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Donald Trump und Elon Musk feiern ihren Wahlsieg – derselbe Musk, der vor der Übernahme noch getönt hatte, Twitter müsse „politisch neutral“ bleiben.

Nach dem Aus der Ampel und dem Rückzug der FDP: Was muss sich jetzt ändern, damit Deutschland wirtschaftlich wieder auf Kurs kommt?

Im Bundeshaushalt klafft eine Milliarden-Lücke. Wie und ob die geschlossen wird - darüber ist die Regierung zerbrochen. Was aber ist die Schuldenbremse eigentlich?

Im Bundeshaushalt klafft eine Milliarden-Lücke. Wie und ob die geschlossen wird - darüber ist die Ampel-Koalition zerbrochen. Was aber ist die Schuldenbremse eigentlich?

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Es wird Neuwahlen geben, aber wann? Bundeskanzler Olaf Scholz will bis Januar mit einer Minderheitsregierung aus SPD und Grünen weitermachen. Die Opposition schäumt und will Tempo machen.

Das Aus der Ampel ist kein Grund zur Freude. Ihr Scheitern markiert wohl das Ende der langen Hegemonie der Linksliberalen in der Bundesrepublik.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Bundestags-Resolution ist nicht perfekt – dass sie sich an der IHRA-Definition von Antisemitismus orientiert, ist aber auf jeden Fall richtig.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Ein Foto zeigt Björn Höcke (AfD) mit mehreren der mutmaßlichen Rechtsterroristen „Sächsische Separatisten“. Sie hatten auch Verbindungen zum III. Weg.
Landkieker mastodon (AP)
Ach, das kommt jetzt aber sehr überraschend. Da war der Herr #AdD Fürst wohl auf Rekrutierungstour für seine Leibstandarte SS #Höcke

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Donald Trump wird als US-Präsident nicht alles an Klimaschutz stoppen können – weil Bundesstaaten Interesse daran haben. Doch gut sieht es nicht aus.

Nach dem Aus der Ampel-Koalition fordern Wirtschaftsverbände schnelle Neuwahlen. Sie sehen Deutschland als Wirtschaftsstandort bedroht und drängen auf Reformen.

Über ein Jahr nach dem Terrorüberfall der Hamas auf Israel beschließt der Bundestag eine Resolution gegen Judenhass. Aber Debatten werden bleiben.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Der Bundestag stimmt für einen gemeinsamen Antrag der scheidenden Ampel-Parteien und der Union. Die Linke enthielt sich, das BSW stimmte dagegen.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die USA waren das Hauptthema beim Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft. Die deutsche Regierungskrise spielte nur eine Nebenrolle. Aus Budapest Bernd Riegert.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Experten gehen davon aus, dass sich die Rivalität zwischen den USA und China in den nächsten vier Jahren noch weiter verschärfen wird.
BT_Finn🌈 mastodon (AP)
nicht nur zwischen China und USA, sondern auch mit vielen anderen Ländern

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Nach der US-Wahl glauben Anhänger Trumps trotz seines Siegs an Manipulation bei Wahlmaschinen. Doch die echten Schwächen des Systems liegen tiefer.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Trumpwahl, Ende der Ampelkoalition und alles kulminiert im ARD-Brennpunkt: Versuch über den historischen Augenblick am Abend des 6. November 2024.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Europäische Politische Gemeinschaft trifft sich in Budapest. Topthema: der Krieg in der Ukraine. Selenskyj warnt vor „selbstmörderischen“ Optionen.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat zum Bruch mit dem Koalitionspartner FDP gleich einen Zeitplan mitgeliefert. Die Opposition will mehr Tempo. Wir stellen die einzelnen Schritte vor, die in den kommenden Monaten anstehen.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Der Wahlsieg von Donald Trump ist in der Ukraine eines der wichtigsten Themen. Experten und Politiker diskutieren, was die Ukraine unter seiner zweiten Präsidentschaft zu erwarten hat und vor welchen Aufgaben Kiew steht.

Trumpwahl, Ende der Ampelkoalition und alles kulminiert im ARD-Brennpunkt: der historische Abend des 6. November 2024.

Irlands Regierungschef Simon Harris will die Parlamentswahl vorziehen lassen. Der Grund ist der rapide Absturz von Sinn Féin wegen einiger Skandale.

Nach der verlorenen Präsidentschaftswahl fragen sich die US-Demokraten, was schiefgelaufen ist. Nun steht die Suche nach Verantwortlichen an.

Das Pariser Abkommen sollte die Klimaerhitzung begrenzen, um unkontrollierbare Entwicklungen zu verhindern. Das dürfte schwierig werden.

Die Regierungskoalition ist auch an der Frage der Ukraine-Unterstützung zerbrochen. Die CDU/CSU-Opposition könnte aber für Kontinuität sorgen.

Scholz räumt auf, sortiert um, vergibt neue Posten. Wissing überrascht mit einsamer Entscheidung. Und wir? Können nur den Atem anhalten.

taz mastodon (AP)
Donald Trump wird als US-Präsident nicht alles an Klimaschutz stoppen können – weil Bundesstaaten Interesse daran haben. Doch gut sieht es nicht aus. https://taz.de/!6044260

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Amnesty International hat erfolgreich geklagt: Das Verfassungsgericht verlangt Nachbesserungen bei der Überwachungspraxis des Bundesnachrichtendienstes.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
In Ungarn treffen sich die Länder der Europäischen Politischen Gemeinschaft, um einen gemeinsamen Kurs gegenüber dem gewählten US-Präsidenten Trump zu beraten. Das wird schwierig.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Biden will in der US-Politik "die Temperatur senken". Der scheidende Präsident versicherte in seiner Rede nach den Wahlen, einen "geordneten" Übergang" zu Trump zu gewährleisten.

tagesschau mastodon (AP)
Biden nach US-Wahl: "Niederlage bedeutet nicht, dass wir besiegt sind"

Erstmals nach der US-Wahl ist Noch-Präsident Biden vor die Presse getreten: Er akzeptiere die Wahl, die das Land gemacht habe. Man könne sein Land nicht nur lieben, wenn man gewinne, so der Demokrat.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-wahl-biden-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#USWahl2024 #Biden #Trump #kamala

tagesschau mastodon (AP)
Marktbericht: Ampel-Aus beflügelt den DAX

Die Anleger haben heute nach dem Aus der Ampel-Koalition bei Aktien kräftig zugegriffen. Verluste vom Vortag nach dem Trump-Schock wurden wieder wettgemacht.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/marktberichte/marktbericht-dax-dow-trump-ampel-koalition-scholz-finanzen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Marktbericht #DAX #Euro #Dollar #Fed #Leitzins

taz mastodon (AP)
Ein Foto zeigt Björn Höcke (AfD) mit mehreren der mutmaßlichen Rechtsterroristen „Sächsische Separatisten“. Sie hatten auch Verbindungen zum III. Weg. https://taz.de/!6044321

tagesschau mastodon (AP)
Neuer Finanzminister Kukies: Aus dem Hintergrund ins Rampenlicht

Vom Juso zum Investmentbanker, vom Kanzlerberater zum Finanzminister: Jörg Kukies hat eine wechselvolle Karriere hinter sich. Wer ist dieser Mann, der hinter vielen finanz- und wirtschaftspolitischen Entscheidungen steckt? Von Marco Karp.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kukies-portrait-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Kukies

taz mastodon (AP)
Parallel zur Antisemitismus-Resolution denkt eine Tagung weiter: Sind harte Eingriffe gegen Antisemitismus nur nach einer Verfassungsänderung möglich? https://taz.de/!6047498

John Hummel diaspora
I know I’m gonna sound paranoid, but I’m gonna say it anyhow (more than once): (1) It is a republican tell that they accuse others of that which they are guilty; and Trump complained incessantly of “democrats stealing the election”. (2) Republicans engaged in all manner of local, “grass roots” efforts related to voting in the months leading up to the election. (3) In numerous places around the US (including my own Champaign County, IL) there were mysterious “issues” that had the voting machines out of commission on the morning of the 5th. And (4) in at least one of his speeches, Trump said something to the effect of “Don’t bother to vote. We’ve got this sealed up.” (Not his exact words, but very much his meaning.) These issues make we wonder whether the democrats ought to be looking seriously into the possibility of some kind of vote-rigging.
@John Hummel - I am not ready to jump on the "it was rigged" bandwagon. However, doing an inquiry would be good practice for next time when we can be rather sure that the voting system will have been deeply corrupted.

tagesschau mastodon (AP)
Liveblog zur US-Wahl: ++ "Biden verspricht friedliche Machtübergabe ++

US-Präsident Biden hat sich erstmals öffentlich zum Wahlsieg von Trump geäußert. Der Kreml schließt ein Telefonat zwischen Präsident Putin und dem designierten US-Präsidenten nicht aus. Die Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-uswahl-donnerstag-104.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#USWahl2024 #USA #Liveblog

tagesschau mastodon (AP)
Trumps Wahlsieg: Für Mexiko ist es Worst-Case-Szenario

Mexikos Präsidentin schwört auf gute Nachbarschaft mit dem neuen US-Präsidenten - doch der drohte schon im Wahlkampf mit Strafzöllen und Massenabschiebungen. In anderen Teilen der Region freut man sich über Trumps Sieg. Von Anne Demmer.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-mexiko-welche-folgen-trumps-sieg-hat-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#USA #Mexiko #Trump

CDU-Chef Merz fordert von Kanzler Scholz die sofortige Vertrauensfrage, Scholz lehnt das ab und hält am Neuwahltermin im März fest. Wie verhält sich die Union jetzt?
Rudi K. mastodon (AP)
Ohne Worte 😐
Image/photo

taz mastodon (AP)
„The Day of the Jackal“ traut sich, ein klassischer Agenten-Thriller zu sein. Die Serie ist spannend, geschickt konstruiert und grandios besetzt. https://taz.de/!6044311

taz mastodon (AP)
Im November sollen sich Männer um ihre Gesundheit kümmern. Bei der Kampagne „Movember“ geht dabei um mehr als einen hübschen Schnurrbart. https://taz.de/!6044147

Climate change
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#quote by #DianeMorgan (Philomena Cunk)
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