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taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Politik soll für bessere Bedingungen sorgen, fordert der Solarhersteller Meyer Burger. Sonst will er seine Fabrik von Sachsen in die USA verlegen.#Solarbranche #Solaranlagen #Solarmodule #Solarenergie #RobertHabeck #Ökonomie #Öko
benedict16b diaspora
"„Es ist gravierend, dass auch noch die Überreste der deutschen Solarindustrie abwandern, weil die Bedingungen in anderen Ländern deutlich besser sind“, so die Wissenschaftlerin vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung. "

Hat die “Wissenschaftlerin vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung” sich mal geäußert, was der faire Preis für Solarstrom ist - ohne chinesische Dumpingimporte.

Oder umgekehrt gefragt: wie teuer wäre Solarstrom, wenn die von der "Wissenschaftlerin am ... " avisierten Subventionen für den deutschen Hersteller auf den Preis des Solarstrom umgelegt würde?

Dem TAZ-Bericht entnehme ich, daß der Verkaufspreis für Meyer Burg etwa doppelt so hoch sein müßte, verglichen mit den jetzigen Preisen. Damit gibt es Anhaltspunkte für den Strompreis. Bei Solaranlagen gibt es kaum operative Kosten, die Selbstkosten für den Strom sind v.a. durch die Investitions- und Kapitalkosten bestimmt.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Seit 18 Monaten analysiert ein Untersuchungsausschuss den Truppenabzug aus Afghanistan. Ab Donnerstag dürfte es im Gremium politischer werden.#Untersuchungsausschuss #HorstSeehofer #HeikoMaas #USA #Taliban #Doha #Afghanistan #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Das Protestcamp in der Leinemasch wurde geräumt. Die Landes-SPD ist auf einem fatalen Kurs – und dabei in Hannover in bester Gesellschaft.#Waldbesetzung #Verkehrspolitik #Hannover #Klimaproteste #Ökologie #Öko #Schwerpunkt

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Nach Anlaufschwierigkeiten setzt sich der amtierende Weltmeister Dänemark in seinem ersten EM-Hauptrundenspiel gegen die Niederlande am Ende standesgemäß mit 39:27 (18:17) durch.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
US-Rapper Danny Brown macht auf seinem neuen Album „Quaranta“ die Kehrtwendung zum Soulbrother. Er blickt jetzt tief in sich hinein.#USA #Rap #Detroit #Musik #Kultur

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Zehntausende gehen in Köln gegen rechts auf die Straße. Weitere Demos sind am Wochenende geplant. Was treibt sie an?#Correctiv #Demonstration #ProtestgegenRechts #Antifaschismus #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Rufe nach rechtlichen Schritten gegen die Afd werden lauter. Eine taz-Umfrage zeigt: 49 PolitikerInnen wollen ein Verbotsverfahren prüfen.#AfD #Parteiverbot #Rechtsextremismus #GNS #Deutschland #Politik #Feed

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Militärexperten, Staatsakteure und die Nato warnen vor den Risiken eines weiteren russischen Angriffs in Europa. Wie real die Gefahr ist und warum es politisches Umdenken braucht.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Joann Sfars „Die Synagoge“ ist autobiografisch und aktuell: Der französische Comicautor erzählt von erfahrenem Judenhass in seiner Jugend in Nizza.#Buch #AutobiographischerComic #FranzösischerComic #Comic #Frankreich #JüdischesLeben #Antisemitismus #Kultur #Schwerpunkt

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Tief Gertrud zog von Frankreich heran und brachte Eisregen und Eisbruch mit. Was die Begriffe bedeuten, erklärt ZDF-Meteorologin Katja Horneffer.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Glatteis, Eisregen und Schnee wurden am Mittwoch für viele zur Herausforderung. Das Winterwetter bremste den Verkehr vielerorts aus, Schulen blieben zu, es kam zu Unfällen.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Deutschland wird keine "Taurus"-Marschflugkörper an Kiew liefern. Dafür hat eine deutliche Mehrheit im Bundestag gestimmt. Trotz des Votums bleibt die Frage: Darf die Ukraine mit deutschen Waffen Russland angreifen?

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Peter Müller war federführender Verfassungsrichter des NPD-Verbotsverfahrens 2017. Er hat hohe Hürden für ein Parteiverbot mitgeprägt. Und erklärt, was das für die AfD bedeutet.
Und weil sowas lange dauert, 4 Jahre bei der NPD damals, lieber nicht versuchen? Oder was soll die Kernaussage dieses Beitrages sein? 🤔
Ein Verbot würde der AfD finanzielle Mittel entziehen und rechtsextreme Personen aus den Ämtern entfernen. Leute, über die Rechtsextreme und völkische Nazis zunehmend an sensible Informationen des Staates kommen. Diese Partei plus Umfeld will unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie abschaffen. Sie wollen ihn aus dem Inneren heraus zerstören. Das muss verhindert werden. Wehrhafte Demokratie ist JETZT. @zdfheute

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Slowenien begehrte auf - bekommt aber seine Grenzen aufgezeigt: Am Ende zieht der Underdog im Hauptrunden-Spiel gegen Schweden trotz großer Gegenwehr mit 22:28 (7:11) den Kürzeren.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Der Organisator des rechtsradikalen "Geheimtreffens" traf Sahra Wagenknecht zum Abendessen und hatte jahrelang Kontakt mit ihr. Wagenknecht gibt sich erschrocken.
Frau Wagenknecht gibt sich "erschrocken" das der Organisator des Potsdamer Treffen vor einiger Zeit Kontakt mit ihr pflegte und zu der Zeit schon im rechten Milieu verankert war. Das ihr Vertrauter, inzwischen gefeuert, ebenfalls in Potsdam war lässt zwei Dinge zu: zum einen Frau Wagenknecht ist naiv und blind was rechte Umtriebe in ihrer unmittelbaren Nähe betrifft oder ihr Bündnis ist zur Hälfte selbst Rechts.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Der britische Premier Rishi Sunak hat sich mit seiner Asylpolitik durchgesetzt. Er gewann eine wichtige Abstimmung im Parlament zum "Ruanda-Modell".
Abschiebung von Migranten egal woher sie kommen können jetzt in das ferne Ruanda abgeschoben werden. Ist das konform mit den #Menschenrechte n? Oder könnte Großbritannien deshalb noch juristisch belangt werden?

#Asyl #Migration

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
In Ecuador ist ein Staatsanwalt ermordet worden, der die Erstürmung eines Fernsehstudios durch bewaffnete Angreifer untersucht hatte. Er wurde beim Autofahren erschossen.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Am Donnerstag wird in Deutschland viel Schnee erwartet, nach dem Eisregen am Mittwoch. Welche besonderen Gefahren drohen, was beachtet werden sollte - Infos vom DWD im Überlick.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Erneut gehen Tausende Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße. Bundeskanzler Scholz (SPD) dankt den Demonstranten für ihr Einstehen "gegen Rassismus".
Die Demos der letzten Tage, besonders in #Leipzig und #Dresden, richteten sich gegen die #AfD im speziellen. Natürlich war auch der #Hass und #Rechtsextremismus der von dieser "Partei" ausgeht ein Thema. Von den Landes- und der Bundesregierung war in den vergangenen Tagen nichts zu hören. Jetzt "dankt den Demonstranten" Herr #Scholz für ihr Einstehen für #Demokratie und #FDGO. Das war selbstverständlich und sollte der Antrieb gegen Rechts sein.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die USA haben nach eigenen Angaben erneut Huthi-Ziele im Jemen angegriffen. Die US-Streitkräfte hätten von "ihrem Recht" Gebrauch gemacht, sich selbst zu verteidigen.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Wer in Sachsen-Anhalt eine Waffe besitzt und AfD-Mitglied ist, soll überprüft werden. Das hat das Landesverwaltungsamt verfügt. Der Landesverband gilt als gesichert rechtsextrem.
gordo mastodon (AP)
ich weiss nicht wie sinnvoll es ist, die Überprüfung im Vorfeld in der Presse anzukündigen, naja...

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Der erste deutsche Gegner in der EM-Hauptrunde, Island, spielt seit vier Jahrzehnten in der erweiterten Weltspitze. In der Vorrunde jedoch hat der Geheimfavorit enttäuscht.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Zwei Tage nach einem iranischen Luftangriff hat Pakistan Angriffe auf Ziele im Iran geflogen. Es seien gezielte Angriffe gegen "Terroristen-Verstecke" gewesen, erklärte Pakistan.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
In Berlin wird heute über den Haushalt beraten, "Bereinigungssitzung" nennt sich das. Es wäre allerdings an der Zeit, noch mehr zu bereinigen.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Donnerstag ist Gedichtetag auf der Wahrheit: Heute darf sich die geneigte Leserschaft an einem Poem über die Verbannung einer Partei erfreuen.#AfD #Wüste #Gedicht #Wahrheit

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Küstenwache schoss 2014 auf ein Boo, ein Migrant starb. Darüber urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte.#Griechenland #Küstenwache #EuropäischerGerichtshoffürMenschenrechte #Menschenrechte #Mittelmeer #Flucht #Europa #Politik #Schwerpunkt

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
"Der Glatteis-Regen zieht sich jetzt langsam zurück", sagt ZDF-Wetter-Expertin Horneffer. Es gebe noch gefrierenden Regen in der Mitte Deutschlands. Nördlich davon fällt Schnee.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Ein Uni-Projekt in Lwiw sammelt Augenzeugenberichte in Russlands Angriffskrieg. Die Aufzeichnungen werden auf einer Plattform zusammengestellt.#Ukraine #Lwiw #Geschichtsschreibung #Universität #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Beim Fokus auf die Demokratiefeindlichkeit der AfD wird übersehen, was in der Mitte passiert. Dort imitieren Parteien zunehmend AfD-Rhetorik.#Demokratie #Union #Diskurs #ProtestgegenRechts #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
benedict16b diaspora
"Noch ein paar Monate, dann gibt es in Deutschland den Doppelpass. Ein Schritt, der in einer globalisierten Welt und in einem Einwanderungsland längst überfällig ist..."

Etwas dazu am Rande: Vor einigen Tagen gab es in Schweden eine Debatte über die Verteidigungsfähigkeit des Landes gegenüber einer militärischen Aggression.

Von Seiten der Streitkräfte gibt es die Warnung, daß ein Krieg nicht unwahrscheilich ist. Der schwedische Regieirungschef - ein Konservativer - verkündete, daß seiner Meinung jeder Staatsbürger bereit sein sollte, sein Land, und seinen Paß mit der Waffe in der Hand zu verteidigen. Notfalls unter Einsatz des eigenen Lebens.

Diese Äußerung wurde kritisiert, u.a. weil sie angeblich gegen Migranten gerichtet sei. Oder weil der schwedische Paß doch in Wirklichkeit eher zum Reisen gedacht sei ...

Fazit: Die Nationalstaaten definieren sich neu. Das Ende der Geschichte ist noch fern. Und die Ukraine nah.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Seit Monaten tobt die Debatte um die Lieferung der Marschflugkörper an die Ukraine. Die Union wollte Druck auf die Regierung machen – und scheiterte.#Bundeswehr #OlafScholz #CDU #CSU #KrieginderUkraine #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Wahlkampf in den USA: Bei einer Spenden-Gala sammelt Joe Biden mit Hilfe zweier Amtsvorgänger Millionen ein. Auch Ex-Präsident Trump rührt die Werbetrommel - auf seine Weise.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Mit einer Lüge bringt die neue Bildungsministerin Amélie Oudéa-Castéra das Lehrpersonal an staatlichen Schulen gegen sich auf. Jetzt drohen Streiks.#Frankreich #Bildung #Regierung #Europa #Politik

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Rund eine Woche nach der Veröffentlichung werden weitere Details bekannt. Auch am Mittwoch demonstrierten Tausende gegen rechts. Weitere Demos folgen.#Correctiv #Rassismus #Zivilgesellschaft #Demo #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

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Der britische Premierminister Rishi Sunak hat sich parteiintern durchgesetzt. Das Unterhaus nahm eine Gesetzesvorlage zu Abschiebungen nach Ruanda an.#Großbritannien #Asylrecht #Ruanda #Asylpolitik #RishiSunak #Europa #Politik

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Man sieht sie auf T-Shirts und Plakaten bei Demos wie auch im Internet: Die Wassermelone ist zum Symbol der Solidarität mit Palästinensern geworden. Wie es dazu kam.

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Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Im Ukraine-Krieg leidet - neben der Bevölkerung - vor allem auch das Kulturerbe. Von Zerstörung bedrohte Bauten werden deshalb auf Fotos verewigt; so soll später ein Wiederaufbau erleichtert werden. Aber die Zeit drängt.

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ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Geburtstag ohne Geburtstagskind: Die Familie der jüngsten Hamas-Geisel Kfir Bibas begeht seinen ersten Geburtstag ohne ihn. Sein Schicksal ist zum Symbol der Verzweiflung geworden.

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Zehntausende gehen in Köln gegen rechts auf die Straße. Weitere Demos sind am Wochenende geplant. Was treibt sie an?#Correctiv #Demonstration #ProtestgegenRechts #Antifaschismus #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

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In Spanien leidet die Kultur unter regionaler Zensur. Bei den Kommunal- und Regionalwahlen gab es vergangenen Mai einen Rechtsrutsch.#VOX #Spanien #PolitischeKunst #Kunst #Zensur #Künste #Kultur

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Ein Staatsanwalt, der zum Überfall auf einen TV-Sender ermittelte, wird auf offener Straße erschossen. Der Krieg zwischen Banden und Staat eskaliert.#Ecuador #Justiz #OrganisierteKriminalität #Militär #Ausnahmezustand #Drogen #Amerika #Politik
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