friendica.ucy.de


netzpolitik.org mastodon (AP)
Schon ein einzelner Kommentar oder Like soll reichen: Wer terroristische Taten im Netz billigt, soll leichter aus Deutschland ausgewiesen werden können. Das Kabinett beschließt einen Vorschlag von Innenministerin Nancy Faeser.

https://netzpolitik.org/2024/kabinettsbeschluss-ausweisung-schon-nach-einem-like/
Martin Pallmann mastodon (AP)
ein like für die Letzte Generation und - zack - abgeschoben.
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BUND Sachsen mastodon (AP)
Zukunft besser #klimageRECHT! ⏳⏳ Dafür streiten wir mit
unserer #Klimaklage: Gemeinsam mit @sfv_de klagen wir für
mehr #Klimaschutz vor dem Bundesverfassungsgericht
gegen die Bundesregierung! #Zukunftsklage
#RechtAufZukunft
https://www.bund.net/klimaschutz-ist-menschenrecht @sfv
Klimaklage

tagesschau mastodon (AP)
Indien: Flughafendach bricht wegen Wassermassen zusammen

In der indischen Hauptstadt Neu-Delhi hat Monsunregen das Dach eines Flughafens zum Einsturz gebracht. Ein Mensch kam ums Leben. Bilder zeigen, wie Stahlträger auf Autos herabstürzten.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/asien/indien-dach-flughafen-eingestuerzt-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Indien #Flughafen

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
"Es sind beide beschädigt aus der Debatte rausgegangen", so Ursula Weidenfeld, freie Journalistin, zum dem TV-Duell von Biden versus Trump vor der US-Wahl.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
"Für mich ist es zweitrangig, ob die Schuldenbremse eingehalten wird", erklärt SPD-Chefin Esken - und betont gleichzeitig, dass in Notlagen durchaus Ausnahmen vorgesehen sind.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Das erste TV-Duell zwischen Biden und Trump war ein "Trauerspiel", sagt ZDF-Korrespondentin Bates. Mit seinem schwachen Auftritt befeuert Biden Zweifel an der Eignung für das Amt.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
"Beide Kandidaten haben sich schlecht geschlagen. Joe Biden wirkte schwächer, als ich ihn je bei einem Live-Auftritt gesehen habe. Donald Trump war aggressiv und hat gelogen", so ZDF-Korrespondentin Claudia Bates.

tagesschau mastodon (AP)
Nach Nvidia-Hype: Wird es turbulenter an den Börsen?

Es war ein Aufschwung sondergleichen: Die Erwartungen an Künstliche Intelligenz und die Zinsphantasie trieben die Börse auf Rekordniveau. Jetzt stoppt die Rally. Wird es turbulenter an den Märkten? Von Volker Hirth.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/boerse/boerse-turbulenzen-ruecksetzer-rally-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Boerse #Rally #Turbulenzen #Zinsphantasie #DAX #WallStreet #EZB

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Jeder Zweite rechnet nicht damit, dass sich die Ampel-Koalition in den nächsten Wochen auf den Haushalt für das Jahr 2025 einigen wird, so das ZDF-Politbarometer.

tagesschau mastodon (AP)
Ukraine-Liveblog: ++ Trump hält schnelles Kriegsende für möglich ++

In der TV-Debatte in den USA hat sich Ex-Präsident Trump zur Ukraine geäußert: Unter seiner Führung wäre der Krieg schnell vorbei, sagte er. Selenskyj will noch vor dem NATO-Gipfel nach Warschau reisen. Alle Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-freitag-402.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Liveblog #Ukraine

tagesschau mastodon (AP)
Boliviens Präsident Arce bestreitet Verwicklung in Putschversuch

War der Putschversuch in Bolivien nur inszeniert? Festgenommene Militärs behaupten, sie hätten auf Anweisung des Präsidenten gehandelt - und viele im Land trauen Arce einen Schwindel zu. Die Regierung weist den Vorwurf zurück.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/bolivien-putschversuch-106.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bolivien #Putschversuch #Festnahmen

tagesschau mastodon (AP)
Fünf Erkenntnisse aus dem TV-Duell Biden gegen Trump

Es war das erste TV-Duell zwischen Joe Biden und Donald Trump in einem bisher knappen Rennen. Doch das könnte sich ändern, denn Bidens Auftritt geriet teilweise katastrophal. Ralf Borchard fasst fünf Erkenntnisse des Abends zusammen.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/us-wahl-tv-duell-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#USWahl #TVDuell #Biden #Trump

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Aufgrund neuer Regeln lief die Debatte zwischen Biden und Trump auf den ersten Blick gesitteter ab, als man es aus 2020 erinnert. Doch beide Seiten waren aufgeladener als je zuvor.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Deutschen schauen optimistisch auf die EM. Davon kann Scholz nur träumen. Das Politbarometer hat Fußball-Euphorie und Ampel-Frust in Zahlen.

Johanna Wenckebach mastodon (AP)
"Obwohl #Betriebsräte viel mitreden dürfen, gibt es sie in #ostdeutschen Betrieben selten. Nach Zahlen des Deutschen Gewerkschaftsbundes haben hier nur 29 Prozent aller privat Beschäftigten einen Betriebsrat. 14 Prozent haben alternativ Vertrauensleute gewählt, die nicht die gleichen Rechte wie Betriebsräte haben. Die Mehrheit hat gar keine Vertretung."

Auch ein fettes #Demokratie Problem!
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/wirtschaft/wenige-betriebsraete-ostdeutschland-behinderung-100.html
FrauMaja mastodon (AP)
irgendwie überrascht es nicht wirklich, dass das grade im Osten Betriebsrät (auch als demokratische Institution) so ein schlechtes Image haben.
Wobei der Sinn und Zweck von Betriebsräten und Gewerkschaften auch im gut verdienendem Teil Westdeutschlands teilweise nicht wirklich gewertschätzt werden. Aber aus anderen Gründen wahrscheinlich.
Johanna Wenckebach mastodon (AP)
ich würde mir wünschen, mehr darüber zu wissen, was Menschen in Ostdeutschland, gerade die ältere Generation, mit Betriebsräten verbinden. Aber es sind definitiv nicht nur andere Einstellungen der Menschen. Es sind vor allem Strukturen in der Wirtschaft, die #UnionBusting effektiv ermöglichen und Mitbestimmung be- oder verhindern.
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tagesschau mastodon (AP)
Biden und Trump liefern sich bei erster TV-Debatte scharfes Wortgefecht

"Lügner", "Verbrecher" oder "schlechtester Präsident": Bei der ersten TV-Debatte sind US-Präsident Biden und sein Herausforderer Trump deutlich geworden. Diskutiert wurde zur Ukraine, dem Sturm auf das Kapitol - und Trumps Verurteilung.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/us-wahl-tv-duell-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#USWahl #TVDuell #Biden #Trump

tagesschau mastodon (AP)
Präsidentenwahl im Iran: Eine Wahl ohne echte Wahl?

Im Iran findet heute die Präsidentenwahl statt. Doch viele sprechen von einer Inszenierung und wollen sie boykottieren. Nach dem Rückzug zweier Hardliner gibt es noch vier Kandidaten - darunter auch ein moderat-konservativer. Von Karin Senz.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/iran-wahl-168.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Iran #Präsidentenwahl #Khamenei

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Showdown in Atlanta: Erstmals seit vier Jahren treffen die politischen Gegner Joe Biden und Donald Trump aufeinander. Ihr TV-Duell gilt als Auftakt zum Wahlkampf 2024. So läuft es.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die heiße Phase des Machtkampfes um das höchste Amt in den USA startet mit einem TV-Duell zwischen US-Präsidenten Joe Biden und seinem Herausforderer und Vorgänger Donald Trump.

tagesschau mastodon (AP)
EU legt Beitrittsprozess von Georgien vorerst auf Eis

Erst im Dezember wurde Georgien als EU-Beitrittskandidat anerkannt. Jetzt will die EU den Prozess bis auf Weiteres anhalten. Grund ist die aktuelle Politik der Regierung: Besonders ein neu verabschiedetes Gesetz gefährde den Beitritt.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/georgien-eu-beitrittverfahren-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#EUBeitritt #Georgien

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
SPD-Ministerpräsidentin Dreyer und Virologe Drosten halten den Schuldbegriff bei der Corona-Aufarbeitung für ungeeignet. Schauspieler Liefers fühlt sich an die DDR erinnert.

Image/photo

Kinky Friedman R.I.P.


"They Ain't Making Jews Like Jesus Anymore"

https://youtu.be/5FSWm67IhDU?feature=shared

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die EU hat den Beitrittsprozess von Georgien vorerst auf Eis gelegt. Zuvor hatte die Europäische Union mehrfach gefordert das umstrittene "Agentengesetz" zurückzuziehen.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Erst das sogenannte Agentengesetz, jetzt eines gegen Homosexualität: Das Parlament in Georgien bringt ein Verbot von "LGBT-Propaganda" auf den Weg.

tagesschau mastodon (AP)
Nahost-Liveblog: ++ Hisbollah feuert "Dutzende" Raketen auf Israel ++

Die Hisbollah hat nach eigenen Angaben "Dutzende" Raketen auf Israel abgefeuert. An der Küste des Gazastreifens soll ein Pier für Hilfslieferungen wegen rauer See offenbar erneut abgebaut werden. Alle Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-nahost-freitag-150.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Israel #Nahost #Liveblog

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Darf der Konzern damit werben, dass seine Produkte „klimaneutral“ hergestellt werden? Ja, sagt der BGH – aber nur unter einer bestimmten Bedingung.#Werbung #Bundesgerichtshof #Klimaneutralität #Urteil #Verbrauchertäuschung #Verbraucherschutz #Greenwashing #GNS #Konsum #Öko #Feed

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Bundesländer haben Anteil an den Fehlentwicklungen. Seit Jahren kommen sie ihrer Pflicht zur Investition ins Klinik­system nicht ausreichend nach.#Krankenhausreform #Krankenhäuser #BundesministeriumfürGesundheit #Gesundheit #Bundesländer #Gesellschaft

tagesschau mastodon (AP)
Estlands "Eiserne Lady": Kaja Kallas wird neue EU-Außenbeauftragte

Kaja Kallas wird als EU-Außenbeauftragte künftig die europäische Außenpolitik leiten. Der Schritt nach Brüssel könnte ihr gelegen kommen, denn innenpolitisch hat sie an Strahlkraft verloren. Von C. Blenker

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-kallas-aussenbauftragte-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#EUGipfel #Kallas

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Fußballfans beschweren sich zu Recht über die Deutsche Bahn. Dann jedoch zu erwägen, Strecken im Osten Deutschlands zu streichen, ist verheerend.#Bahnreform #DeutscheBahn #Deutschland #Politik
Hannes Boekhoff mastodon (AP)
Zwei Zielstädte sind „im Osten“, aber die Verbindungen gehen z.B. aus dem ostfriesischen Norddeich quer durch ganz Norddeutschland. Das „Ost“-Framing ist m.E. nicht ok.
benedict16b diaspora
"Es ist die Politik seit CDU-Kanzler Helmut Kohl und aller Bundesregierungen seither, die die Bahn seit den 1990ern zu dem Sanierungsfall gemacht haben, der sie bei der EM 2024 ist. "

Wenn ich richtig gehört habe, dann spielten bei der Privatisierung der Bahn auch die steigenden Belastungen für den Bundeshaushalt eine Rolle. Bei der Fortführung des bisherigen Systems wurde erwartet, daß der laufende Finanzbedarf den Bundeshaushalt in seiner gesamten Höhe übersteigen würde. So habe ich nebenbei gehört.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die 27 EU-Staats- und Regierungschefs haben wohl geschlossen für eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen gestimmt. Das verlautete aus Kreisen in Brüssel.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Wis­sen­schaft­le­r:in­nen haben herausgefunden, dass An­hän­ge­r:in­nen der AfD unzufriedener sind. Doch die Studie hält auch eine Lösung bereit.#Studie #Wähler #Angst #AlternativefürDeutschlandAfD #Debatte #Gesellschaft #Schwerpunkt
benedict16b diaspora
Die Leser des online-Artikels sind ausweislich der Kommentare ratlos. Der Text ist doch nicht etwa als Satire gemeint?

Persönlich vermute ich einen Blackout des TAZ-Schreiberlings.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
An der Uni Freiburg sprach Polens Justizminister Adam Bodnar über die Rückabwicklung der PiS-Justizreform. Doch noch gibt es dabei Hemmnisse.#Polen #EuropäischeUnion #Rechtsstaatlichkeit #AndrzejDuda #PiS #PolnischeJustizreform #Justiz #Europa #Politik

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die russische Armee soll rund die Hälfte der Energieinfrastruktur in der Ukraine zerstört haben. Der Wiederaufbau ist mühsam, Strom knapper denn je.#WolodymyrSelenskij #Energie #WladimirPutin #Wiederaufbau #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Wagenknecht stellt Bedingungen für ein Bündnis mit der Thüringer CDU. Eine Koalition mit der AfD schließt sie aus, kritisiert aber "Hysterie" im Umgang mit den Rechtspopulisten.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
In Köln wollen CDU und FDP die Stadtbahn unter die Erde verbannen. Dabei bringt das Milliardenprojekt kaum Nutzen für die Bür­ge­r:in­nen.#Köln #U-Bahn #Straßenbahn #ÖffentlicherNahverkehr #GNS #Verkehr #Öko #Feed
benedict16b diaspora
Der positive Unterschied deer U-Bahn zu Straßenbahnen ist nicht nur die höhere Geschwindigkeit, sondern auch die größere Transportkapazität. Bezahlt wird das natürlich durch die hohen Investitionskosten. Auch hört man davon, daß perspektivisch U-Bahnen auf fahrerlosen Betrieb umgestellt werden können.

Mit Köln bin ich persönlich nicht vertraut. Trotzdem bin ich der Meinung, daß Straßenbahnen die erste Wahl für die relativ kleinräumige Erschließung innerstädtischer Gebiete ist. Für den Pendlerverkehr flächenmäßig großer Gr0ßstädte sind dagegen U- und S-Bahnen die bessere Wahl.

Insgesamt scheinen Straßenbahnen den Ansprüchen des wohlsituierten grünen urbanen Bürgertums zu entsprechen, daß keine Probleme hat, der Konkurrenz auf dem innerstädtischen Wohnungsmarkt standzuhalten; und auch nicht darauf angewiesen ist, zu ihren Arbeitsplätzen am Stadtrand oder im Umland täglich zu pendeln.

tagesschau mastodon (AP)
Von der Leyen für zweite Amtszeit als EU-Kommissionschefin nominiert

Der EU-Rat hat sich für eine zweite Amtszeit von Kommissionspräsidentin von der Leyen ausgesprochen. Als Ratspräsident wurde der Portugiese Costa nominiert, Estin Kallas soll Außenbeauftragte werden. Alle brauchen noch eine Mehrheit im Parlament.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-kommissionschefin-nominierung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#VonderLeyen #EUKommission #EUGipfel

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Das Verfahren um den Mord an Giorgos Karaivaz verspricht einer der spektakulärsten Mordprozesse Griechenlands zu werden. Es geht um organisierte Kriminalität, mafiöse Strukturen und Pressefreiheit.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Dafür ist laut den Angaben des Statistischen Bundesamtes für 2023 vor allem die rückläufige Zahl ukrainischer Flüchtlinge verantwortlich. Umgekehrt kamen deutlich mehr Türken und Syrer in die Bundesrepublik.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Mosambiks traditionellen Parteien laufen vor den Wahlen am 9. Oktober die Anhänger davon. Eine neue politische Kraft will Protestwähler einsammeln und so zum Schlüsselfaktor am Wahltag werden.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Masken-Deals des Ex-Gesundheitsministers zu Beginn der Pandemie könnten den Bund 2,3 Milliarden Euro kosten. Darüber diskutierte der Bundestag.#Atemschutzmasken #Gesundheitspolitik #CDU #Bundestag #JensSpahn #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
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