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Die Debatte um Abschiebungen geht weiter. CDU-Innenminister fordert „Lagebild“ der Regierung. Aber was ist rechtlich überhaupt möglich?#Taliban #OlafScholz #SigmarGabriel #Afghanistan #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

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Als Reaktion auf steigende Zustimmungswerte für die AfD haben sich an vielen Orten Initiativen gegen rechts gegründet. Zwei Initiatorinnen erzählen.#SchwerpunktDemosgegenrechts #Demonstration #Anti-AfD-Proteste #Europawahl #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

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Vielen scheint es schwer zu fallen, in Anbetracht der vielen zivilen Opfer weiter Verständnis für Israel zu haben. Genau darauf spekuliert die Hamas.#Israel #Geiselnahme #IsraelDefenseForcesIDF #Nahost-Konflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt

taz diaspora
Israels innenpolitische Spaltung

Minister Gantz tritt zurück


Von Lisa Schneider

Wie Mitte Mai angedroht, verlässt Benny Gantz nun das Kriegskabinett. Und kritisiert Netanjahu deutlich: Er halte Israel von einem „wahren Sieg“ ab.

Schwerpunkt: Nahost-Konflikt

#taz #tageszeitung #Benny #Gantz #Gaza #Benjamin #Netanjahu #Israel #Kabinett #Hamas

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1994 zündete der NSU in der Kölner Keupstraße eine Nagelbombe. 20 Jahre später sind Schmerz und Enttäuschung Teil des Gedenkens.#Keupstraße #Behördenversagen #Köln #Rechtsextremismus #NationalsozialistischerUntergrundNSU #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

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Die europäische Idee lebt auch jenseits der EU-Grenzen. Georgien und die Ukraine schauen besorgt auf den wachsenden Nationalismus der Mitglieder.#Rechtspopulismus #Migration #Georgien #Ukraine #Europawahl #Europa #Politik #Schwerpunkt

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Scheißumfrage oder Scheißantworten, hohe Nasen im Lehrerzimmer und die Folgen des Mannheimer Attentats. Und ein besorgter Ministerpräsident.#Mannheim #Islamismus #Überschwemmung #BorussiaDortmund #Rheinmetall #JulianNagelsmann #KolumneDieWoche #Alltag #Gesellschaft #Serie

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
In der Europäischen Union ist über die künftige Zusammensetzung des Europaparlaments abgestimmt worden. Erste Hochrechnungen sehen in Deutschland CDU/CSU in Führung. Die Grünen erleiden offenbar massive Stimmenverluste.

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Freie Wähler und Volt ziehen mit drei Sitzen ins Europaparlament. „Die Partei“ verliert zwar leicht, kann aber wohl ihre zwei Mandate verteidigen.#EU-Wahl #Europawahl #KleineParteien #ParteiVolt #DiePartei #FreieWähler #GNS #Europa #Politik #Feed

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Selbst mit einem skandalumwobenen Wahlkampf und radikaler Liste kommt die extrem rechte AfD auf über 16 Prozent. Sie ist damit zweitstärkste Kraft.#Europawahl #MaximilianKrah #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

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Die Ampel-Regierung wurde mit einem historischen Ergebnis abgestraft, Union und Po­pu­lis­t*in­nen triumphieren. Geht Politik 2024 nur noch in populistisch?#Ampel-Koalition #OlafScholz #FriedrichMerz #Bündnis90DieGrünen #SchwerpunktDemosgegenrechts #Union #SPD #Europawahl #Europa #Politik #Schwerpunkt

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AfD wird zweitstärkste Partei in Deutschland. In Frankreich werden Le Pens Rechtspopulisten stärkste Kraft. Doch in Griechenland, Dänemark und Finnland schlägt das Pendel nach links.#EU-Kommission #Parteien #Europawahl #Europa #Politik #Schwerpunkt

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Knapp ein Drittel der Wahlberechtigten in Frankreich stimmte für Marine Le Pens Rechtspopulisten. Macrons Partei kommt nur auf 15 Prozent.#Frankreich #MarineLePen #EmmanuelMacron #Europawahl #Europa #Politik #Schwerpunkt

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Wie Mitte Mai angedroht, verlässt Benny Gantz nun das Kriegskabinett. Und kritisiert Netanjahu deutlich: Er halte Israel von einem „wahren Sieg“ ab.#BennyGantz #Gaza #BenjaminNetanjahu #Israel #Kabinett #Hamas #Nahost-Konflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt

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Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) holt bei der EU-Wahl einen Achtungserfolg. Die Linke erlebt ein Debakel und steht vor schwierigen Landtagswahlen.#BündnisSahraWagenknechtBSW #SahraWagenknecht #DieLinke #Europawahl #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

taz diaspora
Grüne bei der Europawahl

Absturz mit Ansage


Von Eric Bonse, Tobias Schulze

Die Grünen schmieren bei der Europawahl ab. Ein Grund: Unzufriedenheit mit der Ampel. Aber auch das Thema Klimaschutz rutschte in den Hintergrund.

Schwerpunkt: Europawahl

#taz #tageszeitung #Bündnis #90 #Die #Grünen #EU-Parlament

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Die Union wird bei der Europawahl stärkste Kraft. Für Parteichef Friedrich Merz ist das ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Kanzlerkandidatur.#Brüssel #FriedrichMerz #UrsulavonderLeyen #CDU #Europawahl #Europa #Politik #Schwerpunkt

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In Brandenburg ist rund die Hälfte der Stimmen ausgezählt. Die AfD könnte stärkste Kraft werden – mit etwa 30 Prozent der Stimmen.#Kommunalwahlen #Brandenburg #WahleninOstdeutschland2024 #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

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In dem ärmsten Land der EU fanden parallel neben den Europawahlen auch nationale Wahlen statt. Die konservative Partei des ehemaligen Regierungschefs Boiko Borissow bleibt stärkste Kraft.

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Bei der Kommunalwahl in Thüringen hatte es die AfD in neun Stichwahlen geschafft. In keiner konnte sie sich durchsetzen, aber in einer war es knapp.#WahleninOstdeutschland2024 #Thüringen #CDU #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

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Frust im Ampel-Bündnis aus SPD, Grünen und FDP: Bei der Europawahl hängt die Union die Konkurrenz ab, die AfD landet mit großem Plus auf Platz zwei.

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Die Grünen schmieren bei der Europawahl ab. Ein Grund: Unzufriedenheit mit der Ampel. Aber auch das Thema Klimaschutz rutschte in den Hintergrund.#Bündnis90DieGrünen #EU-Parlament #Europawahl #Europa #Politik #Schwerpunkt
Early Twix mastodon (AP)
irgendwie scheint mir, als hätte das bisher immer geheißen. Partei XY stürzt ab. Von Abschmieren hab ich bisher noch nie was gehört aber es gehört natürlich zum Ton, bei den Grünen immer die unschön SDE Wortwahl zu wählen, wenn man sie kritisiert.

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Das rechte Lager erlebt den vermuteten Aufschwung. Ursula von der Leyen sieht den Sieg bei den Konservativen und setzt auf eine Bastion gegen Rechts.#UrsulavonderLeyen #EVP #Frankreich #EmmanuelMacron #GiorgiaMeloni #Union #Europawahl #Europa #Politik #Schwerpunkt
Leendaal mastodon (AP)
rechte als Brandmauer gegen Rechts genau mein Humor.

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Senegal hat sich zum wichtigen Transitland für den Kokainhandel in Westafrika entwickelt, aber der lokale Konsum sinkt. Der Drogenhandel schadet dem Frieden und der Stabilität in der Region.

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Rund 360 Millionen Menschen waren in den vergangenen Tagen europaweit aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Nach ersten Prognosen zeigt sich: die Kräfte verschieben sich nach rechts. Frankreich steht vor Neuwahlen.

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Die konservative Nea Dimokratia hat laut Premierminister Mitsotakis ihr Ziel verfehlt. Die rechte Partei EL konnte ihr Ergebnis verdoppeln.#Griechenland #NeaDimokratia #KyriakosMitsotakis #rechteParteien #Europawahl #Europa #Politik #Schwerpunkt

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Rund 360 Millionen Menschen waren in den vergangenen Tagen EU-weit aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Nun zeigt sich: Die Kräfte verschieben sich nach rechts. Frankreich steht vor Neuwahlen.

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Desaströses EU-Ergebnis: Scholz ist innenpolitisch angezählt, Macron ruft Neuwahlen in Frankreich aus, die Italienerin Meloni ist auf dem Vormarsch.#Ampel-Koalition #OlafScholz #GiorgiaMeloni #Neuwahl #Rechte #Europawahl #Europa #Politik #Schwerpunkt

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Nach der Hamas ist vor der Hisbollah: Eine wiederentdeckte historische Anekdote über den deutschen Schriftsteller und Nahost-Kenner Martin Walser.#MartinWalser #Hisbollah #Antisemitismus #Wahrheit #Schwerpunkt

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Bei den belgischen Wahlen schneidet der rechtsextreme Vlaams Belang schlechter ab als erwartet. Gemäßigte Nationalisten erstarken.#Belgien #Flandern #Wallonien #Wahlen #Europa #Politik

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Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ feiert bei der Europawahl seinen ersten Etappensieg. Im Osten landet es sogar auf dem dritten Platz.#BündnisSahraWagenknechtBSW #SahraWagenknecht #EU-Wahl #EuropäischeUnion #Europaparlament #GNS #Deutschland #Politik #Feed

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In Lettland stieß die EU-Wahl auf mäßiges Interesse. Vielleicht sehen die Let­t*in­nen die EU genau so, wie unsere Autorin eine Wahlparty erlebt hat?#Lettland #Riga #Europawahl #Europa #Politik #Schwerpunkt

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Bayerns Ministerpräsident Söder will vorgezogene Neuwahlen wie in Frankreich. Özdemir kritisiert grüne Migrationspolitik. Gabriel attackiert die SPD-Spitze.#EU-Kommission #Parteien #Europawahl #Europa #Politik #Schwerpunkt

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Von Donnerstag bis Sonntag liefen die Europawahlen 2024. Welche Themen waren den Europäern wichtig? Und was passiert nun als nächstes?

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Im ausverkauften Hamburger Club Knust wurde über ein Buch und eine TV-Doku zur Hamburger Schule diskutiert – und auch ein bisschen gefeiert.#StPauli #Popmusik #Retrospektive #Hamburg #Punk #Medien #Musik #Kultur

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Der Bundespräsident und Frankreichs Staatschef gedenken der Opfer des SS-Massakers vor 80 Jahren. Benny Gantz verlässt Israels Notstandsregierung wegen des Streits über den Gazastreifen. Weiteres Wichtiges in Kürze.

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Der deutsche Tennisstar verliert auch das zweite Grand-Slam-Finale seiner Karriere. Gegner Carlos Alcaraz zeigt dem Deutschen, wie es geht. Zverev zweifelt an seiner Fitness und ändert die Vorbereitung auf Olympia.

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Eine vom Auswärtigen Amt geförderte Untersuchung der eigenen Rolle in Deutschlands Kolonialvergangenheit kommt zu unangenehmen Erkenntnissen.#DeutscherKolonialismus #Afrika #Namibia #Kamerun #Togo #Tansania #Buch #Kultur

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Der deutsche Tennisstar verliert auch das zweite Grand-Slam-Finale seiner Karriere. Gegner Carlos Alcaraz zeigt dem Deutschen, wie es geht. Zverev zweifelt an seiner Fitness und ändert die Vorbereitung auf Olympia.

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Am 28. Juni wird im Iran ein neuer Präsident gewählt. Sechs Männer wurden nun als Kandidaten im Rennen um die Nachfolge für den verstorbenen Präsidenten Raisi zugelassen.

Am 28. Juni wird im Iran ein neuer Präsident gewählt. Sechs Männer wurden nun als Kandidaten im Rennen um die Nachfolge für den verstorbenen Präsidenten Raisi zugelassen.
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