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taz diaspora
Politische Kriminalität auf Allzeithoch

Hass ohne Ende


Von Konrad Litschko

Die Zahl politischer Straftaten steigt auf ein Allzeithoch, vor allem bei rechten Delikten. Auch der Nahostkonflikt schlägt sich deutlich nieder.

#taz #tageszeitung #Rechtsextremismus #Rechte #Gewalt #Nancy #Faeser #Holger #Münch #Kriminalstatistik

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Seit heute läuft der zweite Terrorprozess gegen die "Reichsbürger"-Gruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß. Wer sind die "Reichsbürger"? Welche Ziele haben sie? Ein Überblick.

tagesschau mastodon (AP)
Israel: Gallant nennt drohende Haftbefehle "verachtenswert"

Nach Israels Ministerpräsident Netanyahu hat auch Verteidigungsminister Gallant die beantragten Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs scharf kritisiert. Damit würden Israel und die Hamas gleichgesetzt.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/asien/haftbefehl-netanyahu-reaktionen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Israel #InternationalerStrafgerichtshof

taz diaspora
Gericht zu drohender Auslieferung

High Court gibt Assange recht


Von Daniel Zylbersztajn-Lewandowski

Dem Wikileaks-Gründer droht die Auslieferung an die USA. Das Gericht in London hat nun entschieden, dass Assange dagegen Berufung einlegen darf.

#taz #tageszeitung #Julian #Assange #Assange #Wikileaks #Auslieferung #Oberster #Gerichtshof

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Nach dem Tod des iranischen Präsidenten Raisi wird erneut die große Spannung in dem islamischen Gottesstaat deutlich.#Iran #IranischeRevolutionsgarden #Islamismus #ProtesteinIran #Nahost #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Nach den Schüssen auf Robert Fico haben es slowakische Medien schwer. Die Regierung sieht kritische Berichterstattung als ein Grund für das Attentat.#Slowakei #RobertFico #Attentat #GNS #Medien #Gesellschaft #Feed

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Den Haags Chefankläger beantragt Strafbefehl gegen Israels Premier und Verteidigungsminister sowie drei Hamas-Führer. Entscheiden muss das Gericht.#DenHaag #BenjaminNetanjahu #Gaza #Gaza-Krieg #Hamas #InternationalerStrafgerichtshof #Nahost-Konflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
In Indien herrscht die BJP. Und weil der Rückhalt in der Bevölkerung schwindet, setzt Modi auf undemokratische Repressionen. Anders ist es in Irland.#Indien #Irland #KolumneFernsicht #Asien #Politik #Serie

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Rudolf Steiner war rassistisch. „Schule ohne Rassismus“-Plaketten an Waldorfschulen sind für unsere Autorin darum nicht mehr als Selbstbeschwörung.#Anthroposophie #Rassismus #Waldorfschule #RudolfSteiner #KolumneExitWaldorf #Kolumnen #Gesellschaft #Serie

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
In Thüringen kandidiert der Geschäftsführer einer Security-Firma doppelt bei der Kommunalwahl – für CDU und AfD. Linke und Grüne fordern Konsequenzen.#CDU #Thüringen #Kommunalwahl #SchwerpunktWahleninOstdeutschland2024 #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Ein Boulevardblatt hat herausgefunden: Die KI, die auf neutral tut, tickt eigentlich linksgrün! Warum das kein Skandal, sondern Grund zur Freude ist.#Wahl-O-Mat #KünstlicheIntelligenz #Medien #Gesellschaft #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die iranischen Machthaber müssen nicht nur einen neuen Präsidenten finden, erklärt der Konfliktforscher und Iran-Kenner Tareq Sydiq. Es geht um mehr.#Iran #WahlenimIran #Islamismus #IranischeRevolutionsgarden #ProtesteinIran #Nahost #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Gegen die Führung der Hamas und auch gegen Netanjahu und Galant hat der IStGh Haftbefehle erlassen. Die Hamas wird sich nicht ändern – Israel schon.#Gaza #Gaza-Krieg #BenjaminNetanjahu #SexuelleGewalt #Kriegsverbrechen #Nahost-Konflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt
Well done. Es genau der richtige Weg, den der Internationale Strafgerichtshof dort geht. Die richtigen Angeklagten, die Benennung des sogenannten "Widerstands" als Kriegsverbrecher und eine Anklage der israelischen rechtsextremen Führung ohne das Recht auf Verteidigung Israels in Frage zu stellen. Die Hamas und Netanjahu leben seit langem von diesem Konflikt. Er hat ihre Macht erhalten. Und tut es bis heute.
benedict16b diaspora
Bibi zusammen mit einigen HAMAS-Funktionären in einer Gefängniszelle, gerne im Hochsicherheitsgefängnis? Ein sehr ungewöhnlicher Gedanke.

Nach meiner Erinnerung nahm die Entwicklung Fahrt auf mit der Lewinsky-Affäre. Der mächtigste Mann der Welt, B. Clinton, sah sich plötzlich der Zumutung eines Gerichtsverfahrens ausgesetzt. Andere Staatsoberhäupter folgten. Für H. Kohl z.B. kam diese Entwicklung zu spät, leider.

Besonders ungewöhnlich ist es auch, daß der Regierungschef eines demokratisches Landes und die Spitzen eines nichtstaatlichen Akteuren in einem Atemzug genannt werden. Der Krieg im Gaza-Streifen wird in den deutschen Medien gelegentlich als eine Art polizeiliche Maßnahme zur Herstellung von Sicherheit und Ordnung gegenüber einer extremistischen und terroristischen Bande hergestellt. Allerdings sind diese Maßnahmen in letzter Zeit doch wohl etwas eskaliert?.

Deutschland inszeniert sich, so hört man öfters, als ein Land, das sich an die Regeln hält. Jetzt werden Widersprüche zu dem Staatszentrismus deutscher Staatsräsonisten sichtbar.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Vor einem Monat beschloss eine internationale Konferenz Hilfszusagen für Sudan in Milliardenhöhe. Doch die werden nicht eingehalten.#Sudan #Hungersnot #UN-Konferenz #AnnalenaBaerbock #Afrobeat #Afrika #Politik #Serie

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
USA kritisieren die Ankündigung von Chefankläger Khan, Haftbefehle gegen Israels Ministerpräsident Netanjahu zu prüfen. Auch Berlin äußert sich.#Gaza #BenjaminNetanjahu #Palästina #Israel #Nahost-Konflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt

taz mastodon (AP)
Rechte nutzen Tiktok, um ihre Inhalte zu verbreiten. Langsam formiert sich eine Gegenbewegung. Anthony Moriss ist Teil davon. Was kann man von ihm lernen? http://www.taz.de/!6009302/

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Mehr als 500 Geflüchtete starben 2023 bei dem Unglück im Mittelmeer. Vor Gericht stehen nun neun Überlebende, die Schuld der Küstenwache ist ungeklärt.#Migration #Flucht #Küstenwache #Griechenland #Europa #Politik #Schwerpunkt
kami_kadse mastodon (AP)
@geist

die Journis von der Taz hätten auch schreiben könne *wer* die Schuld der Küstenwache für ungeklärt hält. ich nämlich nicht.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Systeme zur Luftverteidigung fehlen nach wie vor – und der russische Vormarsch geht weiter. Außenministerin Baerbock fordert mehr internationale Hilfen.#Russland #WladimirPutin #WolodymyrSelenskij #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Julian Assange kann gegen seine Auslieferung in die USA Berufung einlegen. US-Präsident Biden sollte die Verfolgung gegen den Journalisten beenden.#JulianAssange #Whistleblower #Berufung #USA #FeindederPressefreiheit #JoeBiden #Pressefreiheit #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Chefin der Wirtschaftsweisen schlägt vor, die Rentenentwicklung an die Inflation anzupassen. Die SPD hält wenig von dieser Idee.#Rente #Generationen #Arbeitsmarktpolitik #Wirtschaft #Deutschland #Politik
benedict16b diaspora
Die Problematik ist, daß Deutschland es irgendwie geschafft hat, über mehr als hundert Jahren die spätfeutdalistisch geprägten Errungenschaften der Bismarck-Zeit zu erhalten: Berufsbeamtentum, Standesunterschiede in der Renten- und Krankenversicherung, allerlei Privilegien und Begünstigungen, z.B das Ehegattensplitting im Steuerrrecht.

Die Zeit ist über die Bismarck-Zeit hinweggegangen. Damals eine innovative Anpassung an die neue Zeit, mit der erstarkenden Arbeiterbewegung und der Industrialisierung. Die Stärken des Systems Bismarck hat sich unter veränderten Rahmenbedingungen allerdings zu einer Zwangsjacke entwickelt.

Insofern könnte es als die Logik der Geschichte gesehen werden, daß die politischen Erben der Kräfte, gegen die sich Bismarck richtete, jetzt vehement den Kern der damaligen Reformen verteidigen.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Für Ernährung und Körperpflege ihrer Angehörigen wenden Pflegende im Schnitt 49 Stunden pro Woche auf. Auch die Kosten sind gestiegen.#Senioren #Altersarmut #Care-Arbeit #Pflege #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Den Haags Chefankläger beantragt Strafbefehl gegen Israels Premier und Verteidigungsminister sowie drei Hamas-Führer. Entscheiden muss das Gericht.#DenHaag #BenjaminNetanjahu #Gaza #Gaza-Krieg #Hamas #InternationalerStrafgerichtshof #Nahost-Konflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt

taz diaspora
Berufung im Fall Julian Assange

Stütze der demokratischen Welt


Von Daniel Zylbersztajn-Lewandowski

Julian Assange kann gegen seine Auslieferung Berufung einlegen. US-Präsident Biden sollte die Verfolgung beenden.

Schwerpunkt: Pressefreiheit

#taz #tageszeitung #Julian #Assange #Whistleblower #Berufung #USA #Feinde #der #Pressefreiheit #Joe #Biden

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Vor drei Jahren wurde das Gesetz über den Besitz und den Handel von kinderpornografischem Material verschärft. Und jetzt wieder abgemildert.#Kinderpornografie #SexuelleGewalt #Gesetz #Polizei #Lügde #GNS #Deutschland #Politik #Feed

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Ausstellung über den Palast der Republik in Berlin ist nicht uninteressant. Doch warum läuft sie im Humboldt Forum? Ist das nicht Siegerzynismus?#BerlinerSchloss #Rekonstruktion #ErichHonecker #DDR #Berlin #DeutscheEinheit #Künste #Kultur #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Konferenz der En­er­gie­mi­nis­te­r*in­nen hat das Thema Strompreiszone ausgespart. So geht weiter sauberer Strom verloren.#Energiepreise #Energieversorgung #Strompreis #Windkraft #Klimawandel #Nord #Schwerpunkt
benedict16b diaspora
Hier etwas zur Übersicht:

Schweden hat vier Strompreiszonen, Norwegen 5, Dänemark 2. Und der Verband der europäischen Netzbetreiber, ACER, fordert schon seit Langem die Aufteilung des deutschen Tarifgebiets.

Ansonsten steht die Elektrifizierung im Rahmen der Energiewende in Deutscnland noch am Anfang. Strompreiszonen sind dabei nicht nur ein Mittel, etwas Kostengerechtigkeit zu schaffen, sondern werden auch als ein marktwirtschaftliches Mittel angesehen, Transparenz über Ressourcen und Engpässe zu schaffen. Damit gehen Signale für den Ausbau von Erzeugungskapazitäten und den Stromnetzen einher. In den USA werden, so ist einer schwedischen Studie zu entnehmen, sogar auf Ebene der Netzknoten, die Preise variiert.

Und schließlich ist das deutsche System eine Belastung für die restliche EU. Beispielsweise sind nicht zufällig sind die schwedischen Strompreiszonen eingerichtet worden, als Dänemark sich für die billige schwedische Stromproduktion zu interessieren begann. Und damit kommt wieder die europäische Agentur ACER ins Spiel.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Im Alter von 85 Jahren ist der frühere deutsche Fußballstar Karl-Heinz Schnellinger in Italien gestorben. Er gehörte zu den ersten Nationalspielern, die ihr Geld im Ausland verdienten.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Nach dem Tod des iranischen Präsidenten Raisi sind Trauerfeierlichkeiten angesetzt. Die Ermittlungen zu dem Hubschrauberunglück halten an.#Iran #EbrahimRaisi #AjatollahAliChamenei #ProtesteinIran #Nahost #Politik #Schwerpunkt

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Außenministerin Annalena Baerbock ist zu einem unangekündigten Besuch in Kiew eingetroffen. Angesichts der russischen Offensive bei Charkiw mahnte sie mehr internationale Unterstützung der Ukraine bei der Luftabwehr an.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Feierlichkeiten für den iranischen Präsidenten dauern bis Donnerstag an. Bei einem weiteren Ukraine-Besuch plädiert Bundesaußenministerin Baerbock für mehr Unterstützung für die Luftabwehr. Das Wichtigste in Kürze.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Feierlichkeiten für den iranischen Präsidenten dauern bis Donnerstag an. Bei einem weiteren Ukraine-Besuch plädiert Bundesaußenministerin Baerbock für mehr Unterstützung für die Luftabwehr. Das Wichtigste in Kürze.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Der Protest gegen den E-Autobauer Tesla in Brandenburg gehen in die Verlängerung. Die Aktivisten kündigen an, „längerfristig“ bleiben zu wollen.#Protestcamp #Tesla #Grünheide #Ökologie #Öko

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Aus duftenden Babys werden muffige Teenager. Eine deutsche Studie hat nun untersucht, welche Chemikalien dafür verantwortlich sind.#Zukunft #wochentaz #Geruch #Teenager #Studie #Käse #Gesundheit #Gesellschaft
Alexander Shendi mastodon (AP)
KNOBLAUCH!!!!

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Rechte nutzen Tiktok, um Inhalte zu verbreiten. Langsam formiert sich eine Gegenbewegung. Anthony Moriss ist Teil davon. Was kann man von ihm lernen?#TikTok #Aktivismus #AlternativefürDeutschlandAfD #ReportageundRecherche #Gesellschaft #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
30 Jahre lang reiste der Essayist Stephan Wackwitz mit dem Goethe-Institut um die Welt. In „Das Geheimnis der Rückkehr“ erzählt er davon.#Reisen #Autobiografie #Erinnerungen #Essay #Georgien #Buch #Kultur

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Gewalt ist ein zentrales Thema bei den Filmfestspielen in Cannes. Es geht unter anderem um Homophobie im Donaudelta und Umbrüche in China.#Cannes #Kino #FilmfestspieleCannes #Film #Kultur #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Ende Mai wählt Südafrika. Junge Menschen in Soweto sind wütend über die Politik der Regierungspartei. Sie könnte ihre absolute Mehrheit verlieren.#Südafrika #Mode #Township #ANC #JacobZuma #Afrika #Politik

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
30 Jahre lang reiste der Essayist Stephan Wackwitz mit dem Goethe-Institut um die Welt. In „Das Geheimnis der Rückkehr“ erzählt er davon.#Reisen #Autobiografie #Erinnerungen #Essay #Georgien #Buch #Kultur

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Australien und Neuseeland entsandten Evakuierungsflugzeuge, um gestrandete Urlauber wieder in ihre Heimat zu bringen. Frankreichs Präsident Macron will noch an diesem Dienstag in das Überseegebiet reisen.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Politikwissenschaftler Daniel Ziblatt plädiert dafür, Lehren aus dem Trumpismus zu ziehen und die Demokratie vor radikalen Minderheiten zu schützen.#USA #Demokratie #Minderheiten #DonaldTrump #USAunterDonaldTrump #Buch #Kultur #Schwerpunkt
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