Moldau will im Oktober über EU-Mitgliedschaft abstimmen lassen
Das Parlament von Moldau hat laut Medienberichten beschlossen, im Oktober ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft der Ex-Sowjetrepublik abzuhalten. Der Opposition geht die von Präsidentin Sandu vorangetriebene Integration in die Union zu schnell.
Umweltschützer halten das Klimaprogramm des Bundes für unzureichend – und haben geklagt. In Berlin fand nun die Gerichtsverhandlung statt. http://www.taz.de/!6007820/
Nicht nur die Fußballer des FC St. Pauli sind in die 1. Liga aufgestiegen. Auch den Schachspielern der Hamburger gelingt das Kunststück. Und sie erhalten für die neue Saison eine sensationelle Verstärkung.
Der Zustand von Premier Fico ist weiter ernst. Das Motiv des mutmaßlichen Täters bleibt unklar. Viele fragen sich: Was tun gegen die Spaltung im Land? http://www.taz.de/!6009846/
Ukraine-Liveblog: ++ NATO rechnet nicht mit russischem Durchbruch ++
Die NATO-Führung sieht aktuell keine Gefahr für einen russischen Durchbruch in der ukrainischen Region Charkiw. Der ukrainische Innenminister Klymenko wirft russischen Truppen die Gefangennahme und Tötung von Zivilisten in Wowtschansk vor. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Ist Geld aus China auch bei AfD-Politiker Krah gelandet?
Nach Recherchen von WDR, NDR und SZ gehen die Sicherheitsbehörden dem Verdacht nach, ob der AfD-Politiker Krah Geheimdienstgeld aus China erhalten hat. Im Fokus steht sein Mitarbeiter Jian G., der bereits in Untersuchungshaft sitzt.
Grünheide: Gemeindevertreter stimmen für Erweiterung des Tesla-Geländes
Tesla kann sein Werksgelände in Grünheide erweitern - dafür hat eine Mehrheit der Gemeindevertreter gestimmt. Sie entschieden über einen angepassten Bebauungsplan. Gegner der Pläne protestierten vor Ort.
Per Vorkaufsrecht wird das queere Hausprojekt im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg geschützt. SPD, Linke und Grüne fordern mehr Einsatz gegen Spekulation. 👉 https://taz.de/!6007800/
Steuerschätzung: Der Finanzminister und sein Erwartungsmanagement
Geld falle nicht einfach so vom Himmel, sagt Finanzminister Lindner zur Steuerschätzung. Das Ergebnis bestätigt die Haltung des FDP-Politikers: Es gibt wenig finanzielle Spielräume für den neuen Bundeshaushalt. Von Jan-Peter Bartels.
Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten und Bundesvorsitzenden der Jungen Alternative, Hannes Gnauck, aufgehoben. Das erfuhr das ARD-Hauptstadtstudio. Hintergrund sind Äußerungen in seiner Zeit bei der Bundeswehr.
Die niederländische Rechtskoalition will die Asylpolitik verschärfen und neue AKWs bauen. Vage bleiben Ideen für ein „extraparlamentarisches“ Kabinett. http://www.taz.de/!6007897/
Die Schüsse auf den slowakischen Premier sind eine Zäsur in der politischen Debatte des Landes. Opposition und Regierung sollten jetzt zusammenstehen. http://www.taz.de/!6007835/
Nahost-Liveblog: ++ Südafrika fordert Rückzug Israels aus dem Gazastreifen ++
Vor dem Internationalen Gerichtshof hat Südafrika einen Stopp des militärischen Vorgehens Israels im Gazastreifen verlangt. Israel will mehr Truppen in Richtung Rafah im Süden des Gazastreifens verlegen. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Kiffen ist legal, zumindest teilweise. Ob das gut ist oder nicht, darüber lässt sich streiten – am besten mit den wissenschaftlichen Fakten.http://www.taz.de/!6007847/
Berichte: Lange Haftstrafe für pro-kurdischen Politiker Demirtas
Der pro-kurdische Politiker Demirtas galt als Hoffnungsträger der türkischen Opposition - doch seit 2016 ist er inhaftiert. Nun wurde er Medienberichten zufolge zu mehr als 40 Jahren Haft verurteilt. Ihm wird eine Rolle bei gewaltsamen Protesten vorgeworfen.
Marktbericht: DAX kann mit US-Rekorden nicht mithalten
Während der DAX insbesondere wegen schwacher Siemens-Zahlen schwächelte, bleibt die Wall Street auf Rekordkurs. Der Leitindex Dow Jones steigt über die Marke von 40.000 Punkten.
Kiffen ist legal, zumindest teilweise. Ob das gut ist oder nicht, darüber lässt sich streiten – am besten mit den wissenschaftlichen Fakten. http://www.taz.de/!6007847/
Der US-Börsenindex Dow Jones ist erstmals über die Marke von 40.000 Punkten gesprungen. Gute Unternehmensdaten und Spekulationen auf eine nahende Zinssenkung der US-Notenbank Fed gaben dem Leitindex Rückenwind.
Regierungsbildung in den Niederlanden: Viele Versprechen, wenig Substanz
Mit Geert Wilders übernimmt ein ewiger Oppositionsführer Regierungsverantwortung in den Niederlanden. Seine fragile Koalition verspricht viel - politische Inhalte bleiben dabei bisher auf der Strecke, meint Ludger Kazmierczak.
Das Institut für Bewegungs- und Protestforschung hat die Demos gegen rechts zu Beginn des Jahres analysiert. Dabei hat es auch Daten der taz verwendet. http://www.taz.de/!6010897/
Kommission widerlegt Plagiatsvorwürfe gegen Föderl-Schmid
Anfang des Jahres wurde der Vize-Chefredakteurin der Süddeutschen Zeitung vorgeworfen, in ihren Artikeln systematisch abgeschrieben zu haben. Eine externe Kommission hat die Vorwürfe gegen Föderl-Schmid nun geprüft und sieht kaum Verstöße.
Vor 75 Jahren gegründet: Baerbock sieht Europarat-Werte in Gefahr
Autokraten und die Rückkehr des Völkischen sind in den Augen von Bundesaußenministerin Baerbock akute Bedrohungen für den Europarat und dessen Werte. Deutschland habe der Organisation viel zu verdanken.
Weniger als einen Monat vor Beginn der Heim-EM bereitet sich auch die Polizei vor. Für die Beamten in Gelsenkirchen war das Duell Schalke gegen Rostock die Generalprobe. Es gilt als Hochrisikospiel. Von O. Mayer.
Viele können gefälschte E-Mails von Banken nicht erkennen
Eine Phishing-Mail von einer echten Mail der Bank zu unterscheiden, fällt vielen schwer. Das zeigt eine aktuelle Studie von Verbraucherschützern. Die Opfer bleiben nicht selten auf den Kosten sitzen.
Bei der Bekämpfung der Crack-Epidemie ist Deutschland Entwicklungsland. Ein Besuch in Zürich zeigt, wie Hilfe möglich ist und was sie kostet. http://www.taz.de/!6007704/
Aktionäre kritisieren Deutsche-Bank-Führung wegen Postbank-Chaos
Aktionäre der Deutschen Bank haben lautstarke Kritik an der Führungspitze des Konzerns geäußert. Die Bank habe mit den IT-Problemen bei der Postbank viele Kunden verärgert. Das Vorgehen sei eine "Blamage".
Schwache Siemens-Zahlen sorgen für schlechte Stimmung bei den DAX-Anlegern. Diese schnaufen nach der jüngsten Rally durch, was nicht ungewöhnlich ist. Der MDAX hingegen legt weiter zu.
Tote und Verletzte nach Explosion in Düsseldorfer Kiosk
Bei einer Explosion in einem Düsseldorfer Kiosk sind drei Menschen ums Leben gekommen, weitere wurden teils schwer verletzt. Die Ermittler schließen nicht aus, dass das Feuer gelegt wurde, um eine andere Tat zu vertuschen.
Deutschland muss bald die neuen EU-Regeln zu künstlicher Intelligenz umsetzen. Fachleute fordern Verschärfungen – etwa bei der Gesichtserkennung. http://www.taz.de/!6007821/
Per Vorkaufsrecht wird das queere Hausprojekt im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg geschützt. SPD, Linke und Grüne fordern mehr Einsatz gegen Spekulation. http://www.taz.de/!6007800/
Zustand des slowakischen Regierungschefs wohl weiter kritisch
Nach den Schüssen auf den slowakischen Premier Fico sei dessen Zustand sehr ernst, so der stellvertretende Regierungschef Kalinak. Entgegen früherer Meldungen sei Fico noch nicht außer Lebensgefahr.
Zukunftspodcast: Mal angenommen, wir müssen keine Steuern zahlten
Mal angenommen, wir zahlen keine Steuern mehr. Jeder und jede ist selbst verantwortlich. Ist das gerecht? Und: Was kosten dann die Kinderbetreuung oder der Rettungseinsatz? Ein Gedankenexperiment.
Im Zuge einer Aktuellen Stunde im Bundestag warf Jens Spahn den Grünen beim Atomausstieg "alternative Fakten" vor. Umweltministerin Steffi Lemke reagiert empört.
Im Zuge einer Aktuellen Stunde im Bundestag warf Jens Spahn den Grünen beim Atomausstieg "alternative Fakten" vor. Umweltministerin Steffi Lemke reagiert empört.
Nahost-Liveblog: ++ Israel will mehr Truppen nach Rafah verlegen ++
Israel will mehr Truppen in Richtung Rafah im Süden des Gazastreifens verlegen. Die Hisbollah-Miliz hat die israelische Armee nach eigenen Angaben mit Dutzenden Raketen attackiert. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Beim Festival in Cannes erzählen die ersten Wettbewerbsfilme von Frauen, die sich in feindlichen Umgebungen behaupten müssen.http://www.taz.de/!6007842/
Beim Festival in Cannes erzählen die ersten Wettbewerbsfilme von Frauen, die sich in feindlichen Umgebungen behaupten müssen. http://www.taz.de/!6007842/
USA stellen temporären Hafen für Gazastreifen fertig
Künftig soll mehr humanitäre Hilfe über den Seeweg in den Gazastreifen gelangen. Die USA haben dafür nun einen Behelfshafen fertiggestellt. Ein Ersatz für die Lieferungen über den Landweg soll der aber nicht sein.
Ukraine-Liveblog: ++ Laut Ukraine Kriegsverbrechen in Wowtschansk ++
Der ukrainische Innenminister Klymenko hat den russischen Truppen die Gefangennahme und Tötung von Zivilisten in der Stadt Wowtschansk vorgeworfen. Wegen neuer russischer Angriffe hat die Ukraine Truppen neu formiert. Alle Entwicklungen im Liveblog.
US-Zauberkünstler: Frauen werfen Copperfield Übergriffe vor
16 Frauen beschuldigen David Copperfield, sich sexuell übergriffig verhalten zu haben. Einige sollen laut einem Medienbericht zum Zeitpunkt der Vorfälle minderjährig gewesen sein. Die Anwälte des US-Zauberkünstlers weisen die Vorwürfe zurück.
Putin und Xi wollen bei ihrem Treffen Einigkeit symbolisieren - und haben in den Bereichen Logistik, Verkehr und Energie eine engere Zusammenarbeit beschlossen. Eine Partnerschaft auf Augenhöhe ist das allerdings nicht. Von B. Eyssel.