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tagesschau mastodon (AP)
EU: "Chatkontrolle"-Verhandlungen vorerst gescheitert

Die EU-Bemühungen zur sogenannten "Chatkontrolle" im Kampf gegen sexualisierte Gewalt gegen Kinder sind vorerst gescheitert - eine für heute geplante Abstimmung wurde abgesagt. Grund ist offenbar auch der Widerstand Deutschlands.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/chatkontrolle-eu-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#EU #Chatkontrolle #Kindesmissbrauch

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Deutschland wird gegen den EU-Plan zur sogenannten Chatkontrolle zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder stimmen. Kritiker fürchten einen Eingriff in die Grundrechte.
David K. mastodon (AP)
"Kritiker fürchten". Man kann Gesetze lesen und daraus Fakten ablesen. Ich dachte lange das seit auch eine Aufgabe von Journalismus. Aber he-said-she-said ist halt einfacher. Ist halt ne Meinung ob man dann keine Fotos mehr schicken kann ohne dass die in nem staatlichen Filter landen. Hihi.
JackPearse mastodon (AP)
Statt die Vhats zu kontrollieren sollten wir schlicht den Betriebbgewisser Anbieter einstellen. Wäre für Alle besser!

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Rumäniens Präsident Iohannis hat seine Kandidatur zurückgezogen, damit ist der Weg endgültig frei für Mark Rutte. Der Niederländer übernimmt im Sommer den Chefposten bei der Nato.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Nach den Europa- und vor den Landtagswahlen ist das Thema Desinformation durch KI im Fokus. Experten warnen: KI kann eine Spaltung der Gesellschaft beschleunigen.
JackPearse mastodon (AP)
In the name of „Markt“. Die unsichtbare Hand regelt das schon.

tagesschau mastodon (AP)
Schumacher-Familie erpresst? Festnahmen durch Wuppertaler Ermittler

Die Staatsanwaltschaft Wuppertal ermittelt aktuell in einem Erpressungsfall zum Nachteil einer prominenten Familie. Nach WDR-Informationen soll es sich dabei um die Familie von Michael Schumacher handeln.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/regional/nordrheinwestfalen/festnahmen-wuppertal-erpressung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#NordrheinWestfalen #Festnahmen #Erpressung #Schumacher

Raul Krauthausen mastodon (AP)
Im Aufzug mit der Sozialaktivistin Helena Steinhaus. Wir sprechen über das Stigma Armut, wie Armut System hat und was Helenas Verein Sanktionsfrei e.V dagegen tut: https://im-aufzug.de/im-aufzug-mit-helena-steinhaus-sozialaktivistin/
Das Bild zeigt Helena Steinhaus, die in die Kamera blickt. Sie trägt ein rotes Top und der Hintergrund ist unscharf, in neutralen Farben gehalten. Über dem Bild steht in einer modernen, klaren Schrift: „Ein positives Menschenbild wäre ein erster Schritt Armut zu begegnen.“ Unter dem Bild befindet sich der Name „Helena Steinhaus“ und die Episode „Folge 55“. Dieser Post ist Teil einer Serie mit dem Titel „Im Aufzug“ und wird durch Steady Mitglieder finanziert.

taz mastodon (AP)
Tansania weitet seine Nationalparks aus – und vertreibt dafür die Maasai von ihrem Land. Es verdient vor allem die Tourismusindustrie. http://www.taz.de/!6014783/

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Stimmen und Analyse nach dem Sieg des DFB-Teams gegen Ungarn mit ZDF-EM-Experte René Adler.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Klage gegen den Betrieb des Forschungsreaktors Garching II mit hoch angereichertem Uran wird abgelehnt. Das Material kommt aus Russland.#Forschung #Atomwaffen #Atomkraft #Wissenschaft #Öko #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Müsliriegel und Wurstwaren hatten laut einer Studie zuletzt höhere Fettgehalte als 2016. Verbraucherschützer fordern, „Junkfood“-Werbung zu begrenzen.#Lebensmittel #Übergewicht #Ernährung #Landwirtschaftsministerium #Werbung #CemÖzdemir #Lebensmittelindustrie #Wurst #Fleisch #Foodwatch #Konsum #Öko

taz diaspora
Verfahren wegen Staatsverschuldung

EU geht gegen Sünder vor


Von Eric Bonse

Die EU-Kommission leitet Defizitverfahren gegen Frankreich, Italien und und fünf weitere EU-Länder ein, die zu hohen Geldbußen führen können.

#taz #tageszeitung #Europäische #Union #Frankreich #Italien #Schulden #Staatsschulden #Schuldenkrise

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die EU-Kommission leitet Defizitverfahren gegen Frankreich, Italien und und fünf weitere EU-Länder ein, die zu hohen Geldbußen führen können.#EuropäischeUnion #Frankreich #Italien #Schulden #Staatsschulden #Schuldenkrise #GNS #Ökonomie #Öko #Feed

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Weniger Fossile bedeutet auch, dass hunderttausende Kilometer Gasröhren überflüssig werden. Einen sozialverträglichen Wandel fordert Agora Energiewende.#Erdgas #Energiewende #Gasnetz #Klimawandel #Ökonomie #Öko #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Das schwedische Parlament billigt ein Militärabkommen mit den USA. US-Truppen können Stützpunkte und Flughäfen nutzen – ohne nukleare Einschränkung.#Nato #Schweden #vereinigtestaatenvonamerika #Atomwaffen #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz gibt ihr Amt auf. Ihr Nachfolger soll der bisherige Landessozialminister Alexander Schweitzer werden.#MaluDreyer #Rheinland-Pfalz #SPD #Bundesrat #Ministerpräsidentin #Flut #Deutschland #Politik

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Der Vorwurf der „Eltern-Kind-Entfremdung“ soll vor Gericht nicht mehr genutzt werden, so eine Mitteilung des Justizministeriums.#Väterrecht #Bundesjustizministerium #Familienministerium #Deutschland #Politik
benedict16b diaspora
Es gab mal Zeiten, wo Müttern fast automatisch das Sorgerecht für die Kinder zugesprochen wurde. Wenn ich richtig gehört habe, bis in 1990er Jahre.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Mediengruppe Madsack legt „Sächsische Zeitung“ und „Leipziger Volkszeitung“ zusammen. Die Mitarbeitenden befürchten Kündigungen.#Zeitungssterben #Kürzungen #Sachsen #Medien #Gesellschaft

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Finanzminister Christian Lindner zeigt sich offen dafür, auch später zu einem Haushaltsentwurf zu kommen. Sozialverbände kritisieren seine Sparpläne scharf.#ChristianLindner #FDP #Wohlfahrt #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Das Treffen zwischen Putin und Kim zeigt einen Strategiewechsel, um UN-Sanktionen zu umgehen. Ein besorgniserregender Schritt.#WladimirPutin #Russland #Nordkorea #KimJongUn #KrieginderUkraine #Asien #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
In Saudi-Arabien haben hohe Temperaturen zu einer Tragödie bei der Hadsch geführt. Grund ist aber auch das Zweiklassen-System unter den Pilgern.#Saudi-Arabien #Pilgerfahrt #Mekka #Hitze #Islam #Klimawandel #Nahost #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Ihr Direktmandat in Berlin-Lichtenberg rettete die Linkspartei davor, aus dem Bundestag zu fliegen. Jetzt kündigt Gesine Lötzsch ihren Abschied an.#DieLinke #Linkspartei #PDS #Bundestag #BündnisSahraWagenknechtBSW #GNS #Deutschland #Politik #Feed

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Italiens Senat beschließt eine Verfassungsreform, mit der die Position der postfaschistischen Regierungschefin Giorgia Meloni massiv gestärkt würde.#Italien #GiorgiaMeloni #Verfassung #Verfassungsreform #Wahlrecht #GNS #Europa #Politik #Feed

taz diaspora
Verfassungsreform in Italien

Der autoritäre Traum der Rechten


Von Michael Braun

Italiens Senat beschließt eine Verfassungsreform, mit der die Position der postfaschistischen Regierungschefin Giorgia Meloni massiv gestärkt würde.

#taz #tageszeitung #Italien #Giorgia #Meloni #Verfassung #Verfassungsreform #Wahlrecht

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Weil ein 84-Jähriger Mieter Modernisierungsarbeiten verhindert haben soll, wollte sein Vermieter ein Ordnungsgeld erwirken – ohne Erfolg.#Verdrängung #Investoren #Mietenpolitik #Zwangsräumung #Gerichtsprozess #GentrifizierunginBerlin #Berlin #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Mit seinem Film „The Bikeriders“ würdigt Jeff Nichols die goldene Ära der ­Biker-Clubs. Mit Verve wird die Faszination des Motorradfahrens erfahrbar.#Spielfilm #USA #Motorrad #Club #GNS #Film #Kultur #Feed

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die umstrittene Chatkontrolle soll nun eine wichtige Hürde im Rat der EU nehmen. Doch der Widerstand nimmt zu – auch aus der Politik.#Digitalisierung #EU-Politik #Überwachung #Netzpolitik #Politik #Schwerpunkt

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Deutschland gelingt der zweite Sieg bei der Heim-EM und steht sicher im Achtelfinale. Gegen Ungarn zeigt das DFB-Team erneut eine gute Leistung und erinnert mit dem Sieg an ein 70 Jahre altes Fußball-Märchen.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Verantwortung für die Toten liege allein bei Saudi-Arabien, sagt Regimekritikerin Madawi al-Rasheed. Künftig sollten muslimische Staaten die Hadsch gemeinsam organisieren.#Saudi-Arabien #Mekka #Hitze #Gesundheit #Pilgerfahrt #Hadsch #Klimawandel #Nahost #Politik #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Das Bundeskabinett beschließt das Missbrauchsgesetz. Das ist ein wichtiges Signal an Betroffene und für die Aufklärung von Missbrauchsfällen.#sexuellerMissbrauch #GewaltgegenKinder #Gesetz #Kabinett #Koalitionsvertrag #Deutschland #Politik

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Neue Berichte machen Grenzschützer für den Tod von Migranten mitverantwortlich. Dieses Jahr sind bereits 1.018 Menschen im Mittelmeer gestorben.#Migration #EU-Außengrenzen #Tote #Europa #Politik

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Frankreich, Italien und fünf weitere EU-Staaten geben zu viel Geld aus, moniert die EU-Kommission. Rigides Sparen wird aber nicht gefordert. Zunächst bekommen die Schuldenländer eine Beratung. Bernd Riegert aus Brüssel.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Donnerstag und Freitag treffen sich die Mi­nis­ter­prä­si­den­t*in­nen und In­nen­mi­nis­te­r*in­nen. Das Thema Migration bestimmt dabei die Agenda.#Migration #Abschiebung #Asylverfahren #GNS #Deutschland #Politik #Feed

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Bei der Menge an EM-Spielberichten kommt man gar nicht mehr hinterher mit dem Lesen. Besser: Die taz-Kurzkritik – das ganze Spiel in nur drei Sätzen.#Fußball-EM2024 #Sport #Schwerpunkt

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Bei der Menge an EM-Spielberichten kommt man gar nicht mehr hinterher mit dem Lesen. Besser: Die taz-Kurzkritik – das ganze Spiel in nur drei Sätzen.#Fußball-EM2024 #Sport #Schwerpunkt

taz diaspora
Migrationspolitik in Deutschland

Eine Verschärfung jagt die nächste


Von Frederik Eikmanns

Donnerstag und Freitag treffen sich die Mi­nis­ter­prä­si­den­tin­nen und In­nen­mi­nis­te­rin­nen. Das Thema Migration bestimmt dabei die Agenda.

#taz #tageszeitung #Migration #Abschiebung #Asylverfahren

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Das Abschlussdokument der Schweizer Ukraine-Konferenz hat Saudi-Arabien nicht unterschrieben. Aber das Land bemüht sich um Vermittlung - in der Ukraine wie auch in der eigenen Region. Doch das Engagement hat Grenzen.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Ein neuer UN-Bericht zeigt: 117 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. Neun Grafiken verdeutlichen, woher sie kommen und wohin sie gehen.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Das HipHop-„Team Recycled“ gehört zu den größten in Berlin. Am kommenden Wochenende wollen sie ihren Titel ein weiteres Mal verteidigen.#HipHop #Tanz #Berlin

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
In Meppen filmen sich Inhaftierte beim Saufen. Die CDU nutzt das für eine Attacke auf die Justizministerin und ihre Pläne für den offenen Vollzug.#Gefängnis #Strafvollzug #Niedersachsen #Nord

tagesschau mastodon (AP)
Bezahlkarte für Geflüchtete: Kommunen gehen nach eigenem Plan voran

Die Bezahlkarte für Asylsuchende soll spätestens im Herbst bundesweit eingeführt werden. Doch viele Städte und Kommunen haben das System schon eingeführt. Was man aus den Erfahrungen lernen kann, zeigt unter anderem Pirmasens. Von Johanna Wahl.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ministerpraesidentenkonferenz-bezahlkarte-migration-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bezahlkarte #MPK
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