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tagesschau mastodon (AP)
Kabinett billigt Ladesäulen-Pflicht für Tankstellen

Wer ein E-Auto fährt, soll es in Zukunft einfacher haben, einen Ladepunkt zu finden. Die Bundesregierung will große Tankstellenbetreiber verpflichten, Ladesäulen anzubieten. Die Branche fühlt sich an Planwirtschaft erinnert.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/ladesaeulen-pflicht-tankstellen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#EAutos #Ladesäulennetz

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Olympiakos Piräus hat die Conference League gewonnen. Die Entscheidung gegen die AC Florenz fiel erst in der Schlussphase der Verlängerung.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Boris Pistorius plant eine Rückkehr zu Elementen einer Wehrpflicht. Melden sich nicht genug Freiwillige, müsse man zum Dienst verpflichten, macht der Verteidigungsminister klar.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Dieser Deal sorgt für Kritik: Der Rüstungskonzern Rheinmetall wird Sponsor von Borussia Dortmund. Was sich der Konzern davon erhofft, erklärt Klaus-Heiner Röhl vom IW-Institut.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Er unterstützt bei Reparaturen, Ungeziefer und Glatteis: der schwedische Nachbar zeigt sich von seiner besten Seite. Bis er über Politik spricht.#Schweden #Schwedendemokraten #Agrarpolitik #Europawahl #Europa #Politik #Schwerpunkt
benedict16b diaspora
Oft übersehen: ein prominenter Gründungsvater der späteren EU war Gen. J. W. Stalin. Nach 1945 war den führenden Politikern Westeuropas klar, daß etwas geschehen müßte. Die SU lag zwar am Boden, machte aber zunehmend Boden wett. Ungarn und Sputnik z.B. Dazu kam, daß die damalige Politikergeneration noch vielfach in der Belle Epoque sozialisiert war. Die Erbfeinde parlierten auf Deutsch!

Schweden wählte nach 1945 einen anderen Weg. Anscheinend durchaus in Übereinstimmung mit der Tradition seit 1814 die Strategoe der bis an die Zähne bewaffneten Neutralität, später mit O. Palme der Versuch eines dritten Weges. Und eine scharfe Wendung von der Rolle des kleinen Bruders Deutschlands zur angloamerikanischen Welt.

Verständlich, daß die Älteren sich mit der EU schwer tun. Könnte ja auch sein, daß die EU nicht für Schweden gemacht wurde, aber trotzdem alternativlos ist.

Ansonsten: Wo sind die Trolle? Ich möchte gerne Trolle!

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Solidarität heißt, die finanzielle Last breit zu verteilen. Eine Individualisierung der Pflege wäre ein Rückschritt.#Pflegenotstand #Sozialstaat #Gesundheitspolitik #KarlLauterbach #Deutschland #Politik
benedict16b diaspora
"Dafür muss man sich ehrlich machen. Die Gesellschaft der Langlebigen hat ihren Preis. Wie breit diese Belastung verteilt wird, sagt etwas aus über den Solidaritätslevel im Sozialstaat."

Wie wärs mit den kleinen und großen Vergünstigen und Privilegien? Ehegattensplitting, Berufsbeamtentum, beitragsfreie Mitversicherung von erwachsenen Familienangehörigen in der Kranken- und Rentenversicherung...?

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Bei Luftschlägen des israelischen Militärs sterben fast 50 Menschen. Israel gerät international weiter unter Druck, setzt seine Offensive jedoch fort.#Gaza-Krieg #Palästina #Israel #InternationalerGerichtshof #Nahost-Konflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Krankenkassen erwarten 2025 erneut höhere Versicherungsbeiträge. Was tun gegen die Pflegemisere? Manche fordern mehr Selbstbeteiligung.#Pflegeversicherung #Pflegenotstand #Krankenkassen #KarlLauterbach #Pflegekräftemangel #Pflege #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
iris mastodon (AP)
#ReKommunalisierung der (Alten-)Pflege ist ein wichtiger Baustein! Denn Unterkunfts- und Investitionskosten sind Einfallstore für Investoren auf der Suche nach hohen Profiten. #Pflege ist aber eine #DaseinsVorsorge . Deshalb muss sie in öffentlicher Hand sein. #Gemeinnützigkeit #GemeinwohlOrientierung
benedict16b diaspora
Auf der Internetseite von https://www.concret.de/wie-ist-die-pflegeversicherung-fuer-beamte-geregelt/ finden sich zu der Situatiion der Beamtenschaft folgende Ausführungen:

"Auch bei dieser Versicherung gelten für Sie als Beamten spezielle Regeln – außer diese haben sich für eine freiwillige gesetzliche Krankenversicherung entschieden. Werden sie pflegebedürftig, kommt ihr Arbeitgeber für einen festen Prozentsatz der Kosten auf. Dieser bewegt sich je nach Bundesland, in dem der Versicherte angestellt ist, zwischen 50 und 70 Prozent. Um den Rest abzudecken, ist eine private Pflegevollversicherung notwendig. Dies ist ein großer Vorteil gegenüber Angestellten, bei denen die gesetzliche Pflegeversicherung nur feste Zuschüsse bewilligt, die sich an der Pflegestufe orientieren und bei weitem nicht die Kosten decken. In der gesetzlichen Pflegeversicherung liegt die monatliche Kostenerstattung selbst im Härtefall bei stationärer Betreuung bei 1.918 Euro. Die Kosten für eine Unterbringung im Pflegeheim werden jedoch regelmäßig auf ca. 3.000 Euro pro Monat beziffert. Somit ergibt sich eine Versorgungslücke, die bei Beamten zumindest etwas niedriger ausfällt und mit einer zusätzlichen Pflegeversicherung geschlossen werden kann. "

Und was empfiehlt "der Freiburger Sozialexperte Bernd Raffelhüschen":
"... eine „Pflege-Karenzzeit“ von einem Jahr einzuführen. In diesem ersten Jahr der Pflegebedürftigkeit müssten dann die Pflegekosten von den Betroffenen allein übernommen werden, sagte Raffelhüschen. Erst danach sollten Leistungen der Pflegeversicherung fließen."

Fazit: Mit dem jetzigen Sozialsystem, "Sozialexperten" inklusive, ist Deutschland nicht zukunftsfähig. Und mit der jetzigen medialen Berichterstattung wird sich daran so bald nichts ändern.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Im brandenburgischen Lieberose kandidiert bei der Kommunalwahl am 9. Juni keine Partei mehr. Bringen Bürgerlisten Schwung in die Kommunal­politik?#wochentaz #WahleninOstdeutschland2024 #Brandenburg #Parteien #Kommunalwahl #Stadtland #Berlin #Schwerpunkt
benedict16b diaspora
Kein Parteienmonopol in Lieberose? Haltung & Verantwortung? Sachpolitik?

"Wird in der ostdeutschen Provinz gerade eine postparteipolitische Kommunalpolitik erprobt? " Interessant.

Haltung & Verantwortung scheint besonders auf üppigen Pfründen interessant zu sein, wie der TAZ-Beitrag und die dazugehörenden Leserkommentare andeuten.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Rentner haben unterdurchschnittlichen Kaufkraftverlust erlitten. Doch über ein Drittel hat keine Rücklagen, um höhere Preise auszugleichen.#Rente #Rentenversicherung #Inflation #Armut #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
benedict16b diaspora
Interessant der Unterschied "Rentner"-Haushalte und Beamtenhaushalte. Worauf der Kommentar von "Axel Schäfer" auch hinweist. scheint das Thema nicht weiter interessant zu sein, auch nicht für die TAZ.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Ereignisse beim ESC zeigen, dass wir in einem rechten Zeitalter leben: Das Politische wird wieder durch Freund-Feind-Unterscheidung hergestellt.#Rechtsruck #ESC #Liberalismus #Social-Auswahl #KnappübermBoulevard #Künste #Kultur #Serie

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Viele Ärz­t*in­nen werden laut Statistik in den nächsten Jahren in Rente gehen. Jeder dritte Arzt oder Ärztin ist hierzulande mindestens 55 Jahre alt.#Rente #Ärztemangel #Gesundheitspolitik #Gesundheit #Gesellschaft

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Auch in SOS-Kinderdörfern gab es Misshandlungen. Die Taten werden aufgearbeitet – doch Betroffene fühlen sich allein gelassen.#Missbrauch #Kinder #Machtmissbrauch #GNS #ReportageundRecherche #Gesellschaft #Feed

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Nur auf den Massentourismus am Ballermann herabzuschauen, ist Selbstbetrug. Reisen ist insgesamt zum Problem geworden.#Tourismus #Mallorca #Massentourismus #Urlaub #Social-Auswahl #Alltag #Gesellschaft

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Nukleare Sprengköpfe und Atom-U-Boote aus dem Kalten Krieg lagern im Nordmeer. Aber seit dem Überfall auf die Ukraine kümmert sich niemand mehr darum.#KalterKrieg #Atom #Nuklearwaffen #Russland #Umweltvergiftung #Verstrahlung #ZweiJahreKrieginderUkraine #Ökologie #Öko #Schwerpunkt
benedict16b diaspora
Den TAZ-Beitrag und die folgenden Kommentare könnte man so lesen, daß Rußland auf Kriegsmodus umgestellt hat, mitsamt den dazugehörenden Begleiterscheinungen; der Westen dagegen nicht.

Die Beschäftigung mit Atommüll auf dem Meeresgrund also als Symptom und Gradmesser. Sieht nicht gut aus für Rußland. Und für die EU auch nicht, aber ais anderen Gründen.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die AfD Nordrhein-Westfalen hat dem Abgeordneten Helferich die Mitgliedsrechte entzogen – eine Kampfansage an die Völkischen in der Partei.#AfDNordrhein-Westfalen #Rechtsextremismus #AliceWeidel #TinoChrupalla #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die tunesische TV-Moderatorin Sonia Dahmani wurde nach einem regierungskritischen Spruch verhaftet. Ihre Kollegen sehen die Pressefreiheit in Gefahr.#Tunis #Tunesien #TV-Moderatoren #Fernsehen #Pressefreiheit #Medien #Gesellschaft #Schwerpunkt

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Nach mehr als zwei Jahren Krieg in der benachbarten Ukraine sieht sich Polen zunehmend von Russland bedroht. Das EU- und NATO-Land plant die Befestigung seiner Grenze zu Russland und Belarus.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Lange schien Gitanas Nauseda ein politisches Leichtgewicht zu sein. Heute erfreut sich der wiedergewählte Staatschef großer Beliebtheit. Doch seine zweite Amtszeit bringt viele innenpolitische Herausforderungen.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Nach der brutalen Attacke eines 17-Jährigen starb Martin H. Anfang Mai in Immenstadt. Wie geht der idyllische Ort im Allgäu mit dieser Tragödie um?#Obdachlosigkeit #Männergewalt #Allgäu #Alltag #Gesellschaft

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Verspätetes Geburtstagsgeschenk: Der litauische Präsident Gitanas Nausėda gewinnt die Stichwahl. Er ist eifriger Ukraine-Unterstützer – und Schachfan.#Litauen #Präsidentenwahl #BaltischeStaaten #Baltikum #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Mit Vincent Kompany findet der FC Bayern München einen Trainer, der mit dem Makel der siebten Wahl leben kann und dennoch eine hohe Reputation hat.#FCBayernMünchen #Trainer #1Bundesliga #Sport

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Betroffene werden oftmals nicht ernstgenommen, weil sich die Schmerzen nicht genau lokalisieren lassen. Aber diese nicht heilbare Erkrankung ist keinesfalls Einbildung. Vor allem Frauen sind weltweit davon betroffen.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
TFA steht im Verdacht, unfruchtbar zu machen. In Europa haben Umweltschützer Flüsse untersucht – und die Chemikalie fast flächendeckend gefunden.#Chemie #Umwelt #Pestizide #Ökologie #Öko #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Der Senat räumt ein, dass der „Palästina-Kongress“ im April hastig beendet wurde. Auch die Räumung der HU-Besetzung war laut Jurist fragwürdig.#PolizeiBerlin #Versammlungsrecht #Humboldt-Universität #Gewaltenteilung #Einreiseverbot #Nahost-Konflikt #Berlin #Schwerpunkt
benedict16b diaspora
"Rechtsanwalt Plöse bezweifelt, dass der Senat rechtmäßig gehandelt hat. Für eine Räumung habe es ein Begehren seitens der Uni-Präsidentin gebraucht, der das Hausrecht im Rahmen der akademischen Selbstverwaltung übertragen ist. Dessen Ausübung sei ganz offensichtlich von der Senatsverwaltung „dekretiert“ worden. „Nur wenn die Präsidentin rechtswidrig gehandelt hätte, dürfte die Senatorin ihr rechtsaufsichtlich eine Weisung erteilen“, erklärte Plöse."

"Linken-Politiker Koçak befürchtet, dass beim Vorgehen gegen die Proteste politische Interessen der Justiz übergeordnet werden."
wat hatten sich alle gefreut, dass nazi-konzerte in themarn(?) mittels verwaltungstricks verhindert zu haben, wenns gegen antisemitische hetze hilft, immer wieder gerne

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Wahrheitsfindung im Krieg gegen die Hamas ist eine Herausforderung. Denn: Leid ist Leid – aber politisch und rechtlich kommt es auf Details an.#Gaza-Krieg #Hamas #Nahost-Konflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Seit zwölf Jahren macht Petra Enders Politik für den Ilm-Kreis. Nun muss die beliebte Landrätin um ihr Amt kämpfen – gegen einen „No-Name“ von der AfD.#WahleninOstdeutschland2024 #BündnisSahraWagenknechtBSW #Kommunalwahl #Politikerinnen #Thüringen #ReportageundRecherche #Gesellschaft

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Das Video mit ausländerfeindlichen Parolen auf Sylt macht weiter Schlagzeilen. Es gibt Berichte weiterer Vorfälle. Die Kinder reicher Eltern rücken in den Fokus. Gibt es in Deutschland eine "Wohlstandsverwahrlosung?"

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Nach dem Erdrutsch im Norden Papua-Neuguineas sind viele der mindestens 2.000 Verschütteten wahrscheinlich tot. Hilfe kommt nur wenig an.#Papua-Neuguinea #Erdrutsch #Katastrophe #Goldabbau #VereinteNationen #Asien #Politik

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
ICQ war einer der ersten Instant-Messaging-Dienste des Internets und Verband in den 2000ern Millionen Menschen. Jetzt geht er offline. Ein Nachruf.#Messenger #Internet #SocialMedia #SozialeMedien #Netzwerk #Jugendkultur #Medien #Gesellschaft

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Thailands Nachtzug zur Malaysischen Grenze verursacht nicht nur Flughafengefühle, sondern auch schöne Momente. Eine Reisekritik.#SerieNachtzugkritik #Nachtzüge #Thailand #Reisen #Südostasien #Verkehr #Öko

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
In Litauen wurde Amtsinhaber Nausėda wiedergewählt. Damit wurde sein loyaler Ukraine-Kurs bestätigt. Der Westen täte gut daran, aufzuhorchen.#Litauen #Präsidentschaftswahl #Russland #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
benedict16b diaspora
"Diese Realitäten nicht zur Kenntnis zu nehmen, zeugt von Ignoranz und Arroganz. Nein, Länder wie Litauen brauchen in Sachen Russland keine Belehrungen. Vielmehr müssen sie Gehör finden. Dazu dürfte jemand wie Nausėda auch künftig seinen Beitrag leisten. Er wird seine Stimme erheben. Vielleicht hätte man Mahner wie ihn schon früher ernst nehmen sollen. Dann wäre die Situation heute vielleicht eine andere."

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Bei den Wahlen in Thüringen holt die AfD flächendeckend gute Ergebnisse, doch die Erfolgsgeschichte ist es nicht. Denn auch die CDU genießt Vertrauen.#Thüringen #Kommunalwahlen #WahleninOstdeutschland2024 #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
„Ausländer Raus“-Rufe allein sind nicht strafbar, es braucht weitere Begleitumstände. Arbeitsrechtliche Konsequenzen gibt es nur für Be­am­t:in­nen.#Sylt #Alltagsrassismus #Arbeitsrecht #Strafrecht #Rechtstextreme #Rassismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Weil sie beim Feiern auf Sylt rassistische Texte grölten, haben Beteiligte ihren Job verloren, ihre Fotos wurden veröffentlicht. Gerechtfertigt?#Sylt #Alltagsrassismus #NancyFaeser #OlafScholz #Rassismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Charkiw steht unter ständigem russischen Beschuss. Eine DW-Reporterin hat die Stadt besucht, inklusive einer unterirdischen Schule, in der für Kinder erstmals seit über zwei Jahren wieder Präsenzunterricht stattfindet.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Zur Lage in Israel und den Palästinensischen Gebieten gibt es in der EU wenig praktikable und neue Ansätze. Ist die Anerkennung eines Staates Palästina durch mehr EU-Staaten hilfreich? Bernd Riegert aus Brüssel.
benedict16b diaspora
In dem Text des DW-Beitrags wird Schweden nicht erwähnt. Dieses Land hat schon vor einigen Jahren Palästina als Staat anerkannt. Auf der Karte in dem Beitrag ist das korrekt wiedergegeben.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Ahmed al-Tantawi wollte Präsident Sisi letztes Jahr bei Wahlen herausfordern. Nun hat ein Berufungsgericht eine Haftstrafe gegen ihn bestätigt.#Ägypten #AbdelFattahal-Sisi #Afrika #Politik

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Beim Lokalsender tv.berlin bekommen Rechte genauso eine Plattform wie aserbaidschanische Abgeordnete. Was steckt dahinter?#Medienregulierung #Fernsehen #RechteSzene #Aserbaidschan #Hans-GeorgMaaßen #Journalismus #GNS #Medien #Gesellschaft #Feed

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
In Hamburg steht ein 66-Jähriger wegen Unterstützung der „Kaiserreichsgruppe“ vor Gericht. Beim Verfassungsschutz war er mit einem Hinweis abgeblitzt.#taz-Serie:DieReichsbürger #Reichsbürger #Preußen #Kaliningrad #RechterTerror #Hamburg #Nord #Schwerpunkt
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