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Hilarious street art!
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Die Krisen häufen sich, beim Gipfel in Budapest klingt durch: Die EU braucht dringend eine handlungsfähige deutsche Regierung - und zwar schnell. Berlins Ausfall ist ein Problem.
poldemo mastodon (AP)
wobei Draghi (Überraschung!) wieder Eurobonds ns Spiel bringt und sich da mit Macron (ind anderen) einig weiss.
Klar, für 27% solcher Bonds bürgen am Ende deutsche Steuerzahler_innen, besser Bürger_innen, den Wirtschaft zahlt da nicht mit.
Rudi K. mastodon (AP)
Es "klingt nicht durch", es gibt keinen "Ausfall von Berlin" - es ist eine Regierung im Amt, die internationall handlungsfähig ist! #Scholz #EU

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Neuwahlen zügig, entscheidend aber sei, dass es nach der Wahl "vernünftig und schnell gehen muss", sagt Robert Habeck. Im ZDF spricht er über seine Bewerbung fürs Kanzleramt.

John Hummel diaspora
We tested positive. But it's not just an STD. It's death, and it's scheduled to happen in January.

Someone's using Dove shampoo
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#lol #shampoo and #women in #showers
Brian Ó diaspora
It seems like the joke's on Ireland.
IDK, it must be something related to the Southern part, but who knows what Dove has to do with it in that perspective ...

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Nato hat die Entsendung nordkoreanischer Soldaten zur Unterstützung Moskaus als "gefährliche Ausweitung" verurteilt. Zugleich sicherte das Bündnis der Ukraine weitere Hilfe zu.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Ermittler suchten jahrzehntelang nach Daniela Klette. Diesen Februar fanden sie die frühere RAF-Terroristin in Berlin. Nun ist gegen Klette Anklage erhoben worden.

Die Bundeswahlleiterin warnt vor Schwierigkeiten, die eine zu frühe Neuwahl mit sich bringen würde. Zeitdruck und Sicherheitsrisiken könnten das Vertrauen in die Wahl gefährden.
Rudi K. mastodon (AP)
Wer erklärt #Dobrindt, dass #Scholz (theoretisch) mit einer Minderheitsregierung bis 2025 weiter regieren könnte, wenn er lustig ist? 😇😜
Diver 🤿 mastodon (AP)
Voreilige Neuwahlen öffnen den Nazis Tür und Tor. Wenn jetzt Neuwahlen kommen haben wir die AfD bundesweit in der Regierung. Wer kann das wirklich wollen? Nur die ungebildete Mehrheit.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
aHR0cDovL3d3dy50YXouZGUvcGljdHVyZS83MzQ0OTEyLzE5Mi8zNjk3NzY4OS0xLmpwZWc=.jpegGegen die RAF-Verdächtige Daniela Klette wurde Anklage erhoben. Die Staatsanwaltschaft wirft ihr 13 Überfälle vor. Ihre Ver­tei­di­ge­r*in­nen üben Kritik. mehr...

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Im anstehenden Wahlkampf wird es um Wirtschaftspolitik und soziale Fragen gehen. Wie stellen sich die Grünen beim Thema Umverteilung auf?

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
In Hannover wurde ein Staatsanwalt verhaftet, der Informationen an ein Kokain-Kartell verkauft haben soll. Er war für spektakuläre Prozesse zuständig.
benedict16b diaspora
...die Hannover-Connection?

tagesschau mastodon (AP)
US-Justizministerium wirft Iran Mordkomplott gegen Trump vor

Wenige Wochen vor der US-Wahl soll der Iran einen Anschlag auf Donald Trump angeordnet haben. Einer Anklageschrift des Justizministeriums zufolge war das Motiv Rache für die Tötung des iranischen Top-Generals Soleimani.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/iran-komplott-trump-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#USA #Trump #Iran

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Das Parteiensystem ist in der Krise. Gut überstehen werden diese nur die Grünen, die AfD, eventuell auch das BSW, behauptet der Politologe Jan Gerber.
benedict16b diaspora
"Gerade scheint es aber so, als würde der Gegensatz zwischen materiellen und postmateriellen Werten bestimmend werden. Das schlägt sich hierzulande auch im Gegenüber von AfD und Grünen nieder."

Wenn ich den Erfolg von Trump & Co. in den USA richtig begriffen habe, dann sind die materiellen Bedingungen für die Menschen dort eine starke Triebkraft. Inflation, abnehmende Realeinkommen, zunehmende Konkurrenz auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt.

Anstelle der früheren Fortschrittserzählung von steigendem Wohlstand und sozialem Aufstieg scheint jetzt ein gewisser Pessimismus eingekehrt zu sein. Nix zukünftig besser, aber dafür Reindustrialisierung.

Falls dem so ist, dann scheint die Zeit der Wohlfahrtsmehrung durch die Globalisierung und, z.B. Handel mit China, ihrem Ende zuzugehen. Die bisherige Form der globalen Arbeitsteilung entwickelt sich für die früheren Industrieländer zunehmend zu einer Belastung, wirtschaftlich, politisch und sozial.

Mit den veränderten materiellen Rahmenbedingungen verändern sich auch die Rahmenbedingungen für die Akteure der Postmoderne. In diesem Sinne werden es wohl kaum die Grünen sein, die von dieser Entwicklung nicht betroffen sind, trotz ihrer populistischen Ursprünge in den 1970/80er Jahren. Vorherrschend sind in diesen Milieus vielmehr nach meiner Beobachtung überwiegend saturierte grüne Betonköpfe. Symptom dafür ist die relativ stabile Wählerbasis der Grünen, zumindestens in Deutschland.

tagesschau mastodon (AP)
Habeck im tagesthemen-Interview: "Ich bin bereit für mehr Verantwortung"

Er traue sich Kanzler zu - aber darüber müssten die Wähler entscheiden. Im tagesthemen-Interview kündigt Bundeswirtschaftsminister Habeck von den Grünen an, sich nach dem Ampel-Aus das Vertrauen der Wähler erarbeiten zu wollen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/interview-habeck-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Habeck #Interview #Tagesthemen

taz mastodon (AP)
Trump hat auch wegen Latinos triumphiert. Denn die wollen wie alle anderen Wäh­le­r:in­nen auch: essen, wohnen, leben. Was bedeutet das für Deutschland nach der Ampel? https://taz.de/!6045224

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Das Weiße Haus und wohl beide Kongresskammern gehen an Trumps MAGA-Republikaner, die bereits weitreichende Pläne haben. Wie drastisch könnten sie den Staatsapparat umbauen - und welche "Checks and Balances" bleiben?

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Trump hat auch wegen Latinos triumphiert. Denn die wollen wie alle anderen Wäh­le­r:in­nen auch: essen, wohnen, leben. Was bedeutet das für Deutschland nach der Ampel?

tagesschau mastodon (AP)
Gegen den "Übertourismus": Pompeji führt Obergrenze für Besucher ein

Beim Ausbruch des Vesuv vor knapp 2.000 Jahren wurde Pompeji unter Asche begraben. Das Schicksal der Stadt lockt jährlich Millionen Besucher an. Um das Weltkulturerbe vor dem Ansturm zu schützen, wird nun die Besucherzahl begrenzt.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/italien-pompeji-besucher-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Italien #Pompeji #Touristen

Vier Jahre war der Autonome Johann G. auf der Flucht, nun wurde er gefasst. Er gilt als Kopf der Gruppe um Lina E., die Angriffe auf Neonazis verübte.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Frauenrechte, Transrechte, soziale Rechte – Donald Trump greift den Fortschritt an. Bewegungslinke aus den USA haben uns erzählt, was jetzt noch geht.

Nach dem Sieg von Donald Trump befürchten seine Gegner, dass die Republikaner einen radikalen Plan umsetzen. Die Rede ist von einer "zweiten amerikanischen Revolution". Bislang distanzierte sich Trump vom "Project 2025".

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Verlängerung der Mietpreisbremse steht vor dem Aus. Ob die Minderheitsregierung aus SPD und Grünen daran etwas ändern kann?

Vor 35 Jahren fiel die Berliner Mauer und veränderte die Stadt für immer. Die 90er-Jahre machten Berlin zum Inbegriff von Kreativität und Wandel. Eine Fotoausstellung lässt diese aufregende Zeit wieder aufleben.

Die USA und China haben die EU abgehängt. Was ist zu tun? Auch beim EU-Gipfel in Ungarns Hauptstadt wird nur schemenhaft klar, wie die Mitgliedsstaaten wettbewerbsfähiger werden wollen. Von Bernd Riegert, Budapest.
benedict16b diaspora
"Der Gedanke Papierkram, Verwaltungsvorschriften und Dokumentationspflichten zu mindern und Entscheidungswege zu verkürzen geistert schon seit vielen Jahren durch die EU. Der erste Ratgeber für Bürokratieabbau in der Europäischen Union, war Bayerns ehemaliger Ministerpräsident Edmund Stoiber. Er arbeitete ehrenamtlich mit 15 Mitarbeitern bereits von 2007 bis 2015 in der Brüsseler Zentrale. Seine Empfehlungen blieben weitgehend ohne Folgen."

Die EU als Bürokratiemonster? Der DW-Artikel legt diese Lesart nahe. Interessant wäre es jedoch, ob die EU-Bürokratie nicht einem allgemein europäischen Trend entspricht, auch in Deutschland z.B. So bezieht sich die Kritik an der Regierungszeit von A. Merkel u.a. auf das enormen Anwachsen der deutschen Bürokratie, sowohl was das ministerielle Personal, als auch die Anzahl der Vorschriften betrifft.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
In Spanien wird nach der Flut das Ausmaß der Zerstörung sichtbar. Zu Besuch bei Menschen, die fast alles verloren haben.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
35 Jahre nach dem Mauerfall trinkt niemand auch nur ein Gläschen Rotkäppchen auf die deutsche Einheit. 13 Gedanken zum sogenannten Einheitstaumel.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Unter den Todesopfern durch den Krieg im Gazastreifen ist eine erschreckend hohe Zahl von Frauen und Kindern. Das zeigt eine Auswertung des UN-Menschenrechtsbüros.
benedict16b diaspora
"Im Gazastreifen hat es nach einer Auswertung der verifizierten Todesfälle nach Altersgruppen die meisten Opfer unter fünf- bis neunjährigen Kindern gegeben. Das geht aus einem Bericht des Menschenrechtsbüros der Vereinten Nationen (UN) hervor. Diese Erkenntnis deute auf eine systematische Verletzung grundlegender Prinzipien des humanitären Völkerrechts hin, erklärte das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte in Genf. In einem 32-seitigen Bericht verweisen die UN dabei auf Gebote der Unterscheidung und der Verhältnismäßigkeit bei Kampfhandlungen.
[...]
Das UN-Menschenrechtsbüro bekräftigt einmal mehr, dass Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen worden sein könnten. "

Eine Gesamtsicht auf die israelische Politik könnte Anhaltspunkte auf eine konstistente Strategie liefern. So wurde kürzlich aus Schweden gemeldet, daß von der Knesset eine Gesetzesvorlage angenommen wurde, nach der die Familien von palästinensischen Gewalttätern in den Gaza-Streifen verbannt werden sollen, für 7 - 20 Jahre. Das gilt auch für Palästinenser mit israelischer Staatsangehörigkeit [Sippenhaft]. Es wird jedoch erwartet, daß das Gesetz vor israelischen Gerichten noch behandelt wird.

https://omni.se/familjer-till-palestinska-angripare-ska-deporteras/a/xm9e9R

Weiterhin wird aus Schweden gemeldet, daß aus Israel gemeldet wird, daß der israelische Brigadegeneral Itzik Cohen bekräftigt hat, keine Palästinenser in den nördlichen Gaza-Streifen zurückkehren zu lassen.

https://omni.se/israels-militar-invanarna-i-norr-far-inte-atervanda/a/Gy6OBx

Die Entwicklung könnte viellieicht als ein Versuch verstanden werden, durch Terror gegen die Zivilbevölkerung politische Ziele zu erreichen. In-die-Steinzeit-Bomben und Massenvertreibung.

taz mastodon (AP)
Gegen die RAF-Verdächtige Daniela Klette wurde Anklage erhoben. Die Staatsanwaltschaft wirft ihr 13 Überfälle vor. Ihre Ver­tei­di­ge­r:in­nen üben Kritik. https://taz.de/!6047839

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Ab Sonntag verkauft der FC St. Pauli Anteile an seiner Fußball-Genossenschaft. Präsident Oke Göttlich erklärt die Vorzüge gegenüber Investoren.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die ARD-Serie „30 Tage Lust“ zeigt Nähe und Distanz in einer Partnerschaft, die Neues wagt. Es geht um Datingapps und einen Dreier mit den Nachbarn.

Deutsche Welle (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
El Salvador liebäugelt mit der Atomkraft, in Peru wird die Lithium-Förderung kritisiert. In Brasilien feiert man die Zukunft mit grünem Wasserstoff - in Chile zweifelt man. Wie Lateinamerika mit Energieproblemen umgeht.

tagesschau mastodon (AP)
Wissing im Interview: "Das macht unser Land nicht stärker"

Wissings Verbleib in der Regierung und sein Austritt aus der FDP waren eine der großen Überraschungen beim Bruch der Ampelkoalition. Warum er so entschieden hat und was er über seine ehemalige Partei denkt, erzählt er im Interview.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ampelkoalition-bruch-wissing-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Interview #Wissing

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Trump will Klimapolitik abschaffen. Ak­ti­vis­t*in­nen veranstalten einen Gegengipfel zur COP. 2024 gab es einen Temperaturanstieg von über 1,5 Grad.
für immer und ewig mastodon (AP)
von?? auf :blobcatdisputed:


#politik #feminismus #außenpolitik #rüstungsexport #israel #saudi-arabien #türkei #imperialismus #white-supremacy

»Es ist egal, ob sich deutsche Außenpolitik feministisch nennt oder nicht. Letztlich dient sie dazu, Kapitalinteressen durchzusetzen und die basieren auf der Ausbeutung von Unterdrückten, die besonders häufig Mädchen und Frauen sind.[...] Vielleicht war deutsche Außenpolitik trotz seiner feministischen Leitlinien sogar nie so wenig feministisch wie jetzt. «


taz mastodon (AP)
Im anstehenden Wahlkampf wird es um Wirtschaftspolitik und soziale Fragen gehen. Wie stellen sich die Grünen beim Thema Umverteilung auf? https://taz.de/!6045342

Die Grünen nach dem Ampel-Aus

Grün und gerecht?


Von Tobias Schulze

Im anstehenden Wahlkampf wird es um Wirtschaftspolitik und soziale Fragen gehen. Wie stellen sich die Grünen beim Thema Umverteilung auf?

#taz #tageszeitung #Ampel-Koalition #Wahlkampf #Robert #Habeck #Bündnis #90 #Die #Grünen #wochentaz

taz diaspora
Elon Musk, Jeff Bezos & Co.

Trump-Wahl macht reichste Menschen noch reicher


Von Svenja Bergt

Viele Multimilliardäre verbuchen nach der Wahl noch deutliche finanzielle Gewinne. Allen voran: ein enger Vertrauter des nächsten US-Präsidenten.

Schwerpunkt: US-Wahl 2024

#taz #tageszeitung #Reichtum #Donald #Trump

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Ein Blick nach Sachsen genügt, um sich deutsche Arroganz wegen der Wahl Trumps zum US-Präsidenten abzuschminken. Dort wird mit Rechten gekuschelt.
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