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Ein Mann tritt am Dienstagabend an einen Reisenden am Frankfurter Hauptbahnhof heran und schießt ihm mehrfach in den Kopf. Zu der blutigen Tat nennen Ermittler nun einen Verdacht.www.zdf.de
Keine „neutrale Bewegung“: Weil sie während eines Konzerts den Hitlergruß zeigte, muss Partysängerin Melanie Müller 80.000 Euro zahlen.taz.de
Vor einem Jahr kam der Chef der paramilitärischen Wagner-Gruppe, Jewgeni Prigoschin, bei einem Flugzeugabsturz ums Leben. Was ist aus der Söldnerarmee geworden?www.zdf.de
Die Türkei verstärkt ihr Militär im Irak, künftig soll es gemeinsame Armeebasen geben. Das Ziel: Gegen die auch im Irak unbeliebtere PKK vorgehen.taz.de
Ein Dekret der Regierung Viktor Orbans stoppt die staatliche Hilfe für die Unterkünfte vieler ukrainischer Geflüchteter. Kritiker sprechen von "Schande" und einem "neuen Tiefpunkt" in der ungarischen Flüchtlingspolitik.www.dw.com
Zwei KI-Songs sind nun in den Charts platziert. Bisher stört sich niemand an „Verknallt in einen Talahon“ und „Zo Zomer“, trotz fadem Beigeschmacks.taz.de
Ein Fan-Bündnis bei Borussia Dortmund hat vor dem ersten Spieltag Proteste gegen Sponsor Rheinmetall angekündigt. Wer hat den längeren Atem?taz.de
Die EU-Kommission dringt darauf, dass die Güterverkehrstochter der Bahn finanziell allein klarkommen muss. Ohne Hilfe des Mutterkonzerns.taz.de
Die ökologischen Auswirkungen von Agrokraftstoffen seien fatal, warnt die Deutsche Umwelthilfe. Zu viele Pestizide kommen zum Einsatz, so eine Studie.taz.de
Die zurückgezogenen Ergänzungen zum Traditionserlass hätten Bundeswehr-intern bleiben sollen. Die Opposition findet das höchst bedenklich.taz.de
"Eine Schande": Zwei Linken-Politiker zeigen sich nach einem Besuch bei Maja T. entsetzt über die "erdrückenden Haftbedingungen" in dem ungarischen Gefängnis. Einblicke in einen umstrittenen Fall der Justiz.www.dw.com
Ja, es ist sinnvoll, die kriselnde Werft zu retten. Aber der Staat sollte die Chance nutzen, das schmutzige Kreuzfahrt-Business auf öko umzustellen.taz.de
In Rafah ist ein Feldspital des Roten Kreuzes die einzige medizinische Anlaufstelle. Dort kommen oft Dutzende Verletzte auf einmal an.taz.de
Nach jahrzehntelangem Streit eröffnet Bundespräsident Steinmeier den Turm der Garnisonkirche. Er soll für Versöhnung und Frieden stehen.taz.de
Nur 12 Prozent der weltweiten Maßnahmen sparen Emissionen, so eine Studie des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung. Doch es gibt Erfolge.taz.de
Zum Auftakt der Formel 1 nach der Sommerpause hat mit Alpine der nächste Rennstall seine Cockpits für die Saison 2025 besetzt. Damit schwinden die Möglichkeiten für Mick Schumacher.www.dw.com
Am Freitag demonstrieren Betroffene in Berlin für mehr ärztliche Unterstützung bei Long-Covid. Vor allem geht es ihnen um Zugang zu Medikamenten.taz.de
Auf Palästina-Demos beim demokratischen Parteitag wird ein Ende der US-Unterstützung gefordert. Klarer kann man sich ein wehrloses Israel nicht wünschen.taz.de
Der Fall eines geretteten Flüchtlingsbabys auf der Insel Tilos bewegt Griechenland. Bürgermeisterin Maria Kamma würde gerne mehr tun.taz.de
Kamala Harris nimmt die Nominierung zur Präsidentschaftskandidatin an. Bei ihrer Rede sprach sie auch über Donald Trump und den Nahostkonflikt.taz.de
Mehr als nur Klischee: Zwischen Ost und West besteht nach wie vor ein großer wirtschaftlicher Unterschied. Kommentar einer jungen Thüringerin.taz.de
Es war der Höhepunkt des Parteitags der US-Demokraten in Chicago: Kamala Harris hat ihre Nominierung als Präsidentschaftskandidatin angenommen. Sie nannte ihre Ziele - auch in der Einwanderungs- und Nahostpolitik.www.dw.com
Berichten zufolge werden Angehörige der Rohingya-Ethnie nun auch von Rebellen angegriffen. In Bangladesch haben die Geflohenen keine Perspektiven.taz.de
Das regimenahe Oberste Gericht bestätigt die Wiederwahl Maduros. Aus Chile, Paraguay und Guatemala, ebenso wie von Zivilorganisationen kommt Kritik.taz.de
Eine Studie der Universität St. Gallen bringt es an den Tag: Für männliche Investoren spielt bei Startup-Gründerinnen auch deren äußere Erscheinung eine Rolle. Unternehmerinnen beklagen Vorurteile gegenüber Frauen.www.dw.com
Die Linkspartei steht vor einem personellen Neuanfang. Kann die Bundestagsabgeordnete Clara Bünger dabei helfen, den Teufelskreis zu durchbrechen?taz.de
Eine Studie der Universität St. Gallen bringt es an den Tag: Für männliche Investoren spielt bei Startup-Gründerinnen auch deren äußere Erscheinung eine Rolle. Unternehmerinnen beklagen Vorurteile gegenüber Frauen.www.dw.com
Mit Verschleierung und Bart-Pflicht drangsalieren die Taliban die Bürger Afghanistans - so sieht es das neue "Tugend"-Gesetz vor. Frauen werden regelrecht mundtot gemacht.www.dw.com
Immer mehr nepalesische Arbeitskräfte entscheiden sich für Europa als Ziel. Traditionell suchten sie Jobs in den Golfstaaten. Arbeit in Europa verspricht aber mehr Einkommen und Prestige.www.dw.com
Sie brachten einen Klinikmitarbeiter in ihre Gewalt und drohten, ihn zu töten: Einer der vier aus dem Maßregelvollzug in Bayern geflohenen Straftäter ist gefasst.www.zdf.de
23.08.2024 Suche nach Cum-Cum Milliarden versandet
Finanzmninisterium verscheinkt scheinbar 30 Milliarden
Ca. 30 Millarden Euro der von den Finanzämtern zu viel gezahlten Cum-Ex Milliarden wären einzutreiben, wenn man sich bemühen würde. Während in Frankreich extra eine Staatsanwaltschaft dafür gegründet wurde, wurstelt in Deutschland jedes Bundesland so vor sich hin.
Das bisherige Ergebnis sieht schwach aus:Tagesschau.de schreibt: "Die Finanzlobby hat hier beste Arbeit geleistet", sagt die ehemalige Kölner Cum-Cum-Chefermittlerin Anne Brorhilker und seufzt. "Anders kann man sich das überhaupt nicht erklären, dass sich der Staat diese riesigen Einnahmen durch die Lappen gehen lässt."
- Baden-Württemberg hat bis Ende 2023 in 67 Cum-Cum-Fällen circa 480 Millionen Euro zurückgeholt.
- In Rheinland-Pfalz hingegen wurden acht Fälle abgeschlossen, knapp 11,7 Millionen Euro zurückgeholt.
- In Hessen wurde 2021 gerade zwei Fälle steuerrechtlich rechtskräftig abgeschlossen und knapp 13,7 Millionen Euro eingetrieben.
- Aus Bremen, Brandenburg und dem Saarland sind bisher keine Cum-Cum-Fälle bekannt.
Ähh, "Einnahmen" - um diese Milliarden wurden die Finanzämter durch mehrfaches Einfordern überhaupt nicht gezahlter Steuern bestohlen und es ist die Pflicht sich nicht nur dieses Geld des Steuerzahlers zurückzuholen, sondern auch die Verbrecher zu bestrafen.
Die aktuelle Haushaltsdebatte sähe anders aus, wenn dieses Geld erstens den Reichen für ihre Tricks nie in den Rachen geworfen worden wäre und zweitens der Rechtsstaat diese Verbrechen konsequent hätte aufklären wollen. _Wir erinnern uns noch gut an den Skandal um die Warburg Bank, dessen Chef kürzlich erst ohne Strafe davon gekommen ist.
D..h. die Frage aus dem verlinkten Artikel: "Wann werden Politiker und auch ausführende Beamte endlich auch finanziell verantwortlich für ihr Tun?" - können wir nun mit dem Satz "Im Kapitalismus nie" beantworten._
Mehr dazu bei https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/cum-cum-skandal-100.html
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Kamala Harris begeistert mit konkreten Plänen: Freiheit für Palästinenser, eine starke Nato und ein patriotisches Bekenntnis. Doch trotz des Momentums ist die US-Wahl noch offen.www.zdf.de
