.taz.de/!5992162/
Die Waage zeigt bei ihm mehr als 300 Kilo, aufgerichtet ist er gut drei Meter hoch - der Eisbär. Allerdings gilt das imposante Landraubtier inzwischen als gefährdet. Denn der Klimawandel bedroht seinen Lebensraum. Von Stephan Hübner
Der DAX-Rekordlauf ging auch am vierten Tag in Folge weiter. Zinshoffnungen und die Fantasie zum Thema Künstliche Intelligenz (KI) treiben die Börsen immer weiter nach oben.
Kommentar zu Macron-Vorstoß: Ein reines Ablenkungsmanöver
Bislang galt: Die NATO unterstützt die Ukraine mit Waffen, keinesfalls mit Soldaten. Frankreichs Präsident Macron hat sich nun über diesen Konsens hinweggesetzt - um die eigene Schwäche zu kaschieren. Ein Skandal, meint Helga Schmidt.
Die NATO, andere EU-Staaten und die eigene Opposition: Macrons Gedankenspiel über Bodentruppen in der Ukraine erntet ausnahmslos Kritik. Was bezweckt Frankreichs Präsident mit seinem Vorstoß? Von Julia Borutta.
Ukraine-Liveblog: ++ NATO plant keinen Einsatz von Bodentruppen ++
Die NATO plant laut Generalsekretär Stoltenberg nicht, Bodentruppen in die Ukraine zu entsenden. Russland hat ukrainische Soldaten daran gehindert, den Dnipro zu überqueren. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Russischer Menschenrechtler Orlow zeigt sich nach Urteil unbeugsam
Zwei Jahre und sechs Monate muss der russische Menschenrechtler Orlow in Haft. In seinem Schlusswort erinnert er an die Unbeherrschbarkeit der Geschichte. Seine Unterstützer sehen in dem Urteil eine Botschaft. Von Ina Ruck.
Zeitenwende - Deutschland, der große Unterstützer der Ukraine?
Deutschland gilt nach den USA als zweitgrößter Unterstützer der Ukraine. Doch gemessen an der wirtschaftlichen Kraft rangiert die Bundesrepublik weit hinten. Kleine EU-Staaten geben deutlich mehr. Von Angela Göpfert.
Warum Deutschland Macrons Vorstoß zu Bodentruppen klar zurückweist
Erst das Nein zu "Taurus", nun die Absage an westliche Bodentruppen: Nach dem Vorstoß von Frankreichs Präsident Macron zieht die Bundesregierung erneut klare Grenzen für die Unterstützung der Ukraine. Von Kai Clement.
Justiz ermittelt wegen gefälschter tagesschau-Audiobeiträge
Mit KI erstellte Audiodateien von tagesschau-Sprechern wurden auf Demonstrationen in Dresden gespielt. Sie erweckten den Eindruck, die tagesschau entschuldige sich für angebliche Lügen. Nun ermittelt die Justiz.
Im Damaskus der 1990er Jahren war es tabu, gebrauchte Kleidung zu tragen. Im Hamburg der Gegenwart ist es cool, weil die Reichen es cool finden, schreibt unser Kolumnist. 👉 https://taz.de/!5992046/
Gedankenreich, witzig und schnell waren die Inszenierungen von René Pollesch. Nun ist der Dramatiker und Intendant mit 61 Jahren verstorben. http://www.taz.de/!5995200/
Entführungen, Anschläge und Morde - knapp 30 Jahre lang versuchte die Rote Armee Fraktion die Bundesrepublik zu destabilisieren. Die Folgen ihres Terrors reichen bis in die Gegenwart.
Die Zahl chinesischer Unternehmensübernahmen in Europa sinkt auf ein Zwölf-Jahres-Tief, das Transaktionsvolumen dürfte sich halbiert haben. Ein Grund für den Rückgang ist die Konjunkturschwäche in der Volksrepublik.
EU-Parlament stimmt mit knapper Mehrheit für Naturschutzgesetz
In der EU sollen künftig mehr Bäume gepflanzt sowie Moore und Flüsse in ihren natürlichen Zustand zurückversetzt werden. Das hat das EU-Parlament mit knapper Mehrheit beschlossen - trotz massiver Kritik von Landwirten.
Der DAX-Rekordlauf geht auch am vierten Tag in Folge weiter. Der Index folgt damit dem weltweiten Börsentrend, bei dem neben der KI-Fantasie ganz auf sinkende Zinsen gesetzt wird.
Nach den vorwiegend propalästinensischen Statements auf der Bühne schlägt die offizielle Kulturpolitik Alarm. Ist das noch gerechtfertigt? http://www.taz.de/!5992151/
ECOWAS hebt Sanktionen auf: Wie die Wirtschaftsgemeinschaft einknickte
Mit Druck und strengen Sanktionen wollte die Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS Putschisten in gleich mehreren westafrikanischen Staaten zum Rückzug zwingen. Inzwischen ist das Vorhaben komplett gescheitert. Von J.-M. Magro.
Ehemalige RAF-Terroristin Klette in Untersuchungshaft
Zuletzt lebte sie unerkannt in Berlin, nun hat die Polizei Daniela Klette festgenommen. Die mutmaßliche Ex-RAF-Terroristin sitzt nun wegen mehrerer Raubtaten in Untersuchungshaft. Seit Jahrzehnten wurde nach ihr gefahndet.
Nahost-Liveblog: ++ Israel greift erneut Ziele im Südlibanon an ++
Israel hat erneut Stellungen der Hisbollah im Süden des Libanon bombardiert. Die UN prangern Angriffe auf Krankenhäuser im Gazastreifen an. Die Entwicklungen im Liveblog.
BGH-Urteil: Umgang mit Kind darf nicht von Zahlungen abhängen
Im Trennungsfall darf der Umgang mit dem eigenen Kind nicht an Zahlungen geknüpft werden. Der Bundesgerichtshof bezeichnete ein solches Vorgehen nun als "sittenwidrig". Entscheidend sei immer das Wohl der Kinder. Von Gigi Deppe.
Die weltweiten Krisen sind auch am Hamburger Hafen nicht spurlos vorüber gegangen. Deutschlands größter Seehafen musste beim Container-Umschlag einen deutlichen Rückschlag hinnehmen. Größter Handelspartner bleibt China.
Wie man KfW-Zuschüsse für die neue Heizung bekommt
Ab sofort können Eigentümer selbst genutzter Häuser, die auf klimafreundliche Heizungen umsteigen wollen, Zuschüsse bei der Förderbank KfW beantragen. Hier die wichtigsten Details. Von D. Landmesser.
Statistik der Bundesregierung: Regelungsdichte steigt deutlich an
Die Bürokratie hat laut der Bundesregierung in den vergangenen zehn Jahren teils deutlich zugenommen. Das Justizministerium will gegen einen weiteren Anstieg vorgehen. Auch die Wirtschaft soll bald entlastet werden.
Es dürfte ein großer Schritt in Richtung Verbotsverfahren sein: Laut eines Berichts der Süddeutschen Zeitung, bereitet der Verfassungsschutz die Einstufung der AfD als gesichert extremistische Bestrebung vor.
Schwacher Konsum: Deutsche sparen lieber statt zu konsumieren
Der Konsum als Stütze der Konjunktur fällt derzeit aus: Die Bundesbürger halten ihr Geld gerade zusammen, die Kauflaune verbessert sich kaum. Das hat auch mit den Sorgen vieler Menschen zu tun. Von Heidi Radvilas.
