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tagesschau mastodon (AP)
IAEA beschließt Atom-Resolution gegen den Iran

Die Internationale Atomenergieorganisation erhöht den Druck auf den Iran. Das Führungsgremium der Behörde beschloss eine Resolution, in der Teheran aufgefordert wird, offene Fragen zu seinem Atomprogramm zu beantworten. Der Iran hatte davor gewarnt.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/iaeo-resolution-iran-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Iran #Atomprogramm #IAEOIranAtomwaffenprogramm

tagesschau mastodon (AP)
Die SPD rumpelt in den Wahlkampf

Desaströser hätte die SPD nicht in den Wahlkampf starten können, meint Georg Schwarte. Olaf Scholz - der nun Kanzlerkandidat wird - geht beschädigt ins Rennen. Das liegt an ihm - aber auch an seiner Partei.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/kommentar-pistorius-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#SPD #Pistorius #Kanzlerkandidat #BUndestagswahl

taz mastodon (AP)
Die Sängerin Fairouz ist ein Symbol libanesischer Einheit. Ihre Lieder werden bis heute und aktuell wieder viel gespielt. Jetzt ist sie 90 geworden. https://taz.de/!6050756

tagesschau mastodon (AP)
IAEA beschließt Atom-Resolution gegen den Iran

Die Internationale Atomenergieorganisation erhöht den Druck auf den Iran. Das Führungsgremium der Behörde beschloss eine Resolution, in der Teheran aufgefordert wird, offene Fragen zu seinem Atomprogramm zu beantworten. Der Iran hatte davor gewarnt.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/iaeo-resolution-iran-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Iran #Atomprogramm #IAEOIranAtomwaffenprogramm

taz mastodon (AP)
Im Gazastreifen ist kein Ende in Sicht, es gibt keine israelische Exit-Strategie. Richtig ist, den internationalen Druck auf Netanjahu zu erhöhen. https://taz.de/!6048843

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Pistorius steht für eine Kanzlerkandidatur der SPD nicht zur Verfügung. SPD-Chef Klingbeil glaubt dennoch, dass Pistorius eine "starke Rolle im Wahlkampf spielen" wird.

taz mastodon (AP)
Unterschiedlichste Verbände fordern ein Böllerverbot zum Schutz von Einsatzkräften und Tieren. Die Pyrobranche weist das zurück. Sie erwartet Rekordumsätze. https://taz.de/!6048881

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Boris Pistorius steht nicht als SPD-Kanzlerkandidat zur Verfügung. Es sei ein "schlechtes Signal", dem amtierenden Kanzler die Kandidatur zu nehmen, so der Politiker im ZDF.

suseoddvibes diaspora
Image/photo
Herbert William Garratt, Vue de la gare de York, vers 1909
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tagesschau mastodon (AP)
Starker Schneefall sorgt für Unfälle im Süden Deutschlands

In Teilen Süddeutschlands kann starker Schneefall zur "Gefahr für Leib und Leben" werden, warnt der Deutsche Wetterdienst. Es kam bereits zu Hunderten wetterbedingten Unfällen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/winter-schneefall-unwetterwarnung-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Unwetterwarnung #Schnee #Winter #Glätte

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Die Bundesnetzagentur will die Kosten für Netzanschlüsse von Unternehmen regional differenzieren. Das ist richtig, aber zu wenig.
benedict16b diaspora
" Deutschland braucht eine grundsätzliche regionale Differenzierung des Strommarkts. Nicht nur die einmaligen Anschlusskosten für Großverbraucher benötigen eine regionale Komponente, sondern vor allem die Strompreise. Es gebietet die Ökonomie, dass an Orten und zu Zeiten des Überflusses der Strom billiger wird – und an Orten der Knappheit teurer."

Die europäische Netzagentur ACER fordert schon seit langem Strompreiszonen für Deutschland. Schweden, möglicherweise Dänemark und Norwegen auch.

Schweden hat vier Strompreiszonen, Norwegen fünf, Dänemark zwei. Damit ist viel Kritik verbunden, weil die regionalen Preisunterschiede oft als ungerecht empfunden werden, bringen aber den jeweiligen Strommarkt zum funktionieren.

Der Ausbau der Stromverbindungen, z.B zwischen Schwede und Deutschland, hat die Konsequenz, daß die Strompreise in SÜDdeuitschland die Strompreise in Schweden (Südschweden bis Stockholm) deutlich beeinflußen. Damit wird Deutschland zu einer Belastung für Schweden.

Aus diesen Gründen hat vor einigen Monaten die schwedische Regierung ein Projekt für eine zusätzliche Stromtrasse zwischen Schweden und Deutschland gestoppt. Eine Zusammenfassung der schwedischen Regierungsmitteilung hier bei DIASPORA:

https://despora.de/posts/5c28d5200d8f013dc66e543d7eeced27

tagesschau mastodon (AP)
Marktbericht: Wall Street steckt Nvidia-Enttäuschung weg

Nach einem holprigem Start sind die US-Anleger wieder an die Börse zurückgekehrt. Sorgen um die Situation in der Ukraine blieben zwar, traten aber etwas zurück. Auch der DAX fing sich am Nachmittag noch.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/marktberichte/marktbericht-dax-dow-nvidia-chrome-geldanlage-rendite-finanzen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Marktbericht #DAX #Finanzen #Börse #Dollar #DowJones #NASDAQ

taz mastodon (AP)
Matt Gaetz, den Donald Trump zum neuen Generalstaatsanwalt der USA machen wollte, zieht zurück. Für Republikaner im Senat ist es eine Erleichterung. https://taz.de/!6050824

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Boris Pistorius hat lange gewartet mit seinem Nein zur SPD-Kanzlerkandidatur. Zu lange. Olaf Scholz startet nun beschädigt in den Wahlkampf - und nicht nur er.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Prominente SPD-Mitglieder hatten sich für Boris Pistorius als Kanzlerkandidaten der SPD ausgesprochen. Pistorius verzichtet nun auf eine Kandidatur und stellt sich hinter Scholz.
Andreas Jürgens mastodon (AP)
Also ist die SPD
raus aus meiner Wahlagenda. Mit Scholz niemals.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Das Gerangel um die SPD-Kanzlerkandidatur habe die Autorität von Scholz "ramponiert", so Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke. Merz sei damit dem Wahlsieg nähergekommen.

taz mastodon (AP)
Australien will Social Media für Jugendliche verbieten. Die Gen Z setzt sich oft selbst schon Grenzen, ihr digitaler Detox ist Selbsterhaltung. https://taz.de/!6048934

tagesschau mastodon (AP)
Ukraine-Liveblog: ++ Mehrheit der Deutschen gegen "Taurus"-Lieferung ++

Etwa 60 Prozent der Deutschen sprechen sich laut ARD-DeutschlandTrend gegen die Lieferung von "Taurus"-Marschflugkörpern an die Ukraine aus. Präsident Selenskyj will eine diplomatische Lösung für die Krim. Die Entwicklungen im Liveblog.

➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-donnerstag-410.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Liveblog #Ukraine

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Nach drei Siegen haben die Münchner Fußballerinnen in der Königsklasse erstmals Remis gespielt. Das 1:1 bei Außenseiter Vålerenga Oslo war nicht unverdient.

tagesschau mastodon (AP)
Russland greift Ukraine mit neuem Raketentyp an

Russlands Präsident Putin bestätigt den Einsatz einer ballistischen Rakete neuen Typs gegen die Ukraine. Technisch könne diese auch nuklear bestückt werden. Er nutzte seine Videobotschaft für weitere Angriffsdrohungen - auch gegen den Westen.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/russland-oreschnik-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Russland #Ukraine #Raketenangriff

taz mastodon (AP)
Linken-Abgeordnete besuchen Festgenommene nach Angriffen auf Neonazis in Budapest – und warnen vor Auslieferungen nach Ungarn. Einem Grünen wird ein Haftbesuch in Budapest verwehrt. https://taz.de/!6050895

tagesschau mastodon (AP)
Bei Volkswagen drohen Warnstreiks

Auch in der dritten Verhandlungsrunde haben IG Metall und Volkswagen keine Einigung über einen neuen Tarifvertrag erzielt. Nun droht dem Wolfsburger Autobauer ein erster Warnstreik schon im Dezember.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/volkswagen-streik-ig-metall-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Volkswagen #IGMetall #Warnstreik #Automobilbranche #Tarifverhandlung

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Mit einem Deal wird nach Wochen des Taktierens die neue EU-Kommission wohl verabschiedet. Konservative, Sozialdemokraten und Liberale hatten sich geeinigt. Ohne die Grünen.

taz mastodon (AP)
Früher habe ich versucht, immer „alles“ zu schaffen, was anstand. Heute weiß ich, dass das nicht geht und lasse Etliches lieber liegen. https://taz.de/!6047030

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Boris Pistorius stellt sich in der K-Frage bei der SPD nicht gegen Olaf Scholz. Über den WhatsApp-Kanal der Partei teilte er seinen Verzicht mit. ZDFheute live ordnet ein.

#Gaza im #Völkerrecht

Begeht Israel einen Genozid?


Hamas-Unterstützer werfen #Israel vor, in Gaza einen Genozid auszuüben. Dabei begeht, wenn überhaupt, die Hamas einen #Völkermord.

https://taz.de/Gaza-im-Voelkerrecht/!5967927/

#taz #wochentaz #Hamas #Völkerrecht #Genozid #Antisemitismus
Jens friendica
Hamas Unterstützer*innen...? Greta eine Unterstützerin...Zzzz...

Die Leugnung und Verharmlosung von Kriegsverbrechen sowie Völkermord ist eigentlich als Volkverhetzung strafbar....
sollte Rath wissen...
Kurt Lupin diaspora
Na ist halt schlicht kein Völkermord, ausser Du meinst den von der Hamas versuchten. Ist ein Krieg, den die Hamas verursacht hat. Wer da welche Kriegsverbrechen begangen hat, werden die Gerichte klären.

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehle gegen Premier Netanjahu, Ex-Verteidigungsminister Galant und Hamas-Führer Deif ausgestellt. Was heißt das nun - ein Überblick.

tagesschau mastodon (AP)
Steuerskandal: Cum-Ex-Kronzeuge attackiert Staatsanwaltschaft

Den Auftakt zum Strafprozess gegen Kai-Uwe Steck nutzte seine Verteidigung für eine Abrechnung. Die Staatsanwaltschaft habe Steck „schäbig“ behandelt und falsche Hoffnungen geweckt - ein Widerspruch zu früheren Aussagen. Vom M. Bognanni.

➡️ https://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/cum-ex-prozess-106.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#CumEx #Prozess

taz mastodon (AP)
Der Computerspiel-Klassiker Tetris ist wie die aktuelle Weltlage: deprimierend und unbezwingbar. Es muss die Möglichkeit zum Sieg geben. https://taz.de/!6047205

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Unterschiedlichste Verbände fordern ein Böllerverbot zum Schutz von Einsatzkräften und Tieren. Die Pyrobranche weist das zurück. Sie erwartet Rekordumsätze.

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Schon zu Sowjetzeiten war Riga eine Modestadt. Jetzt feierte die Fashion Week Riga ihr 20. Jubiläum. Vergangenheit und Gegenwart Lettlands schwingen mit.

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Die Sängerin Fairouz ist ein Symbol libanesischer Einheit. Ihre Lieder werden bis heute und aktuell wieder viel gespielt. Jetzt ist sie 90 geworden.

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Australien will Social Media für Jugendliche verbieten. Die Gen Z setzt sich oft selbst schon Grenzen, ihr digitaler Detox ist Selbsterhaltung.

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Mit Raffaele Fitto zieht ein Postfaschist in die EU-Kommission ein. Es ist ein schmutziger Deal, an dem auch Sozis und Grüne beteiligt waren.

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Matt Gaetz, den Donald Trump zum neuen Generalstaatsanwalt der USA machen wollte, zieht zurück. Für Republikaner im Senat ist es eine Erleichterung.

tagesschau mastodon (AP)
Israel kritisiert Haftbefehle des IStGH scharf

Der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehle gegen den israelischen Premier Netanyahu, Ex-Verteidigungsminister Gallant und den Hamas-Anführer Deif erlassen. Israel reagiert harsch. International sind sich die Länder uneinig.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/asien/netanyahu-haftbefehl-reaktionen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#InternationalerStrafgerichtshof #Netanyahu #Gallant #Nahost

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Das Stuttgarter Hotel Silber, einst NS-Hauptquartier, ist heute Gedenkort. Hamburgs Stadthaus hingegen soll etwas werden, was es nie war.

As a demonstration (2013)
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#art #sculpture by Zarouhie #Abdalian

taz (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehl gegen Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu erlassen. Er steht seit Monaten unter Kritik.
benedict16b diaspora
"Men­schen­rechts­ver­tei­di­ge­r*in­nen sehen in dem Erlass den Versuch, die Glaubwürdigkeit des internationalen Rechtssystems wiederherzustellen. „Niemand steht über dem Völkerrecht: keine Anführer bewaffneter Gruppen, keine Regierungsangehörigen, seien sie gewählt oder nicht, keine Militärangehörigen“, sagte Agnès Calla­mard, Generalsekretärin von Amnesty International, im Mai. Amnesty hatte die Bundesregierung kritisiert, völkerrechtswidrige Handlungen der israelischen Regierung nicht als solche zu benennen und so die Arbeit des Strafgerichtshofs zu beschädigen. Die Ermittlungen leitete die US-Anwältin Brenda J. Hollis. Sie war bereits Teil des Ermittlungsverfahrens gegen Russlands Präsidenten Wladimir Putin. Das Gericht hatte im März 2023 einen Haftbefehl gegen Putin erlassen."

ZDF heute (inoffiziell) friendica (via ActivityPub)
Boris Pistorius steht für eine Kanzlerkandidatur der SPD nicht zur Verfügung. Das teilte der Verteidigungsminister im Messenger WhatsApp mit.
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