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Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die mutmaßliche "Terrorgruppe Reuß" plante offenbar einen bewaffneten Umsturz. Der mögliche Rädelsführer und weitere Beschuldigte wollten die Demokratie abschaffen, Politiker entführen, die Regierung übernehmen.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Mit "Moi aussi" bringt die französische Schauspielerin Judith Godrèche Tausende Betroffene sexueller Gewalt auf die Leinwand. Ein Kurzfilm, der bewegt.

tagesschau mastodon (AP)
Seegerichtshof: Inselstaaten haben Recht auf mehr Klimaschutz

Der Internationale Seegerichtshof hat den Anspruch kleiner Inselstaaten auf mehr Klimaschutz bestätigt. Eine Gruppe von neun Inselstaaten hatte ein Gutachten angestrengt, da sie der steigende Meeresspiegel bedroht.

➡️ https://www.tagesschau.de/wissen/klima/seegerichtshof-inselstaaten-klimawandel-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Klimaschutz #Insel

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Außenministerin Baerbock ist nach Kyjiw gereist. Sie fordert die die internationalen Verbündeten erneut auf, mehr Luftabwehr zu liefern.#Russland #AnnalenaBaerbock #WladimirPutin #BorisPistorius #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt

tagesschau mastodon (AP)
Gaza-Proteste an Unis: "Versammlungsfreiheit ist das Recht auf Dissens"

Seit einigen Wochen gibt es Protestcamps gegen den Gazakrieg an deutschen Hochschulen. Einige Professoren verteidigten in einem Brief das Recht, zu protestieren. Warum? Von Andre Kartschall.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/proteste-gaza-universitaeten-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Proteste #Gaza #Hochschulen

taz mastodon (AP)
Die Zahl politischer Straftaten steigt auf ein Allzeithoch, vor allem bei rechten Delikten. Auch der Nahostkonflikt schlug sich deutlich nieder. http://www.taz.de/!6012177/

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Im mehrheitlich von ethnischen Serben bewohnten Nordkosovo hat die Regierung mehrere Filialen serbischer Banken geschlossen und Geld sichergestellt. Grund ist ein Währungsstreit.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Der Vater unserer Autorin reparierte für sein Leben gern, er war ein Heiler der Dinge und heilig war ihm seine Arbeit. Aber um welchen Preis?#wochentaz #Aufarbeitung #Eltern #Alltag #Gesellschaft

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Frankreichs Präsident Macron reist nach Neukaledonien. Dort ereigneten sich nach umstrittenen Wahlreformen Unruhen, bei denen sechs Menschen starben.#Frankreich #Unruhen #Wahlrechtsreform #Neukaledonien #EmmanuelMacron #Asien #Politik #Schwerpunkt

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Was im EU-Parlament entschieden wird, hat Folgen für den Alltag und das Leben in Deutschland. Für viele Bürger ist Brüssel trotzdem sehr weit weg.

taz diaspora
Politische Kriminalität auf Allzeithoch

Hass ohne Ende


Von Konrad Litschko

Die Zahl politischer Straftaten steigt auf ein Allzeithoch, vor allem bei rechten Delikten. Auch der Nahostkonflikt schlägt sich deutlich nieder.

#taz #tageszeitung #Rechtsextremismus #Rechte #Gewalt #Nancy #Faeser #Holger #Münch #Kriminalstatistik

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Seit heute läuft der zweite Terrorprozess gegen die "Reichsbürger"-Gruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß. Wer sind die "Reichsbürger"? Welche Ziele haben sie? Ein Überblick.

tagesschau mastodon (AP)
Israel: Gallant nennt drohende Haftbefehle "verachtenswert"

Nach Israels Ministerpräsident Netanyahu hat auch Verteidigungsminister Gallant die beantragten Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs scharf kritisiert. Damit würden Israel und die Hamas gleichgesetzt.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/asien/haftbefehl-netanyahu-reaktionen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Israel #InternationalerStrafgerichtshof

taz diaspora
Gericht zu drohender Auslieferung

High Court gibt Assange recht


Von Daniel Zylbersztajn-Lewandowski

Dem Wikileaks-Gründer droht die Auslieferung an die USA. Das Gericht in London hat nun entschieden, dass Assange dagegen Berufung einlegen darf.

#taz #tageszeitung #Julian #Assange #Assange #Wikileaks #Auslieferung #Oberster #Gerichtshof

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Nach dem Tod des iranischen Präsidenten Raisi wird erneut die große Spannung in dem islamischen Gottesstaat deutlich.#Iran #IranischeRevolutionsgarden #Islamismus #ProtesteinIran #Nahost #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Nach den Schüssen auf Robert Fico haben es slowakische Medien schwer. Die Regierung sieht kritische Berichterstattung als ein Grund für das Attentat.#Slowakei #RobertFico #Attentat #GNS #Medien #Gesellschaft #Feed

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Den Haags Chefankläger beantragt Strafbefehl gegen Israels Premier und Verteidigungsminister sowie drei Hamas-Führer. Entscheiden muss das Gericht.#DenHaag #BenjaminNetanjahu #Gaza #Gaza-Krieg #Hamas #InternationalerStrafgerichtshof #Nahost-Konflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
In Indien herrscht die BJP. Und weil der Rückhalt in der Bevölkerung schwindet, setzt Modi auf undemokratische Repressionen. Anders ist es in Irland.#Indien #Irland #KolumneFernsicht #Asien #Politik #Serie

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Rudolf Steiner war rassistisch. „Schule ohne Rassismus“-Plaketten an Waldorfschulen sind für unsere Autorin darum nicht mehr als Selbstbeschwörung.#Anthroposophie #Rassismus #Waldorfschule #RudolfSteiner #KolumneExitWaldorf #Kolumnen #Gesellschaft #Serie

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
In Thüringen kandidiert der Geschäftsführer einer Security-Firma doppelt bei der Kommunalwahl – für CDU und AfD. Linke und Grüne fordern Konsequenzen.#CDU #Thüringen #Kommunalwahl #SchwerpunktWahleninOstdeutschland2024 #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Ein Boulevardblatt hat herausgefunden: Die KI, die auf neutral tut, tickt eigentlich linksgrün! Warum das kein Skandal, sondern Grund zur Freude ist.#Wahl-O-Mat #KünstlicheIntelligenz #Medien #Gesellschaft #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die iranischen Machthaber müssen nicht nur einen neuen Präsidenten finden, erklärt der Konfliktforscher und Iran-Kenner Tareq Sydiq. Es geht um mehr.#Iran #WahlenimIran #Islamismus #IranischeRevolutionsgarden #ProtesteinIran #Nahost #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Gegen die Führung der Hamas und auch gegen Netanjahu und Galant hat der IStGh Haftbefehle erlassen. Die Hamas wird sich nicht ändern – Israel schon.#Gaza #Gaza-Krieg #BenjaminNetanjahu #SexuelleGewalt #Kriegsverbrechen #Nahost-Konflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt
Well done. Es genau der richtige Weg, den der Internationale Strafgerichtshof dort geht. Die richtigen Angeklagten, die Benennung des sogenannten "Widerstands" als Kriegsverbrecher und eine Anklage der israelischen rechtsextremen Führung ohne das Recht auf Verteidigung Israels in Frage zu stellen. Die Hamas und Netanjahu leben seit langem von diesem Konflikt. Er hat ihre Macht erhalten. Und tut es bis heute.
benedict16b diaspora
Bibi zusammen mit einigen HAMAS-Funktionären in einer Gefängniszelle, gerne im Hochsicherheitsgefängnis? Ein sehr ungewöhnlicher Gedanke.

Nach meiner Erinnerung nahm die Entwicklung Fahrt auf mit der Lewinsky-Affäre. Der mächtigste Mann der Welt, B. Clinton, sah sich plötzlich der Zumutung eines Gerichtsverfahrens ausgesetzt. Andere Staatsoberhäupter folgten. Für H. Kohl z.B. kam diese Entwicklung zu spät, leider.

Besonders ungewöhnlich ist es auch, daß der Regierungschef eines demokratisches Landes und die Spitzen eines nichtstaatlichen Akteuren in einem Atemzug genannt werden. Der Krieg im Gaza-Streifen wird in den deutschen Medien gelegentlich als eine Art polizeiliche Maßnahme zur Herstellung von Sicherheit und Ordnung gegenüber einer extremistischen und terroristischen Bande hergestellt. Allerdings sind diese Maßnahmen in letzter Zeit doch wohl etwas eskaliert?.

Deutschland inszeniert sich, so hört man öfters, als ein Land, das sich an die Regeln hält. Jetzt werden Widersprüche zu dem Staatszentrismus deutscher Staatsräsonisten sichtbar.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Vor einem Monat beschloss eine internationale Konferenz Hilfszusagen für Sudan in Milliardenhöhe. Doch die werden nicht eingehalten.#Sudan #Hungersnot #UN-Konferenz #AnnalenaBaerbock #Afrobeat #Afrika #Politik #Serie

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
USA kritisieren die Ankündigung von Chefankläger Khan, Haftbefehle gegen Israels Ministerpräsident Netanjahu zu prüfen. Auch Berlin äußert sich.#Gaza #BenjaminNetanjahu #Palästina #Israel #Nahost-Konflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt

taz mastodon (AP)
Rechte nutzen Tiktok, um ihre Inhalte zu verbreiten. Langsam formiert sich eine Gegenbewegung. Anthony Moriss ist Teil davon. Was kann man von ihm lernen? http://www.taz.de/!6009302/

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Mehr als 500 Geflüchtete starben 2023 bei dem Unglück im Mittelmeer. Vor Gericht stehen nun neun Überlebende, die Schuld der Küstenwache ist ungeklärt.#Migration #Flucht #Küstenwache #Griechenland #Europa #Politik #Schwerpunkt
kami_kadse mastodon (AP)
@geist

die Journis von der Taz hätten auch schreiben könne *wer* die Schuld der Küstenwache für ungeklärt hält. ich nämlich nicht.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Systeme zur Luftverteidigung fehlen nach wie vor – und der russische Vormarsch geht weiter. Außenministerin Baerbock fordert mehr internationale Hilfen.#Russland #WladimirPutin #WolodymyrSelenskij #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Julian Assange kann gegen seine Auslieferung in die USA Berufung einlegen. US-Präsident Biden sollte die Verfolgung gegen den Journalisten beenden.#JulianAssange #Whistleblower #Berufung #USA #FeindederPressefreiheit #JoeBiden #Pressefreiheit #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Chefin der Wirtschaftsweisen schlägt vor, die Rentenentwicklung an die Inflation anzupassen. Die SPD hält wenig von dieser Idee.#Rente #Generationen #Arbeitsmarktpolitik #Wirtschaft #Deutschland #Politik
benedict16b diaspora
Die Problematik ist, daß Deutschland es irgendwie geschafft hat, über mehr als hundert Jahren die spätfeutdalistisch geprägten Errungenschaften der Bismarck-Zeit zu erhalten: Berufsbeamtentum, Standesunterschiede in der Renten- und Krankenversicherung, allerlei Privilegien und Begünstigungen, z.B das Ehegattensplitting im Steuerrrecht.

Die Zeit ist über die Bismarck-Zeit hinweggegangen. Damals eine innovative Anpassung an die neue Zeit, mit der erstarkenden Arbeiterbewegung und der Industrialisierung. Die Stärken des Systems Bismarck hat sich unter veränderten Rahmenbedingungen allerdings zu einer Zwangsjacke entwickelt.

Insofern könnte es als die Logik der Geschichte gesehen werden, daß die politischen Erben der Kräfte, gegen die sich Bismarck richtete, jetzt vehement den Kern der damaligen Reformen verteidigen.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Für Ernährung und Körperpflege ihrer Angehörigen wenden Pflegende im Schnitt 49 Stunden pro Woche auf. Auch die Kosten sind gestiegen.#Senioren #Altersarmut #Care-Arbeit #Pflege #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Den Haags Chefankläger beantragt Strafbefehl gegen Israels Premier und Verteidigungsminister sowie drei Hamas-Führer. Entscheiden muss das Gericht.#DenHaag #BenjaminNetanjahu #Gaza #Gaza-Krieg #Hamas #InternationalerStrafgerichtshof #Nahost-Konflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt

taz diaspora
Berufung im Fall Julian Assange

Stütze der demokratischen Welt


Von Daniel Zylbersztajn-Lewandowski

Julian Assange kann gegen seine Auslieferung Berufung einlegen. US-Präsident Biden sollte die Verfolgung beenden.

Schwerpunkt: Pressefreiheit

#taz #tageszeitung #Julian #Assange #Whistleblower #Berufung #USA #Feinde #der #Pressefreiheit #Joe #Biden

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Vor drei Jahren wurde das Gesetz über den Besitz und den Handel von kinderpornografischem Material verschärft. Und jetzt wieder abgemildert.#Kinderpornografie #SexuelleGewalt #Gesetz #Polizei #Lügde #GNS #Deutschland #Politik #Feed

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Ausstellung über den Palast der Republik in Berlin ist nicht uninteressant. Doch warum läuft sie im Humboldt Forum? Ist das nicht Siegerzynismus?#BerlinerSchloss #Rekonstruktion #ErichHonecker #DDR #Berlin #DeutscheEinheit #Künste #Kultur #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Konferenz der En­er­gie­mi­nis­te­r*in­nen hat das Thema Strompreiszone ausgespart. So geht weiter sauberer Strom verloren.#Energiepreise #Energieversorgung #Strompreis #Windkraft #Klimawandel #Nord #Schwerpunkt
benedict16b diaspora
Hier etwas zur Übersicht:

Schweden hat vier Strompreiszonen, Norwegen 5, Dänemark 2. Und der Verband der europäischen Netzbetreiber, ACER, fordert schon seit Langem die Aufteilung des deutschen Tarifgebiets.

Ansonsten steht die Elektrifizierung im Rahmen der Energiewende in Deutscnland noch am Anfang. Strompreiszonen sind dabei nicht nur ein Mittel, etwas Kostengerechtigkeit zu schaffen, sondern werden auch als ein marktwirtschaftliches Mittel angesehen, Transparenz über Ressourcen und Engpässe zu schaffen. Damit gehen Signale für den Ausbau von Erzeugungskapazitäten und den Stromnetzen einher. In den USA werden, so ist einer schwedischen Studie zu entnehmen, sogar auf Ebene der Netzknoten, die Preise variiert.

Und schließlich ist das deutsche System eine Belastung für die restliche EU. Beispielsweise sind nicht zufällig sind die schwedischen Strompreiszonen eingerichtet worden, als Dänemark sich für die billige schwedische Stromproduktion zu interessieren begann. Und damit kommt wieder die europäische Agentur ACER ins Spiel.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Im Alter von 85 Jahren ist der frühere deutsche Fußballstar Karl-Heinz Schnellinger in Italien gestorben. Er gehörte zu den ersten Nationalspielern, die ihr Geld im Ausland verdienten.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Nach dem Tod des iranischen Präsidenten Raisi sind Trauerfeierlichkeiten angesetzt. Die Ermittlungen zu dem Hubschrauberunglück halten an.#Iran #EbrahimRaisi #AjatollahAliChamenei #ProtesteinIran #Nahost #Politik #Schwerpunkt

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Außenministerin Annalena Baerbock ist zu einem unangekündigten Besuch in Kiew eingetroffen. Angesichts der russischen Offensive bei Charkiw mahnte sie mehr internationale Unterstützung der Ukraine bei der Luftabwehr an.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Feierlichkeiten für den iranischen Präsidenten dauern bis Donnerstag an. Bei einem weiteren Ukraine-Besuch plädiert Bundesaußenministerin Baerbock für mehr Unterstützung für die Luftabwehr. Das Wichtigste in Kürze.
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