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tagesschau mastodon (AP)
Juristenverbände sprechen sich für Stärkung des Verfassungsgerichts aus

Die Unionsfraktion hatte zuletzt mitgeteilt, sie sehe das Bundesverfassungsgericht genug vor Extremisten geschützt. Nun sprechen sich vier Berufsverbände von Juristinnen und Juristen für neue Regeln im Grundgesetz aus. Von C. Kornmeier.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/verfassungsgericht-justiz-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Justiz #Verfassungsgericht

tagesschau mastodon (AP)
Trump und Biden machen Wahlkampf an der US-Grenze in Texas

US-Präsident Biden und sein potenzieller Gegenkandidat Trump reisen zu Wahlkampfveranstaltungen an die Grenze zu Mexiko. Begegnen werden sie sich nicht, aber sie werden um Schlagzeilen beim Thema Einwanderung konkurrieren. Von Ralf Borchard.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-mexiko-biden-trump-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#USA #Biden #Trump #Mexiko #Wahlkampf

tagesschau mastodon (AP)
Bahn: Tarifverhandlungen mit GDL gescheitert

Im Tarifkonflikt bei der Deutschen Bahn drohen neue Streiks. Die Lokführergewerkschaft GDL habe die Gespräche abgebrochen, teilte die Bahn mit.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/eilmeldung-7694.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#GDLBahnStreik #Tarifstreit

taz mastodon (AP)
Dass die Rechnung zwischen Behörden und RAF beglichen wird, geht in Ordnung. Wer als „Sympathisant“ verfolgt wurde, wird das aber nicht vergessen. 👉 https://taz.de/!5992296
Image/photo

tagesschau mastodon (AP)
Ukraine-Liveblog: ++ Baerbock sieht in Moldau Parallelen zu Ukraine ++

Außenministerin Baerbock sieht Parallelen zwischen den Entwicklungen in der Republik Moldau und den Anfängen des Ukrainekonflikts. Das ukrainische Militär meldet heftige Kämpfe im Osten des Landes nahe der Stadt Awdijiwka. Alle Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-donnerstag-320.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Liveblog #Ukraine

tagesschau mastodon (AP)
Studie ermittelt Dutzende Fälle sexualisierter Gewalt bei Pfadfindern

Der Bund der Pfadfinderinnen und Pfadfinder hat seine eigene Geschichte auf sexualisierte Gewalt untersuchen lassen. Ein Ergebnis der Studie: Wenn Fälle überhaupt aufgedeckt wurden, stand nicht der Schutz der Opfer im Mittelpunkt.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/pfadfinder-missbrauch-jugend-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Pfadfinder #SexuellerMissbrauch #SexualisierteGewalt

tagesschau mastodon (AP)
Marktbericht: DAX-Rekordlauf geht weiter

Der DAX markiert auch am sechsten Tag in Folge eine neue Bestmarke und nimmt nun zunehmend die Marke von 18.000 Punkten ins Visier. Neue Inflationsdaten stützen die Rally, der Preisdruck lässt nach.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/marktberichte/marktbericht-dax-rekordhoch-serie-kurse-18000-punkte-dow-gold-oel-aktien-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Marktbericht #DAX #Dow #Rekordhoch #Kurse #18.000Punkte #Aktien #Gold #Öl #Allzeithoch #Inflation

Der Postillon 📯 mastodon (AP)
Nachbarn von RAF-Terroristin ahnten nichts: "Wir dachten, sie sei eine der 600 in Deutschland untergetauchten Nazis" https://www.der-postillon.com/2024/02/untergetaucht.html

tagesschau mastodon (AP)
Unternehmen schulen Mitarbeiter in Demokratie

Mit dem Programm BC4D, dem "Business Council for Democracy", können Unternehmen ihre Mitarbeiter in Medienkompetenz und Demokratie schulen. Die angebotenen Kurse sind zunehmend begehrt.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/demokratie-stiftungen-bc4d-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Demokratie #Unternehmen #Stiftungen

tagesschau mastodon (AP)
Viele Tote bei Verteilung von Hilfsgütern in Gaza

In Gaza-Stadt ist es bei einem Ansturm auf Hilfsgüter zur Eskalation gekommen. Medien berichten über Schüsse. Die Gesundheitsbehörde in Gaza meldet mehr als 100 Tote. Noch ist vieles unklar, zum Vorfall gibt es unterschiedliche Angaben.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/asien/gaza-hilfslieferung-tote-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Israel #Nahost #Gaza

tagesschau mastodon (AP)
Schwere Kriegswaffen in Klettes Haus gefunden

Laut Staatsanwaltschaft Verden sind auch schwere Kriegswaffen im Wohnhaus der mutmaßlichen RAF-Terroristin Daniela Klette in Berlin entdeckt worden - neben Munition, Waffen und einer Granate.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/kriegswaffen-klette-raf-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Klette #RAF

taz mastodon (AP)
„Warum miteinander, wenn’s auch gegeneinander geht?“ Maxi Schafroth hält Bayerns Staatsspitze auf dem Nockherberg den Spiegel vor. http://www.taz.de/!5995467/

taz mastodon (AP)
Ein Pilotprojekt zur Müllvermeidung könnte den Weinhandel umkrempeln. 👉 https://taz.de/!5995340/
Bildbeschreibung: Zu sehen ist eine Bierflasche auf dem Boden, die einen Schatten wirft. Dazu der Text: In Freiburg gibt es jetzt Wein in Mehrweg-Bierflaschen zu kaufen

tagesschau mastodon (AP)
Nahost-Liveblog: ++ Galant fordert Wehrpflicht für Ultraorthodoxe ++

Der israelische Verteidigungsminister Galant schlägt vor, auch Ultraorthodoxe zum Militärdienst einzuberufen. Im Gazastreifen sind laut UN inzwischen mehr als 30.000 Menschen ums Leben gekommen. Alle Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-nahost-donnerstag-112.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Israel #Nahost #Liveblog

tagesschau mastodon (AP)
Warum der Handwerkspräsident Proteste vermeiden will

Im Handwerk rumort es. Dass Massenproteste ausbleiben, liegt auch an Verbandschef Jörg Dittrich. Er will die Bundesregierung auf anderen Wegen von einer Wirtschaftsreform überzeugen. Von Thomas Vorreyer.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/handwerk-proteste-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Handwerk #Proteste #Bürokratieabbau

taz mastodon (AP)
Wurde der Hilfsarbeiter 1972 zu Unrecht wegen Mordes verurteilt? Seine Anwältin gibt trotz gescheiterter Verfahrenswiederaufnahme nicht auf. http://www.taz.de/!5992231/

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Inflation schwächt sich weiter ab auf 2,5 Prozent

Dank billigerer Energie ist die Inflationsrate in Deutschland im Februar auf tiefsten Stand seit Juni 2021 gefallen. Auch Nahrungsmittel verteuerten sich zuletzt nicht mehr so stark.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/inflation-februar-deutschland-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Inflation #Verbraucherpreise #Deutschland #Februar


tagesschau mastodon (AP)
Polen: EU-Kommission genehmigt Freigabe von 137 Milliarden Euro

137 Milliarden Euro hatte die EU-Kommission im Streit um die Rechtsstaatlichkeit in Polen eingefroren. Weil die neue Regierung geforderte Reformen eingeleitet hat, sollen die Gelder nun freigegeben werden.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-kommission-polen-gelder-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#EUKommission #Polen

tagesschau mastodon (AP)
Nach Anschlag 2018: Terrorprozess in Straßburg begonnen

Mehr als fünf Jahre nach dem tödlichen Messer- und Schusswaffenangriff am Rande eines Weihnachtsmarkts in Straßburg stehen vier mutmaßliche Helfer vor Gericht. Der islamistische Attentäter wurde kurz nach der Tat getötet.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/strassburg-weihnachtsmarkt-prozess-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Straßburg #Terroranschlag #Weihnachtsmarkt #Gerichtsprozess

tagesschau mastodon (AP)
Bundesbeauftragte Ataman beklagt Altersdiskriminierung bei Frauen

Mit 20 zu jung, mit Mitte 40 zu alt: Frauen werden im Job laut der Beauftragten für Antidiskriminierung oft wegen des Alters benachteiligt - ein Problem nicht nur für die Frauen selbst. Eine Kampagne soll dies ändern.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/altersdiskriminierung-frauen-ataman-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Altersdiskriminierung #Frauen #Kampagne

tagesschau mastodon (AP)
Putin warnt Westen vor Truppen-Einsatz in Ukraine

Russlands Präsident Putin hat seine Rede zur Lage der Nationn genutzt, um erneut den Angriffskrieg gegen die Ukraine zu rechtfertigen. Zudem warnte er den Westen vor dem Einsatz von Bodentruppen. Für die Bürger gab es Wahlkampfversprechen.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/asien/putin-rede-nation-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Russland #Ukraine #Putin #NATO

tagesschau mastodon (AP)
Künstler fordern Ausschluss Israels von Biennale

Tausende Menschen, unter ihnen viele Künstler, fordern den Ausschluss Israels von der diesjährigen Kunstbiennale in Venedig. Dafür wurde ein offener Brief online gestellt. Italiens Regierung wies den Appell zurück. Von Elisabeth Pongratz

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/biennale-venedig-israel-boykott-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Biennale #Israel #Venedig #Kunst

tagesschau mastodon (AP)
Marktbericht: DAX nimmt 18.000 Punkte ins Visier

Und täglich grüßt das Rekordhoch im DAX: Der deutsche Leitindex hat schon wieder eine neue Bestmarke aufgestellt - zum sechsten Mal in Folge. In den Fokus der Anleger rückt nun die Marke von 18.000 Punkten.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/marktberichte/marktbericht-dax-rekordhoch-serie-kurse-18000-punkte-dow-gold-oel-aktien-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Marktbericht #DAX #Dow #Rekordhoch #Kurse #18.000Punkte #Aktien #Gold #Öl #Allzeithoch #Inflation

Amina diaspora

Legalisierung: Beim Dealer ist mehr Datenschutz

Ein absurd schlechter Schutz sensibler Daten von Konsumierenden wird die legale Abgabe von Cannabis torpedieren. Kiffer:innen müssen fürchten, dass ihre Daten vom legalen Kauf in den Händen von Polizei & Co. landen. So bleibt der Dealer attraktiv. Ein Kommentar.
[...]
Wer in Zukunft legal kiffen möchte, muss entweder selbst anbauen oder sein Bubatz bei einem Anbauverein beziehen. Während das Selbstanbauen recht unkompliziert und datensparsam geregelt ist, wird das legale Gras vom Verein – wie Recherchen von netzpolitik.org zeigen – zum absoluten Datenschutz-Horrortrip.
https://netzpolitik.org/2024/legalisierung-beim-dealer-ist-mehr-datenschutz/

Finde ich wichtig zu teilen.

#cannabis #marihuana #cang #legalisierung #deutschland #datenschutz #polizei #strafverfolgung #führerschein
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Legalisierung: Beim Dealer ist mehr Datenschutz

Ein absurd schlechter Schutz sensibler Daten von Konsumierenden wird die legale Abgabe von Cannabis torpedieren. Kiffer:innen müssen fürchten, dass ihre Daten vom legalen Kauf in den Händen von Polizei & Co. landen. So bleibt der Dealer attraktiv. Ein Kommentar.
[...]
Wer in Zukunft legal kiffen möchte, muss entweder selbst anbauen oder sein Bubatz bei einem Anbauverein beziehen. Während das Selbstanbauen recht unkompliziert und datensparsam geregelt ist, wird das legale Gras vom Verein – wie Recherchen von netzpolitik.org zeigen – zum absoluten Datenschutz-Horrortrip.
https://netzpolitik.org/2024/legalisierung-beim-dealer-ist-mehr-datenschutz/

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#cannabis #marihuana #cang #legalisierung #deutschland #datenschutz #polizei #strafverfolgung #führerschein

tagesschau mastodon (AP)
Mitch McConnell: Der Strippenzieher geht - freiwillig?

Fraktionschef McConnell hat als Hardliner unter den Konservativen mehreren US-Präsidenten das Leben schwer gemacht und Ex-Präsident Trump treu gedient. Doch dann kam es über den Kapitolsturm zum Bruch. Nun zieht sich McConnell zurück. Von S. Hesse.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-mcconell-rueckzug-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#USA #USSenat #Republikaner #McConnell #Trump

Sounds Vegan mastodon (AP)
Die Leipziger Punkband Velcros steht mit dem Album "Strange News From The Vault" in den Startlöchern – Zeit für ein Interview! Ich habe mich mit Fabian über die Plattensammlung seiner seiner Eltern, die Bandgründung und natürlich die LP unterhalten. Hören (und lesen) lohnt sich!

https://soundsvegan.com/2024/02/velcros-interview/

#SoundsVegan #punk #interview #leipzig #hamburg #zine #music

tagesschau mastodon (AP)
Antrag gegen geplante Sperrklausel bei Europawahl gescheitert

Ab 2029 soll es bei Europawahlen eine Sperrklausel geben - die Satirepartei "Die PARTEI" wollte das verhindern und klagte beim Bundesverfassungsgericht. Die Richter lehnten die Anträge aber nun ab.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/sperrklausel-antrag-gescheitert-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Sperrklausel #Europawahl #DIEPARTEI

tagesschau mastodon (AP)
Rheinmetall-Chef im Interview: Wo der Rüstungskonzern investiert

Der Ukraine fehlen im Krieg gegen den Aggressor Russland Munition und Waffen. Rheinmetall-Chef Papperger erklärt im Interview, wie stark der Rüstungskonzern aktuell seine Produktion ausbaut - um schneller liefern zu können.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/rheinmetall-ruestung-ausbau-investitionen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Rheinmetall #Rüstungsindustrie #Investitionen #Ukraine

tagesschau mastodon (AP)
Kryptomarkt: Bitcoin behauptet 60.000-Dollar-Marke

Der Höhenflug am Kryptomarkt geht weiter. Der Bitcoin steht über 60.000 Dollar und könnte bald ein neues Rekordhoch erreichen. Daran konnte auch eine Panne der Plattform Coinbase nichts ändern.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/bitcoin-rally-kryptowaehrungen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bitcoin #Rally #Kryptowährung #Ether

tagesschau mastodon (AP)
Kritik an langer Wartezeit von Flüchtlingskindern auf Schulplätze

Lehrermangel und überfüllte Klassen haben laut Flüchtlingsräten besonders für Flüchtlingskinder ernste Folgen: Vielfach könnten sie monatelang keine Schule besuchen. Sie warnen, dass die lange Wartezeit den Kindern schade.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/schule-fluechtlingskinder-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Flüchtlingskinder #Schulplatz

tagesschau mastodon (AP)
Elektroautos von VW bald mit Partner in China

VW bringt eine Kooperation mit dem chinesischen Startup XPeng weiter voran und will künftig mit ihm gemeinsam E-Autos entwickeln. 2026 sollen die ersten beiden Fahrzeuge vom Band rollen.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/vw-elektroautos-china-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#VW #EAutos #China

tagesschau mastodon (AP)
Nach Kriegsausbruch: Kameras zeigen Schüsse auf Zivilisten nahe Kiew

Kurz nach Kriegsausbruch wird in der Ukraine ein Deutscher von russischen Einheiten angeschossen. Der Generalbundesanwalt ermittelt wegen Kriegsverbrechen. NDR und WDR haben mit einem Tatverdächtigen gesprochen.

➡️ https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/russland-ukraine-kriegsverbrechen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Ukraine #Russland #Kriegsverbrechen

tagesschau mastodon (AP)
Ukraine-Liveblog: ++ Putin hält Rede zur Lage der Nation ++

In seiner traditionellen Ansprache dürfte Russlands Präsident auch seine Sicht auf den Krieg darlegen. Einem Medienbericht zufolge ist die russische Armee in die Ortschaft Robotyne vorgerückt. Alle Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-donnerstag-320.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Liveblog #Ukraine

BeatclubFC diaspora
#politik #kunst #film #festival #berlinale #antisemitismus #zensur #mccarthyismus #repression #einschüchterung #israel #rechter-mob

Filmemacher Yuval Abraham: Morddrohungen nach Vorwürfen deutscher Politiker

Der israelische Filmemacher Yuval Abraham (»No Other Land«) berichtete am Dienstag abend auf X von Drohungen gegen sich und seine Familie infolge der Antisemitismusvorwürfe deutscher Politiker nach seinem Berlinale-Auftritt:


Ein rechtsgerichteter israelischer Mob kam gestern in das Haus meiner Familie, um nach mir zu suchen, und bedrohte enge Familienmitglieder, die mitten in der Nacht in eine andere Stadt flohen. Ich erhalte noch immer Morddrohungen und musste meinen Heimflug stornieren. Dies geschah, nachdem israelische Medien und deutsche Politiker meine Preisverleihungsrede auf der Berlinale – in der ich die Gleichberechtigung zwischen Israelis und Palästinensern, einen Waffenstillstand und ein Ende der Apartheid forderte – absurderweise als »antisemitisch« bezeichneten. Der entsetzliche Missbrauch dieses Wortes durch Deutsche, nicht nur, um palästinensische Kritiker Israels zum Schweigen zu bringen, sondern auch, um Israelis wie mich zum Schweigen zu bringen, die einen Waffenstillstand unterstützen, der das Töten in Gaza beenden und die Freilassung der israelischen Geiseln ermöglichen würde, entleert das Wort Antisemitismus seiner Bedeutung und gefährdet damit Juden in der ganzen Welt. Da meine Großmutter in einem Konzentrationslager in Libyen geboren und der größte Teil der Familie meines Großvaters von Deutschen im Holocaust ermordet wurde, finde ich es besonders empörend, dass deutsche Politiker im Jahr 2024 die Dreistigkeit besitzen, diesen Begriff in einer Weise gegen mich zu verwenden, die meine Familie gefährdet. Vor allem aber bringt dieses Verhalten das Leben des palästinensischen Kodirektors Basel Adra in Gefahr, der unter einer militärischen Besatzung – umgeben von gewalttätigen Siedlungen – in Masafer Yatta lebt. Er ist in weitaus größerer Gefahr als ich. Ich freue mich, dass unser preisgekrönter Film »No Other Land« eine wichtige internationale Debatte zu diesem Thema auslöst, und ich hoffe, dass Millionen von Menschen den Film sehen werden, sobald er in die Kinos kommen wird. Wir haben den Film gemacht, um eine Diskussion anzustoßen. Man kann harte Kritik an dem üben, was Basel und ich auf der Bühne gesagt haben, ohne uns zu verteufeln. – Wenn es das ist, was Sie mit Ihrer Schuld für den Holocaust tun. Ich möchte Ihre Schuld nicht tragen.
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tagesschau mastodon (AP)
Kaufkraft erstmals seit 2019 wieder minimal gestiegen

Jahrelang sanken die Reallöhne wegen der hohen Inflation. Dieser Trend ist seit 2023 gestoppt. Wirklich mehr im Portemonnaie bleibt den Beschäftigten wohl erst in diesem Jahr - aber führt das zu mehr Konsum?

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/realloehne-gestiegen-kaufkraft-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Reallöhne #Inflation #Kaufkraft #Arbeitnehmer #Konsum

tagesschau mastodon (AP)
Nahost-Liveblog: ++ Hamas-Behörde meldet mehr als 30.000 Tote ++

Laut der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde ist die Zahl getöteter Palästinenser auf mehr als 30.000 gestiegen. Die USA erwägen einem Bericht zufolge, Hilfslieferungen über dem Gazastreifen abzuwerfen. Alle Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-nahost-donnerstag-112.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Israel #Nahost #Liveblog

HateAid mastodon (AP)
Sawsan Chebli hat mit uns vor Gericht klargestellt: Rechtsextreme Deportationsfantasien haben im Netz nichts zu suchen – und können teuer werden!

Alle Infos in unserer Pressemitteilung: https://hateaid.org/geldentschaedigung-erfolg-fuer-sawsan-chebli/?mtm_campaign=erfolg-chebli-abschiebungsfantasie-pm&mtm_kwd=mastodon

#HassKostet #HateAidEffekt #Menschenrechte
5.000 €<br>Entschadigung fiir Deportationsfantasien über Sawsan Chebli<br><br>#<a href=HassKostet " title="5.000 €<br>Entschadigung fiir Deportationsfantasien über Sawsan Chebli<br><br>#HassKostet ">

Alexander Bigga mastodon (AP)
Das war heute eine wirklich gut besuchte Bürger*innensprechstunde zum Thema Verkehrskonzept Löbtau. Aber es ging auch um die Rolle des Stadtbezirksbeirats und des Stadtrats sowie um Müllablagerungen.

Alles nette, interessierte Menschen. So macht das Spaß.
Danke @gruene_frau_krause für's Kommen und für den Kuchen ;-)

Das Verkehrskonzept zum Nachlesen: https://ratsinfo.dresden.de/vo0050.asp?__kvonr=26120

Im #SBRCotta behandeln wir das voraussichtlich am Do, 14.03.2024

#dresden #Löbtau
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