friendica.ucy.de


taz mastodon (AP)
Als Spitzenkandidat der Wagenknecht-Partei zieht Fabio de Masi nun in das Europaparlament ein. Dort wolle man eine neue Fraktion bilden – ohne Rechte.http://www.taz.de/!6016554/

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Grünen analysieren, warum es zum Absturz bei der Wahl kam. Der linke Flügel beklagt, dass die Partei zu wenig Antworten auf soziale Fragen habe.#Grüne #Asyl #Europawahl #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
benedict16b diaspora
" Der Realo-Flügel kann beklagen, dass die Grünen massiv Wäh­le­r*in­nen nach rechts verloren haben (laut ARD über 500.000 an die CDU)"

... und ich dachte immer, daß CDU, FDP und SPD massiv Wählerstimmen an die AfD verloren haben, weil in Wirklichkeit die Rechtswendung dieser Parteien gar nichts genützt hat (die TAZ berichtete).

"Worauf die Parteilinken ebenfalls verweisen: dass den Wäh­le­r*in­nen laut Umfragen die soziale Sicherheit besonders wichtig war, die Grünen hier aber nicht überzeugt hätten." Tja, ohne A. Merkel geht es nicht ... ist aber aus & vorbei.

"„Junge Leute haben in dieser Zeit [Corona-Zeit] einen massiven Kontrollverlust erfahren und das in der Phase des Lebens, in der man eigentlich gerade erst Kontrolle über sein Leben erlangt“, sagt sie. " Wo ist das Problem? Die Grünen sind nach meiner Erinnerung die Partei, die am härtesten und konsequentesten die Durchsetzung der Merkel-Corona-Politik vorangetrieben haben. Schon wieder die Günen-Affinität zu A. Merkel.

Pech für die Grünen, daß das Original z.Zt. nicht mehr in der Politik präsent ist.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Liberale Fraktion Renew Europe büßt mehr als 20 Prozent ihrer Sitze ein. Die Verluste sind besonders in Frankreich groß.#EuropäischeUnion #Brüssel #FDP #Liberale #EuropäischesParlament #Europawahl #Europa #Politik #Schwerpunkt

tagesschau mastodon (AP)
Der Druck auf Scholz wächst

Der französische Präsident ruft Neuwahlen aus - und auch in Deutschland mehren sich die Stimmen, die diesen Schritt vom Kanzler fordern. Nun hat sich Scholz erstmals selbst zum Ergebnis der Europawahl geäußert. Von Oliver Neuroth.

➡️ https://www.tagesschau.de/europawahl/europawahl-scholz-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Europawahl2024 #OlafScholz

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Um­welt­schüt­ze­r*in­nen sind angesichts der EU-Wahlergebnisse besorgt. Ihre Verbände fordern, dass Brüssel den Green Deal weiter vorantreibt.#umweltverbände #GreenDeal #DIHK #Klimaneutralität #Rechtsruck #Europawahl #Ökologie #Öko #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Seit 2019 sitzt die paneuropäische Partei Volt im EU-Parlament. Jetzt verzeichnete sie dank junger Wäh­le­r:in­nen einen starken Zuwachs an Stimmen.#Erstwähler #ParteiVolt #Europawahl #Europa #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Der US-Autobauer stoppt tageweise seine Produktion in Deutschland. Denn seit dem Wegfall der Prämie stockt der Absatz von Elektroautos hierzulande.#Verkehrswende #Elektromobilität #Tesla #Klimawandel #Verkehr #Öko #Schwerpunkt
benedict16b diaspora
Die Problematik von Tesla / Grünheide hat mit der Firmenmonokultur dort zu tun. Was, wenn Tesla sich "zurückzieht"?

Ansonsten sind mir im Straßenverkehr mit meinem ungeübten Blick keine sonderlichen Unterschiede zwischen den Limousinen von Tesla und e-BMW aufgefallen. Der Unterschied zwischen beiden Fabrikaten betrifft wohl hauptsächlich die Baumhäuser in Grünheide.

Fazit: BMW - Einstieg in die e-Mobilität. Tesla: turbokapitalistische Umweltzerstörung.

taz mastodon (AP)
Auf 20 Prozent werden die Grünen so schnell nicht mehr kommen. Sie müssen sich fragen: Wie können sie mehr aus dem Zuspruch machen, der ihnen bleibt?http://www.taz.de/!6016577/

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Der Bundestag beschließt Änderungen im Völkerstrafrecht. Medien haben nun Zugang zu Übersetzungen bei Prozessen. Aufzeichnungen werden erleichtert.#Strafrecht #Journalistin #Völkermord #Deutschland #InternationalerStrafgerichtshof #Pressefreiheit #Medien #Gesellschaft #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Das kleine thüringische Ilmenau schmückt sich mit dem Titel Universitätsstadt. Doch Campus und Stadt sind zwei Welten.#wochentaz #WahleninOstdeutschland2024 #Thüringen #Universität #Diversität #Stadtland #Alltag #Gesellschaft #Schwerpunkt
benedict16b diaspora
"Meiden ausländische Studierende Ilmenau vielleicht auch, weil sie Angst vor Fremdenfeindlichkeit haben? Dafür habe er keine konkreten Anhaltspunkte, sagt Sattler. ... Fix und fertig sei sie an diesem Abend nach Hause gekommen, sagt Mira später am Telefon. Am Ende der Unterhaltung hätten die beiden alten Leute erzählt, dass sie AfD-Wähler seien. „Ist meine Zeit das alles wert?“, habe sie sich da gefragt. Aber nichts zu machen, sei auch keine Lösung. "

Nix für eindimensionale Wesen. So, jetzt bin ich auch fix & fertig.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Viele Verkehrsunternehmen müssen ihren Betrieb zeitweise einschränken. Der Grund: Personal fehlt. Die Betriebe geben sich zuversichtlich.#Verkehrswende #Busverkehr #Bahnverkehr #Fachkräftemangel #Bewerbung #Verkehr #Öko
Alex mastodon (AP)
Achso. Und wann kommt der? Flugtaxis und Seilbahnen wurden doch auch angekündigt.
benedict16b diaspora
„Wir sehen ein gesteigertes Interesse der Bewerberinnen und Bewerbern, für Bus und Bahn zu arbeiten, und insgesamt mehr Bewerbungen“

Wie paßt das zu dem gemeldeten Mangel an Busfahrern? Die Bewerber wollen doch nicht etwa bequeme Bürojobs im "wissensbasierten" ÖPNV-Biotop?

Ansonsten bin ich der Meinung, daß der ÖPNV in Deutschland in der Fläche nicht konkurrenzfähig ist zum Auto - ich würde gerne das Gegenteil behaupten.

tagesschau mastodon (AP)
Europawahl-Liveblog: + "Müssen besser darin werden, Probleme zu lösen" +

Grünen-Chefin Lang appelliert in den tagesthemen an die Koalitionspartner, besser zusammenzuarbeiten - und weniger zu streiten. Kanzler Scholz kündigte an, nicht "zur Tagesordnung übergehen" zu wollen. Alle Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/europawahl/liveblog-europawahl-montag-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Liveblog #Europawahl #Europawahl2024

taz mastodon (AP)
Der Tourismus in Ballyvaughan bleibt seit der Ankunft ukrainischer Geflüchtete aus. Rechte Parteien missbrauchen den Unmut für ihre Zwecke.http://www.taz.de/!6013104/

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Seit Anfang des Jahres engagieren sich in vielen Berliner Kiezen Nachbarschaftsinitiativen gegen den Rechtsruck. Die große Mobilisierung ist aber vorbei.#SchwerpunktDemosgegenrechts #Anti-AfD-Proteste #Demokratiebewegung #Zivilgesellschaft #Antifaschismus #Berlin
benedict16b diaspora
Die Gebete von F.-W. Steinmeier wurden erhört: Gut.

" Bundesweit fiel die Wahlbeteiligung mit 64,8 Prozent merklich höher aus. Erstmals durften bei dieser Wahl 16- und 17-Jährige mitstimmen." [Aus einem anderen TAZ-Beitrag kopiert]

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die rechtspopulistische FPÖ räumte bei den EU-Wahlen in Österreich ab. Damit ist der Weg zu einer autokratischen Regierung im Stile Orbáns geebnet.#Österreich #ViktorOrbán #FPÖ #Rechts #Europawahl #Europa #Politik #Schwerpunkt
Robert K mastodon (AP)
Dachte, es war Europawahl?
Hat doch mit der österreichischen Regierungsbildung erstmal nix zu tun!

Nicht immer alle gleich mit zu viel Hysterie reagieren :)
Mab_813 mastodon (AP)
komischer Titel
Als wäre die FPÖ grad ganz neu angetreten - wir wissen schon, mit wem wir es hier zu tun haben...

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Viele hatten erwartet dass Spaniens sozialistischer Regierungschef Pedro Sánchez bei der Europawahl abgestraft würde. Doch es kam anders.#Spanien #PedroSánchez #PSOE #PP #Podemos #Ciudadanos #VOX #Europawahl #Europa #Politik #Schwerpunkt
benedict16b diaspora
Aus Schweden wurde heute gemeldet, daß die EU-Wahl uneinheitlich verlaufen ist. Rechtsruck in den großen, "starken" EU-Staaten; starke Linke in den kleinen Ländern an der Peripherie der EU.

Eine Erklärung dafür wurde nicht mitgereicht, leider. Es wäre lohnend, nach den Gemeinsamkeiten innerhalb dieser beiden Ländergruppen zu suchen.

Persönlich vermute ich bei den großen Ländern, daß das absolute Ressourcen-Volumen zu einer realitätsfernen Politik verführt. Dazu kommt die Tendenz, sich von der äußeren Umwelt zu isolieren, beispielsweise durch den größeren Binnenmarkt.

Beispiel Finnland (starkes Wahllergebnis der Linken dort): Das quasi-Ende von Nokia war die Ursache eines jahrelangen Einbruchs des Wirtschaftswachstum in Finnland. Und in die Rolle einer "moralischen Großmacht" zu schlüpfen, war für Finnland wohl nie eine Option. Als O. Palme in Schweden diese Parole ausgab, war Finnland noch gezeichnet durch die Arbeitsmigration seiner Bevölkerung nach Schweden.

Spot the difference!
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#cartoon by Drew #Sheneman

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Das Resultat der Europawahl ist für die Grünen ein Debakel. Vor allem bei den unter 30-Jährigen fällt das Wahlergebnis für die Partei enttäuschend aus. Wie konnte es dazu kommen?

taz mastodon (AP)
Im Juli entscheidet der Bundesgerichtshof über den Streit zwischen Hannover 96 und seinem Geschäftsführer Martin Kind. Die taz zeigt mögliche Szenarien.http://www.taz.de/!6013145/

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Bundesregierung rüstet sich für den Ernstfall, militärisch und beim Zivilschutz. Als Bür­ge­r:in weiß man am Ende aber nicht, was das soll.#Verteidigung #Sicherheit #Militär #Bundesregierung #Osten #Schule #Deutschland #Politik
benedict16b diaspora
Liest sich so, daß die staatlichen Behörden in Deutschland - vorsicht: Beamtenstaat - vor ihrer eigenen Inkompetenz kapitulieren. Nichts neues: Tschernobyl, Corona.

Ich persönlich werde mich gelegentlich auf die Suche machen. Irgendwo habe ich noch eine Broschüre aus Norwegen, wo einige Aspekte des Zivilschutzes beschrieben werden. Zum Beispiel die abnehmende Strahlenexposition mit der Tiefe des Kellers bei einem Kernwaffenangriff. Aus der Schweiz sollte soetwas auch erhältlich sein.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Ein neues europäisches Parlament wurde gewählt, ob Ursula von der Leyen aber als große Gewinnerin der Union als Kommissionspräsidentin wiedergewählt wird, ist keineswegs sicher.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Der Aktienmarkt hat verunsichert auf den Rechtsruck bei der Europawahl reagiert. Der Euro verliert an Wert und Analysten fürchten, der Wahlausgang könnte der Wirtschaft schaden.
MS noma mastodon (AP)
Diese "bürgerlichen Parteien, #CxU, #FDP stellen sich selbst als so sehr Wirtschaftsfreundlich dar. Haben aber, um am Rechtsruck zu profitieren, klassisch rechte Positionen aufgegriffen, auch wirtschaftsfeindliche. Damit haben sie dazu beigetragen die Rechtsradikalen salonfähig zu machen und aus der Schmuddelecke zu holen. Damit haben sie maßgeblich zu diesem Rechtsruck beigetragen.

Die Wirtschaft sieht das nicht so rosig, mit Ausnahme vielleicht der #Fossilkonzerne.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Nach dem Wahlsieg der Rechtspopulisten ruft Präsident Macron Neuwahlen aus. Es steht nichts geringeres als die Zukunft der Republik auf dem Spiel.#EmmanuelMacron #MarineLePen #Europawahl #Europa #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die AfD liegt bei den Kommunalwahlen in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern vorn. In Thüringen verliert die Partei jedoch alle Stichwahlen um Landratsposten.#Kommunalwahlen #Brandenburg #Mecklenburg-Vorpommern #Rechtspopulismus #WahleninOstdeutschland2024 #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

tagesschau mastodon (AP)
AfD bei Europawahl: Was kommt nach Krah?

Stärkste Kraft im Osten, bundesweit zugelegt: Die AfD fühlt sich als Wahlgewinnerin. Warum schließt sie ihren Spitzenkandidaten Krah nun aus der Delegation aus? Und warum darf der ebenfalls umstrittene Bystron bleiben? Von J. Kurz und M. Schmidt.

➡️ https://www.tagesschau.de/europawahl/parteien_und_programme/afd-europawahl-krah-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Europawahl #AfD

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Nach dem Rücktritt von Benny Gantz droht ein weiteres Zerwürfnis. Auch Verteidigungsminister Joav Galant könnte sich gegen Netanjahu stellen.#Israel #Gazastreifen #BenjaminNetanjahu #Palästina #Nahost-Konflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Toyota, Mazda, Suzuki und Yamaha haben zugegeben, bei der Zertifizierung von Fahrzeugen Testdaten gefälscht zu haben. Die Enthüllungen erinnern an den Abgasskandal, der Volkswagen im Jahr 2015 erschütterte.

taz mastodon (AP)
Die extrem rechten Parteien gewinnen im EU-Parlament an Sitzen. Ihre Zusammenarbeit könnte aber an Differenzen scheitern.http://www.taz.de/!6016736/

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Große Zugewinne im EU-Parlament, Neuwahlen in Frankreich, die AfD stärkste Kraft in Ostdeutschland: Europas Rechte triumphiert, während Menschen mit Migrationsgeschichte sich um ihren Platz in der Gesellschaft sorgen.

taz diaspora
Geheime Abstimmung in AfD-Delegation

Maximilian Krah fliegt raus


Von Gareth Joswig

Die AfD-Delegation hat Krah nicht aufgenommen und will nun wieder Teil der ID-Fraktion werden. Im Osten ist die AfD stärkste Kraft, auch im Westen stark.

Schwerpunkt: Europawahl
Schwerpunkt: Rassemblement National

#taz #tageszeitung #Wahlen #in #Ostdeutschland #2024 #Maximilian #Krah #Marine #Le #Pen
Dago diaspora
Was der David Begrich sagt!

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Ob zum Date im Zoo oder auf den Kindergeburtstag: Berlins Po­li­zis­t*in­nen dürfen ihre Waffen jetzt auch wieder außerhalb der Dienstzeit tragen.#InnensenatorinIrisSpranger #PolizeiBerlin #Kleinwaffen #Berlin

taz mastodon (AP)
Bei den belgischen Wahlen schneidet der rechtsextreme Vlaams Belang schlechter ab als erwartet. Gemäßigte Nationalisten erstarken.http://www.taz.de/!6016551/

taz mastodon (AP)
Eine vom Auswärtigen Amt geförderte Untersuchung der eigenen Rolle in Deutschlands Kolonialvergangenheit kommt zu unangenehmen Erkenntnissen.http://www.taz.de/!6012946/

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Am 11. Juni 1994 endete die gesetzliche Verfolgung von Homosexuellen in Deutschland, die mehr als 120 Jahre lang bestand. Noch heute leiden die Opfer.

tagesschau mastodon (AP)
Marktbericht: Wahlergebnisse in Europa belasten den DAX

Der Rechtsruck bei der Europawahl und die Auflösung des französischen Parlaments haben auch die Anleger an den Börsen verunsichert. Der DAX geht mit einem Minus aus dem Handel.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/marktberichte/marktbericht-geldanlage-fed-ezb-zinsen-finanzen-aktien-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Marktbericht #DAX #Geld #Aktienanlage #Aktien #Geldanlage

taz mastodon (AP)
Die AfD-Delegation hat Krah nicht aufgenommen und will nun wieder Teil der ID-Fraktion werden. Im Osten ist die AfD stärkste Kraft, auch im Westen stark. http://www.taz.de/!6016721/

tagesschau mastodon (AP)
EU: Wie stehen von der Leyens Chancen auf eine zweite Amtszeit?

Von der Leyen weiß, was sie nach der Wahl will: Eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin. Doch auch wenn die EVP die stärkste Fraktion im Europäischen Parlament stellen wird, braucht sie dafür Verbündete.

➡️ https://www.tagesschau.de/europawahl/von-der-leyen-scholz-zweite-amtszeit-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Europawahl #UrsulavonderLeyen

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Der Bundestag beschließt Änderungen im Völkerstrafrecht. Medien haben nun Zugang zu Übersetzungen bei Prozessen. Aufzeichnungen werden erleichtert.#Strafrecht #Journalistin #Völkermord #Deutschland #InternationalerStrafgerichtshof #Pressefreiheit #Medien #Gesellschaft #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die extrem rechten Parteien gewinnen im EU-Parlament an Sitzen. Ihre Zusammenarbeit könnte aber an Differenzen scheitern.#EuropäischeUnion #EuropäischesParlament #Brüssel #AlternativefürDeutschlandAfD #Europawahl2014 #Politik #Schwerpunkt

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Präsidenten Deutschlands und Frankreichs haben in Oradour-sur-Glane der Opfer eines der größten Kriegsverbrechen Nazi-Deutschlands gedacht. Dabei warnte Frank-Walter Steinmeier vor allem vor Nationalismus und Hass.
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